SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
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Pressemitteilung; Peter Beutel ist neuer Ortsbürgermeister in Winden :
In der Stichwahl zum Ortsbürgermeister setzte sich Peter Beutel (SPD) mit 310 Stimmen (55,6%) gegen seinen Mitbewerber Rolf Schönlaub (parteilos) mit 248 Stimmen (44,4%) durch. Die Wahlbeteiligung lag bei 66,5%. Damit wurde Peter Beutel zum neuen Ortsbürgermeister von Winden gewählt.
"Er ist einer von uns und darüber sind wir sehr stolz", sagte Klaus Böhm von der AG 60plus im GV-Kandel. "Wir werden ihn auch zukünftig unterstützen und hoffen, dass Peter weiter bei den Senioren mitmacht", so Klaus Böhm.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 23.09.2014
Pressemitteilung; Entrüstung über Altersdiskriminierung :
„Wie armselig und egoistisch ist unsere Gesellschaft geworden, wenn nach Verhinderungen von Kindertagesstätten nun auch Senioreneinrichtungen in der Nachbarschaft von solchen ‚Bürgern‘ verhindert werden sollen? Dies ist eine Diskriminierung der Älteren und wird folgerichtig klar abgelehnt!“, sagte Klaus Hagemann, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft (AG) 60Plus im SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz stellvertretend für den gesamten Vorstand bei der Vorstandssitzung am 16.09.2014.
Auf der Vorstandssitzung war Gustav Herzog, Sprecher der Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion, als Gast eingeladen. Er informierte die Senioren in einer Diskussionsrunde über die Arbeit in der SPD-Bundestagsfraktion.
Die AG 60plus-RLP hat sich zum Thema Maut klar positioniert und unterstützt den Antrag der SPD-Südpfalz: ‚Keine neuen Grenzen schaffen – Allgemeine PKW-Maut ablehnen‘.
(W.T.)
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.09.2014
Pressemitteilung; Hitschler: CDU muss Verhältnis zu AfD klären :
Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD, fordert von der CDU in der Südpfalz einen klaren Kurs gegenüber der AfD. „Die CDU muss Farbe bekennen, wie sie es mit der selbsternannten Alternative für Deutschland hält. Auch für unsere südpfälzischen Kommunalparlamente fordere ich hier eine klare Ansage. Will sich die Union mit einer Gruppierung einlassen, deren Wahlplakate inhaltlich erstaunlich oft identisch mit denen der NPD waren?“ Auf Bundesebene schwanken die Reaktionen der Union. Während die CDU-Fraktionsspitze eine klare Abgrenzung empfiehlt, bringen Politiker vom national-konservativen Parteiflügel sogar mögliche Koalitionen ins Spiel. „Demokraten sollten nicht mit Gruppen zusammenarbeiten, die sich nicht eindeutig vom äußersten rechten Rand abgrenzen können“, ist Hitschler überzeugt.„Ich warne deshalb vor Mehrheitsbeschaffern wie im Europaparlament. Dort bilden die Christdemokraten nur deshalb die größte Fraktion, weil sie Berlusconis Forza Italia und Viktor Orbans Fidesz in ihren Reihen dulden.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.06.2014
Pressemitteilung; Arbeitsbedingungen im Gesundheits- und Sozialsektor familienfreundlicher gestalten! :
GEMEINSAME ZUKUNFTSAUFGABE: Arbeitsbedingungen im Gesundheits- und Sozialsektor familienfreundlicher gestalten!
Das Gesundheits- und Sozialwesen in Deutschland ist mit seiner hohen gesellschaftspolitischen Relevanz eine Branche von großer volkswirtschaftlicher Bedeutung. Etwa 5 Millionen Bürgerinnen und Bürger arbeiten aktuell im gesamten Gesundheits- und Sozialsektor in Deutschland.
Ihr Beitrag zum Bruttosozialprodukt beträgt etwa 11 Prozent.
In vielen Landkreisen und Städten sind zusätzlich zu den verschiedenen Betrieben der mittelständigen Wirtschaft gerade Gesundheits- und Sozialeinrichtungen, wie Pflegeheime, stationäre/ambulante Einrichtungen für Menschen mit Behinderung und allen voran die Krankenhäuser, die größten ArbeitgeberInnen (überwiegend in kommunaler oder privater Trägerschaft sowie in Trägerschaft der Wohlfahrtsverbände).
Durch den Fachkräftemangel im ärztlichen und pflegerischen Bereich stehen fast alle Gesundheitseinrichtungen vor großen Herausforderungen.
Vakante Positionen zeitnah mit qualifizierten Fachkräften zu besetzen, ist für viele Krankenhäuser mit großen Schwierigkeiten verbunden, besonders bei der Stellenbesetzung in den hochqualifizierten Arbeitsbereichen "ärztliches Fachpersonal", "IT‐Management", "Medizincontrolling" und allen voran bei "qualifizierten Medizinberufen und Pflegekräften". Ähnliches gilt für den Fachkräftemangel in Rehabilitationseinrichtungen, in der Kinder- und Jugendhilfe, in Pflegeheimen sowie in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.
Die von hoher Komplexität getragenen Arbeitsbedingungen und die ausbaufähige Familienfreundlichkeit im Gesundheits- und Sozialsektor gehören in den Fokus der Betrachtung, um adäquate Lösungen für die Zukunft erarbeiten zu können.
Viele ArbeitgeberInnen und die Landesregierung Rheinland-Pfalz haben diese Problematik bereits erkannt.
ArbeitgeberInnen und ArbeitnehmerInnen stehen, angesichts einer steigenden Behandlungs- und Pflegebedürftigkeit der Bevölkerung (demografische Entwicklung), hierbei in gemeinsamer Verantwortung. Alle Beteiligten und relevante politische Entscheidungsträger sollten deshalb konstruktiv in diesem obligatorischen Weiterentwicklungsprozess miteinander zusammen arbeiten.
Gemeinsam stark in fairer und vertrauensvoller Kooperation für eine bestmögliche Gesundheitsversorgung!
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.04.2014
Pressemitteilung; Equal Pay Day – Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern muss endlich Gesetz werden :
Am 21. März 2014 findet zum achten Mal der Equal Pay Day statt. Frauen müssten also bis zu diesem Tag arbeiten, um das Vorjahresgehalt ihrer männlichen Kollegen zu erzielen. Die unbereinigte Lohnlücke zwischen Frauen und Männern beträgt damit wie gehabt 22 Prozent. Das bedeutet, dass eine Frau im direkten Vergleich zu einem Mann mehr als ein Fünftel des Jahres umsonst arbeiten muss. Darüber hinaus haben nur 28 Prozent der berufstätigen Frauen einen Vollzeit-Job und sind durch Teilzeitbeschäftigungsverhältnisse und Minijobs besonders von Altersarmut bedroht. Der Vorsitzende der südpfälzischen SPD und Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und die Landauer Jusos erklären gemeinsam, dass geschlechtsspezifische Lohnungleichheit nur per Gesetz beseitigt werden kann.
„Frauen bekommen hierzulande durchschnittlich 22 Prozent weniger als Männer. Damit liegt Deutschland im EU-Vergleich auf einem der letzten Plätze“, erklärt Hitschler. Auf diesen Missstand machen zahlreiche Initiativen in ganz Deutschland und auch in der Südpfalz am Equal Pay Day aufmerksam.
„Von alleine ändert sich gar nichts – der Wert ist seit Jahren gleich. Es ist höchste Zeit für ein Gesetz gegen Lohndiskriminierung. Dieses Gesetz muss Transparenz über den Lohn im Betrieb und in Tarifverträgen herstellen. Und es muss durch verbindliche Verfahren sicherstellen, dass Lohnungleichheit beseitigt wird“, fordert Hitschler.
Die Jusos Landau empfehlen eine Doppelstrategie: Männer und Frauen brauchen dieselben Rahmenbedingungen im Arbeitsleben, so dass Frauen sich ihrem beruflichen Fortkommen widmen können. So können die strukturellen Ursachen der Lohnlücke ausgeschaltet werden. Daneben muss ein gesellschaftliches Umdenken stattfinden, um veraltete Rollenmuster und Geschlechterklischees abzubauen. „Die Lohndiskriminierung dagegen kann nur per Gesetz beseitigt werden“, so Judith Neumann, Vorstandsmitglied der Landauer Jusos und der südpfälzischen Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), abschließend.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.03.2014
