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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Landau. Bei strahlendem Sonnenschein eröffneten am 24.April die südpfälzische SPD und Ministerpräsident Kurt Beck ihre neuen Bürgerbüros in der Karl-Sauer-Straße in Landau. Der Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD enthüllte gemeinsam mit Thomas Hitschler, dem Vorsitzenden der südpfälzischen Sozialdemokraten, die neue Hinweistafel am Haus der Arbeiterwohlfahrt.
„Nah bei den Menschen zu sein, das ist schon immer unser gemeinsames Anliegen als Sozialdemokraten. Mit den neuen Bürgerbüros wollen wir dies auch in der Südpfalz weiterhin in den Mittelpunkt unserer Arbeit stellen“, stellte Beck die Hauptfunktion der neuen Räumlichkeiten vor zahlreichen Besuchern klar. „Wir sind da, wo die Menschen sind. Die Büros sollen Anlaufstelle, Dienstleistungszentrum und Treffpunkt für Genossinnen und Genossen, aber vor allem auch für die Bürgerinnen und Bürger sein“, erläuterte Hitschler.
Das Bürgerbüro der südpfälzischen SPD ist täglich von 13 bis 16 Uhr besetzt und findet sich wie auch das Bürgerbüro Kurt Beck in der Karl-Sauer-Straße 8 Landau. Zu erreichen ist es unter der Telefonnummer 06341 86230.
Homepage SPD Südpfalz
