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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Pressemitteilung:
"Ein Leben für die Menschen", so begann Alexander von Rettberg, stellvertr. Landesvorsitzender der AG 60plus und langjähriger Weggefährte, seine Laudatio zur Verabschiedung von Peter-Wilhelm Dröscher, MdL. Dröscher hatte nach 10 Jahren den Vorsitz der Arbeitsgemeinschaft für Seniorinnen und Senioren aus gesundheitlichen Gründen abgegeben. In der Vorstandssitzung am 24.02.2012 verabschiedeten die Vorstandsmitglieder in einer würdigen Feierstunde mit einem "Pfälzer Frühstück" ihren langjährigen Vorsitzenden.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.02.2014
Der Vorsitzende der südpfälzischen SPD und Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler gratuliert dem rheinland-pfälzisches Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer zu seiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der pfälzischen SPD.
„Alexander Schweitzer hat bereits in vielen Funktionen seine enormen politischen Fähigkeiten bewiesen und ist somit bestens für die Führung der Pfalz-SPD qualifiziert“, ist sich Hitschler sicher, der ebenfalls erstmals ins neue Vorstandsteam der pfälzischen Sozialdemokratie gewählt wurde. „Alexander Schweitzer ist fest in der südpfälzischen Kommunalpolitik verwurzelt, macht aber auch auf der Landesebene einen Bombenjob. Wenn jemand das Zeug dazu hat, die großen Fußstapfen seiner Vorgängerin Theresia Riedmaier auszufüllen, dann er.“
Eine der ersten Herausforderungen des neuen Regionalverbandsvorstandes werden die Wahlen zum Bezirkstag am 25. Mai sein. „Mit Rainer Strunk, Marie-Thérèse Müller und Hannes Kopf sind die Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße sowie die Stadt Landau mit sehr fähigen und erfahrenen Kandidaten auf der Bezirkstagsliste der pfälzischen SPD vertreten. Die südpfälzische SPD wird sie im Wahlkampf mit voller Kraft unterstützen“, so Hitschler abschließend.
Schweitzer wurde auf der Regionalverbandskonferenz der pfälzischen SPD in Speyer mit über 94% Zustimmung zum Nachfolger von Theresia Riedmaier gewählt, die zehn Jahre lang den Vorsitz innehatte.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.02.2014
Auf einer Vorstandklausur am 27.11.2013 in Mainz, hat die Arbeitsgemeinschaft der Älteren in der SPD Rheinland-Pfalz, die AG 60 plus, unter anderem über den vorgelegten Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD im Bund ganz aktuell beraten. Der Landesvorsitzende Klaus Hagemann erklärte dazu:
„Der Landesvorstand der AG 60 plus findet sich im Koalitionsvertrag in großen Teilen wieder. Gerade in den Bereichen Rente, Pflege und Arbeit ist im Koalitionsvertrag die eindeutige Handschrift der SPD erkennbar. Das begrüßen wir ausdrücklich, weil hiermit wichtige Weichen für die Zukunft unseres Landes gestellt werden. Wir rufen deshalb alle Genossinnen und Genossen dazu auf, sich mit dem Vertrag auseinanderzusetzen und sich dann am Mitgliedervotum zu beteiligen.“
Am Ende der Beratungen des Landesvorstands der AG 60plus stand eine Abstimmung über die Positionierung zum Koalitionsvertrag.
Mit einstimmigem Votum sprach sich der Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft dafür aus, den Mitgliedern eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag vorzuschlagen.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.11.2013
„Auch wir Menschen in der Provinz wissen, was wir an Dir haben“
Landau. Die südpfälzische SPD trauert um den im Alter von 86 Jahren verstorbenen Kabarettisten. Dieter Hildebrandt erhielt 1989 den im Jahr zuvor geschaffenen Martinipreis für seine Verdienste im politischen Kabarett.
„Mit Dieter Hildebrandt verliert die politische Landschaft eine der schillerndsten Blumen der letzen 70 Jahre. Mit seinem Wortwitz und seiner brillianten rhetorischer Brüchigkeit wurde Hildebrandt nie müde uns Politik zu erklären und sie uns vorzuführen.“, so Thomas Hitschler, MdB und Vorsitzender der SPD im Unterbezirk Südpfalz.
Albrecht Müller, ehemaliger Vorsitzender der SPD Südpfalz und Weggefährte Willy Brandts, bezeichnete Hildebrandt in seiner Rede zur Preisverleihung als jemanden, „der sich nicht im Wind des Zeitgeistes biegt, der kein Wendehals in der Unterhaltungsbranche ist“.
Hildebrandt habe immer Position für eine solidarische Gesellschaft bezogen. Für die Sozialdemokratie sowie die deutschsprachige Kulturlandschaft sei der Tod Hildebrandts ein äußerst schmerzlicher Verlust, der nur schwer zu verkraften sei, erklärte Hitschler abschließend.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.11.2013
„Wir unterstützen die kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland. Sie tragen unsere Wirtschaft, schaffen Arbeits- und Ausbildungsplätze und sorgen so für einen Großteil des Erfolges in unserem Land“. Mit diesen Worten startete Christiane Krajewski, im Kompetenzteam von SPD Kanzlerkandidat Peer Steinbrück für das Thema Wirtschaft zuständig, in den Besuch des Wahlkreises Südpfalz. Auf Einladung des SPD Bundestagskandidaten Thomas Hitschler verschaffte sich Krajewski einen Eindruck des starken Mittelstandes in der Region.
Dabei war es den beiden Politikern wichtig, nicht nur die Sonnenseite der Betriebe zu sehen, sondern auch zu erfahren, wo der Schuh drückt und was die Politik besser machen muss. Eine deutliche Formulierung brachte dabei der Geschäftsführer der „Kaufmann GmbH &Co. KG“, Franz Bognar. Für seinen Betrieb ist es wichtig „eine verlässliche Politik auf Bundesebene zu bekommen“. Er machte dies speziell an der Energiewende fest und beschrieb, dass durch den „Schlingerkurs der Bundesregierung“ eine große Verunsicherung, gerade bei mittelständischen Betrieben festzustellen ist. Er forderte gerade für das Handwerk und die kleinen und mittelständischen Betriebe Investitionssicherheit.
Bundestagskandidat Thomas Hitschler will sich genau dieser Frage annehmen: „Wir werden mit einem Regierungswechsel dafür sorgen, dass die Verunsicherung bei den Betrieben und Unternehmen aufhört. Die Bundesregierung ist dabei, die Energiewende zu vergeigen und bringt damit den Wirtschaftsstandort Deutschland in Gefahr. Das werden wir nicht zulassen.“
Ein wichtiger Eindruck bestätigte sich für die Wirtschaftsexpertin Krajewski, „wir haben gerade im ländlichen Bereich viele hidden Champions im Mittelstand. Viele Unternehmen, die in ihrem Bereich Know-How entwickeln und sich an den Weltmärkten behaupten. Um diese Unternehmen werden wir uns als SPD auch weiterhin kümmern und dafür sorgen, dass die Standortbedingungen bei uns in Deutschland stimmen.“
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.08.2013