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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Landau. Bei strahlendem Sonnenschein eröffneten am 24.April die südpfälzische SPD und Ministerpräsident Kurt Beck ihre neuen Bürgerbüros in der Karl-Sauer-Straße in Landau. Der Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD enthüllte gemeinsam mit Thomas Hitschler, dem Vorsitzenden der südpfälzischen Sozialdemokraten, die neue Hinweistafel am Haus der Arbeiterwohlfahrt.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.04.2010
Als August Bebel 1869 vom Frauenwahlrecht, vom 8-Stunden-Tag und von dem Verbot der Kinderarbeit sprach, wurde er von vielen verlacht. Es war eine Vision und eine konkrete Utopie. Als Willy Brandt 1961 vom „blauen Himmel über der Ruhr“ sprach, wurde er belächelt und als Träumer und Utopist diffamiert.
Was damals Visionen waren, ist heute Realität. Wir müssen über die Realität hinaus denken, um sie zu verändern. Visionen waren und sind Antriebskraft, um langfristige Ziele zu formulieren.
Die Sozialdemokratische Partei braucht und hat Visionen und Zukunftsvorstellungen: Eine Welt frei von Ausbeutung, Unterdrückung, Hunger und Krieg. Gibt es ein besseres Ziel für Politik?
Mitglied der SPD sein heißt auch: Gemeinsam mit über einer halben Million Gleichgesinnten für eine gemeinsame Sache eintreten und gemeinsam für Deutschland Verantwortung übernehmen.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.05.2007
Die Außenstelle des Vermessungs- und Katasteramts Germersheim wird zum 01. Dezember 2006 mit dem Hauptsitz in Landau zusammengeführt, das hat der rheinland-pfälzische Innenminister Karl-Peter Bruch der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund mitgeteilt. Schleicher-Rothmund hatte sich nach der weiteren Entwicklung des Katasteramtes auch im Hinblick auf einen angedachten Umzug der Polizei-Inspektion Germersheim in dieses Gebäude erkundigt.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.11.2006
Am Freitagmorgen, den 17. November, ging es in der Grundschule Bad Bergzabern schaurig zu. Der Landtagsabgeordnete Alexander Schweitzer las der ersten Klasse gruslige „Spukgeschichten“ vor, die allerdings keine Gänsehaut, sondern Begeisterung bei den Kindern auslöste. Dies war auch das Ziel der Vorleseaktion, an der Schweitzer teilnahm.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.11.2006