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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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Pressemitteilung
Die AG 60plus im SPD Gemeindeverband Kandel hatte für den 28.03.2013 zu einer Stammtischrunde in das Naturfreundehaus in Kandel eingeladen, wo sie von dessen Vorsitzenden Klaus Böhm begrüßt wurden.
Im Rahmen der Diskussionen begrüßten die Teilnehmer verschiedene Aussagen des Stadtbürgermeisters Günther Tielebörger.
Tielebörger kündigte in der letzten Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereines von Kandel an, dass im Neubaugebiet K 7 von Kandel zwischen dem Feuerwehrgerätehaus und der Bahnstrecke eine Mehrgenerationen-Wohnanlage errichtet werden soll. Gespräche zu diesem Thema und Verhandlungen seien derzeit mit dem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Demografie im Gange. Die AG 60plus erkennt eine Notwendigkeit, neue Wohnformen in der Wohn- und Einkaufsstadt Kandel, im Zuge der sich abzeichnenden Entwicklung der Bevölkerungsstruktur anzubieten. Sie fordert darüber hinaus eine Vorstellung des Konzeptes mit Zeitplan der geplanten Wohnanlage.
Der Stadtbürgermeister kündigte ferner in der Mitgliederversammlung die Bereitstellung von Räumlichkeiten für einen Seniorentreff an. Auch in dieser Hinsicht wünschen sich die 60plus-Vertreter konkrete, konzeptionelle Angaben. Die Erwartung, daß ein Seniorentreff unter Einbeziehung der Senioren konzipiert wird, weil hierdurch eine breite Akzeptanz zu erwarten sei, wurde mehrfach betont.
Begrüßt wurde auch das Vorhaben die Zugangsmöglichkeiten und die Anhebung der Bahnsteige im Bahnhof Kandel vorzunehmen, um damit ein weiteres Stück Barrierefreiheit sicherzustellen. Auch in diesem Falle meinte die Gesprächsrunde, sei es angebracht die Pläne, Aufgabenstellung und den Zeitplan rechtzeitig der Bevölkerung vorzustellen.
Die Stammtisch-Gesprächsrunde bereitete zudem noch den organisatorischen Teil der am Dienstag, 23.04.2013 in der Stadthalle Kandel vorgesehenen Unterbezirks-Konferenz der AG 60plus vor. Für die stattfindenden Unterbezirks Vorstandsneuwahlen der AG 60plus der Südpfalz nominierten die "AG 60Plusler" aus dem SPD Gemeindeverband Kandel: Klaus Böhm als stellvertretenden Vorsitzenden, Hellmuth Várnay als Schriftführer und Inge Spitz als Beisitzerin.
Klaus Böhm
1. Vorsitzender der AG 60plus im GV-Kandel
Homepage AG 60plus Südpfalz
