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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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2. Rheinbrücke: Hitschler und Schleicher-Rothmund suchen erneutes Gespräch mit Staatssekretärin Splett :

Pressemitteilung

Der SPD-Bundestagskandidat Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund suchen das erneute Gespräch mit der zuständigen baden-württembergischen Staatssekretärin Gisela Splett zum Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth. Gleichzeitig fordern sie die Beteiligung der südpfälzischen Bürgerinnen und Bürger an den Regionalkonferenzen in Karlsruhe.

„Der Bürgerwille ist bei solchen Projekten sehr wichtig. Es sollte jedoch sichergestellt sein, dass alle Betroffenen mitreden und miteinander reden. Daher begrüßen wir die Äußerungen des baden-württembergischen Verkehrsministeriums, dass aus seiner Sicht nichts gegen ein Einbinden der Südpfälzer in die Regionalkonferenz spricht“, erläutern Hitschler und Schleicher-Rothmund. „Wir wollen nun durchsetzen, dass dies auch tatsächlich so kommt und rufen die Südpfälzer auf, dieses Forum zahlreich zu nutzen.“

„Das Thema betrifft die Menschen auf beiden Seiten des Rheins, deshalb sollten auch alle miteinander ins Gespräch kommen. Nur so kommen wir zu konstruktiven Lösungen“, erklären die südpfälzischen Sozialdemokraten. „Auf der Ebene der Funktionsträger suchen wir wie bereits im letzten Jahr den Austausch mit der zuständigen Staatssekretärin. Es ist aber wichtig, dass sich auch die Bevölkerung einmischt um unser gemeinsames Anliegen zu verwirklichen: Die zweite Rheinbrücke muss kommen!“

 

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