Die AG 60plus im SPD Gemeindeverband Kandel hatte für den 28.03.2013 zu einer Stammtischrunde in das Naturfreundehaus in Kandel eingeladen, wo sie von dessen Vorsitzenden Klaus Böhm begrüßt wurden.
Im Rahmen der Diskussionen begrüßten die Teilnehmer verschiedene Aussagen des Stadtbürgermeisters Günther Tielebörger.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.03.2013

Der SPD-Bundestagskandidat Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund suchen das erneute Gespräch mit der zuständigen baden-württembergischen Staatssekretärin Gisela Splett zum Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth. Gleichzeitig fordern sie die Beteiligung der südpfälzischen Bürgerinnen und Bürger an den Regionalkonferenzen in Karlsruhe.

„Der Bürgerwille ist bei solchen Projekten sehr wichtig. Es sollte jedoch sichergestellt sein, dass alle Betroffenen mitreden und miteinander reden. Daher begrüßen wir die Äußerungen des baden-württembergischen Verkehrsministeriums, dass aus seiner Sicht nichts gegen ein Einbinden der Südpfälzer in die Regionalkonferenz spricht“, erläutern Hitschler und Schleicher-Rothmund. „Wir wollen nun durchsetzen, dass dies auch tatsächlich so kommt und rufen die Südpfälzer auf, dieses Forum zahlreich zu nutzen.“

„Das Thema betrifft die Menschen auf beiden Seiten des Rheins, deshalb sollten auch alle miteinander ins Gespräch kommen. Nur so kommen wir zu konstruktiven Lösungen“, erklären die südpfälzischen Sozialdemokraten. „Auf der Ebene der Funktionsträger suchen wir wie bereits im letzten Jahr den Austausch mit der zuständigen Staatssekretärin. Es ist aber wichtig, dass sich auch die Bevölkerung einmischt um unser gemeinsames Anliegen zu verwirklichen: Die zweite Rheinbrücke muss kommen!“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.03.2013

„Der Internationale Frauentag ist auch heute noch wichtig und hochaktuell“, erklären der Vorsitzende der südpfälzischen SPD und Bundestagskandidat, Thomas Hitschler, sowie Julia Eisold-Fritz und Kerstin Jordan, die im Vorstand der SPD Südpfalz Ansprechpartnerinnen für die Bereiche Gleichstellung und Frauen sind. „Auch wenn einige wichtige Forderungen wie das Frauenwahlrecht in vielen Ländern erreicht werden konnten, gibt es weltweit aber auch bei uns in Sachen Gleichstellung noch einiges zu tun. In der Südpfalz werden wir deshalb in Kürze die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) wiedergründen.“

„In den Vorständen unserer Unternehmen sind auch heute nur wenige Frauen zu finden. Frauen verdienen in Deutschland im Schnitt 23% weniger als Männer und sind besonders von Niedriglöhnen und Armutsrisiken betroffen. Kinderbetreuung und die Pflege von Angehörigen werden überwiegend von Frauen getätigt. Der alltägliche Sexismus ist auch heute noch Realität, auch in Deutschland, auch in der Südpfalz. Das alles zeigt, dass wir von einer wirklichen Gleichstellung noch weit entfernt sind“, stellen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten fest.

„Die gesellschaftliche Entwicklung geht zwar in vielen Bereichen in die richtige Richtung, wird aber gerade von der Politik der Bundesregierung mit Maßnahmen wie dem Betreuungsgeld behindert. Gleichstellungspolitisch waren die schwarz-gelben Regierungsjahre ein Totalausfall. Wir fordern gleichen Lohn für gleiche Arbeit, die Abschaffung des Betreuungsgeldes, eine Reform der Minijobs und eine Frauenquote in Vorständen und Aufsichtsräten“, so Eisold-Fritz, Jordan und Hitschler. „Der Internationale Frauentag ist Ausdruck der Solidarität mit den vielen unterdrückten Frauen in aller Welt, Gelegenheit des historischen Rückblicks auf bereits erreichtes, stellt aber auch die vielen Baustellen in unserer Gesellschaft in den Fokus. Deshalb ist er auch nach über 100 Jahren noch lange nicht überflüssig.“

Die ASF ist die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen. Die Mitarbeit ist aber auch ohne SPD-Mitgliedschaft möglich. Wer Interesse hat, sich an ihrer Gründung und Arbeit zu beteiligen, kann sich bei Thomas.Hitschler(at)SPD-Suedpfalz.de melden.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.03.2013

„Was muss bei uns besser werden?“ Diese Frage steht bei der neuen Veranstaltungsform ‚Südpfalz-Gespräche mit Thomas Hitschler‘ im Zentrum. „Wir wollen keine fertigen Antworten präsentieren, sondern uns mit den Meinungen der Bürgerinnen und Bürgern auseinandersetzen“, erläutert der Bundestagskandidat Thomas Hitschler, der die Südpfalz-Gespräche gemeinsam mit den Ortsvereinen und Gemeindeverbänden der südpfälzischen SPD veranstaltet.

„Wir führen damit den Bürger-Dialog der Bundes-SPD fort, gehen aber einen Schritt weiter. Wir begrenzen uns nicht nur auf die Bundesebene, sondern wollen auch wissen, was konkret vor Ort oder in der Landespolitik besser werden soll. Die Ergebnisse werden wir dann an die entsprechenden Stellen mitnehmen“, verspricht Hitschler. „Zuhören ist für mich mein wichtigstes Politikwerkzeug. Wir können die Wünsche und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger nur ernst nehmen und daran arbeiten, wenn wir sie auch aus dem direkten Gespräch aufnehmen. Deshalb sollen die Südpfalz-Gespräche dauerhaft stattfinden.“

Die Südpfalz-Gespräche fanden bereits in Kandel, Herxheim und Lingenfeld statt. Die nächsten Termine sind der 8. März im Waldschlösschen Rülzheim (19 Uhr), der 11. März im Kulturzentrum Hagenbach (19 Uhr), der 12. März in der Pizzeria Ischia in Bellheim (19 Uhr) und der 13. März im Römerbad Rheinzabern (19:30 Uhr).
Mitdiskutieren kann man auch auf der Facebook-Seite von Thomas Hitschler unter www.facebook.com/hitschlerthomas oder per E-Mail an dialog@thomas-hitschler.de

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.03.2013

„Die Neureglungen der Bundesregierung sind in Wahrheit das Einfallstor für das Fracking in der Region und kein Fortschritt, wie es Herr Gebhart darstellt,“ kritisieren der Unterbezirksvorsitzende der südpfälzischen SPD und Bundestagskandidat Thomas Hitschler und die Vorsitzenden SPD-Kreisverbände Germersheim und Südliche Weinstraße und Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und Alexander Schweitzer.

„Wir lehnen Fracking in der Südpfalz mit all seinen Risiken ab. Die Erhaltung der südpfälzischen Kulturlandschaft und das Wohlergehen von Mensch und Natur müssen Vorrang vor den wirtschaftlichen Interessen von Bergbauunternehmen haben“, fordern die Sozialdemokraten. „Die derzeit laufenden seismischen Erprobungen in unserer Heimat lassen in Verbindung mit dem Öffnen des Frackings durch Schwarz-Gelb bei vielen Südpfälzerinnen und Südpfälzern erhebliche Verunsicherungen entstehen. Der CDU-Abgeordnete freut sich darüber, dass Tiefbohrungen ab 1000 Metern in Wasserschutzgebieten verboten werden sollen. Im Umkehrschluss heißt das aber nicht weniger, als dass alle anderen Bohrungen prinzipiell ermöglicht werden. Und dafür will Herr Gebhart auch noch Applaus.“

„Es ist für uns nicht hinnehmbar, wenn durch das Fracking unsere Grund- und Trinkwasservorkommen von Verseuchung gefährdet werden. Deshalb lehnen wir den Einsatz von Chemikalien und das Verpressen der Fracking-Flüssigkeiten vollkommen ab. Wir fordern verbindliche Umweltverträglichkeitsprüfungen und ein Moratorium für die nächsten Jahre. Die Risiken sind zu hoch, um hier auf schnelle Lösungen zu setzen. Wir müssen uns die Zeit nehmen, die Möglichkeiten sorgfältig zu prüfen“, mahnen Hitschler, Schleicher-Rothmund und Schweitzer.

„Durch die hier vorhandenen Bodenschätze sind wir in der Südpfalz direkt von den Auswirkungen des Bergbaus betroffen, was viele Chancen, aber auch Risiken für unsere Region mit sich bringt. Vor allem neue Techniken wie das Fracking stellen uns vor besondere Herausforderungen, denen das veraltete Bergrecht jedoch nicht immer gerecht wird. Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat Änderungsvorschläge im Bundestag Anfang diesen Jahres noch abgelehnt, wir bleiben jedoch bei unseren Forderungen“, erläutern die Sozialdemokraten und stellen in einem gemeinsamen Positionspapier weitere Forderungen zur Erneuerung des allgemeinen Bergrechts: „Wir fordern umfängliche Risikoanalysen und Umweltverträglichkeitsprüfungen auf dem aktuellen Stand der Wissenschaft. Die Vergabeverfahren müssen unter Beteiligung und Information der Öffentlichkeit und der kommunalen Verwaltungen geschehen. Trinkwasser- und Grundwasserschutz haben gegenüber bergrechtlichen Vorhaben Priorität. Bei Förderungen muss das Hab und Gut der Bürgerinnen und Bürger geschützt sein. Sollte es dennoch zu Schäden kommen, müssen die Bergbauunternehmen dafür haften.“

Das Positionspapier ist auf www.Thomas-Hitschler.de zu finden.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.03.2013

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