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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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Bisheriger und neuer Vorsitzender umrahmt von den Vorstandsmitgliedern der AG 60plus-RLP

"Ein Leben für die Menschen", so begann Alexander von Rettberg, stellvertr. Landesvorsitzender der AG 60plus und langjähriger Weggefährte, seine Laudatio zur Verabschiedung von Peter-Wilhelm Dröscher, MdL. Dröscher hatte nach 10 Jahren den Vorsitz der Arbeitsgemeinschaft für Seniorinnen und Senioren aus gesundheitlichen Gründen abgegeben. In der Vorstandssitzung am 24.02.2012 verabschiedeten die Vorstandsmitglieder in einer würdigen Feierstunde mit einem "Pfälzer Frühstück" ihren langjährigen Vorsitzenden.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.02.2014

Pressemitteilung; Hitschler gratuliert Schweitzer :

Der Vorsitzende der südpfälzischen SPD und Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler gratuliert dem rheinland-pfälzisches Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer zu seiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der pfälzischen SPD.

 

„Alexander Schweitzer hat bereits in vielen Funktionen seine enormen politischen Fähigkeiten bewiesen und ist somit bestens für die Führung der Pfalz-SPD qualifiziert“, ist sich Hitschler sicher, der ebenfalls erstmals ins neue Vorstandsteam der pfälzischen Sozialdemokratie gewählt wurde. „Alexander Schweitzer ist fest in der südpfälzischen Kommunalpolitik verwurzelt, macht aber auch auf der Landesebene einen Bombenjob. Wenn jemand das Zeug dazu hat, die großen Fußstapfen seiner Vorgängerin Theresia Riedmaier auszufüllen, dann er.“

Eine der ersten Herausforderungen des neuen Regionalverbandsvorstandes werden die Wahlen zum Bezirkstag am 25. Mai sein. „Mit Rainer Strunk, Marie-Thérèse Müller und Hannes Kopf sind die Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße sowie die Stadt Landau mit sehr fähigen und erfahrenen Kandidaten auf der Bezirkstagsliste der pfälzischen SPD vertreten. Die südpfälzische SPD wird sie im Wahlkampf mit voller Kraft unterstützen“, so Hitschler abschließend.

 

Schweitzer wurde auf der Regionalverbandskonferenz der pfälzischen SPD in Speyer mit über 94% Zustimmung zum Nachfolger von Theresia Riedmaier gewählt, die zehn Jahre lang den Vorsitz innehatte.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.02.2014

Die Mitglieder des Landesvorstandes der AG 60plus bei der Klausurtagung

Auf einer Vorstandklausur am 27.11.2013 in Mainz, hat die Arbeitsgemeinschaft der Älteren in der SPD Rheinland-Pfalz, die AG 60 plus, unter anderem über den vorgelegten Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD im Bund ganz aktuell beraten. Der Landesvorsitzende Klaus Hagemann erklärte dazu:
„Der Landesvorstand der AG 60 plus findet sich im Koalitionsvertrag in großen Teilen wieder. Gerade in den Bereichen Rente, Pflege und Arbeit ist im Koalitionsvertrag die eindeutige Handschrift der SPD erkennbar. Das begrüßen wir ausdrücklich, weil hiermit wichtige Weichen für die Zukunft unseres Landes gestellt werden. Wir rufen deshalb alle Genossinnen und Genossen dazu auf, sich mit dem Vertrag auseinanderzusetzen und sich dann am Mitgliedervotum zu beteiligen.“
Am Ende der Beratungen des Landesvorstands der AG 60plus stand eine Abstimmung über die Positionierung zum Koalitionsvertrag.
Mit einstimmigem Votum sprach sich der Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft dafür aus, den Mitgliedern eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag vorzuschlagen.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.11.2013

Pressemitteilung; Zum Tod Dieter Hildebrandts :

„Auch wir Menschen in der Provinz wissen, was wir an Dir haben“

 

Landau.              Die südpfälzische SPD trauert um den im Alter von 86 Jahren verstorbenen Kabarettisten. Dieter Hildebrandt erhielt 1989 den im Jahr zuvor geschaffenen Martinipreis für seine Verdienste im politischen Kabarett.

„Mit Dieter Hildebrandt verliert die politische Landschaft eine der schillerndsten Blumen der letzen 70 Jahre. Mit seinem Wortwitz und seiner brillianten rhetorischer Brüchigkeit wurde Hildebrandt nie müde uns Politik zu erklären und sie uns vorzuführen.“, so Thomas Hitschler, MdB und Vorsitzender der SPD im Unterbezirk Südpfalz.

Albrecht Müller, ehemaliger Vorsitzender der SPD Südpfalz und Weggefährte Willy Brandts, bezeichnete Hildebrandt in seiner Rede zur Preisverleihung als jemanden, „der sich nicht im Wind des Zeitgeistes biegt, der kein Wendehals in der Unterhaltungsbranche ist“.

Hildebrandt habe immer Position für eine solidarische Gesellschaft bezogen. Für die Sozialdemokratie sowie die deutschsprachige Kulturlandschaft sei der Tod Hildebrandts ein äußerst schmerzlicher Verlust, der nur schwer zu verkraften sei, erklärte Hitschler abschließend.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.11.2013

„Wir unterstützen die kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland. Sie tragen unsere Wirtschaft, schaffen Arbeits- und Ausbildungsplätze und sorgen so für einen Großteil des Erfolges in unserem Land“. Mit diesen Worten startete Christiane Krajewski, im Kompetenzteam von SPD Kanzlerkandidat Peer Steinbrück für das Thema Wirtschaft zuständig, in den Besuch des Wahlkreises Südpfalz. Auf Einladung des SPD Bundestagskandidaten Thomas Hitschler verschaffte sich Krajewski einen Eindruck des starken Mittelstandes in der Region.

Dabei war es den beiden Politikern wichtig, nicht nur die Sonnenseite der Betriebe zu sehen, sondern auch zu erfahren, wo der Schuh drückt und was die Politik besser machen muss. Eine deutliche Formulierung brachte dabei der Geschäftsführer der „Kaufmann GmbH &Co. KG“, Franz Bognar. Für seinen Betrieb ist es wichtig „eine verlässliche Politik auf Bundesebene zu bekommen“. Er machte dies speziell an der Energiewende fest und beschrieb, dass durch den „Schlingerkurs der Bundesregierung“ eine große Verunsicherung, gerade bei mittelständischen Betrieben festzustellen ist. Er forderte gerade für das Handwerk und die kleinen und mittelständischen Betriebe Investitionssicherheit.

Bundestagskandidat Thomas Hitschler will sich genau dieser Frage annehmen: „Wir werden mit einem Regierungswechsel dafür sorgen, dass die Verunsicherung bei den Betrieben und Unternehmen aufhört. Die Bundesregierung ist dabei, die Energiewende zu vergeigen und bringt damit den Wirtschaftsstandort Deutschland in Gefahr. Das werden wir nicht zulassen.“

Ein wichtiger Eindruck bestätigte sich für die Wirtschaftsexpertin Krajewski, „wir haben gerade im ländlichen Bereich viele hidden Champions im Mittelstand. Viele Unternehmen, die in ihrem Bereich Know-How entwickeln und sich an den Weltmärkten behaupten. Um diese Unternehmen werden wir uns als SPD auch weiterhin kümmern und dafür sorgen, dass die Standortbedingungen bei uns in Deutschland stimmen.“

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.08.2013

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