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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Hitschler gratuliert Schweitzer :

Pressemitteilung

Der Vorsitzende der südpfälzischen SPD und Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler gratuliert dem rheinland-pfälzisches Arbeits- und Sozialminister Alexander Schweitzer zu seiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der pfälzischen SPD.

 

„Alexander Schweitzer hat bereits in vielen Funktionen seine enormen politischen Fähigkeiten bewiesen und ist somit bestens für die Führung der Pfalz-SPD qualifiziert“, ist sich Hitschler sicher, der ebenfalls erstmals ins neue Vorstandsteam der pfälzischen Sozialdemokratie gewählt wurde. „Alexander Schweitzer ist fest in der südpfälzischen Kommunalpolitik verwurzelt, macht aber auch auf der Landesebene einen Bombenjob. Wenn jemand das Zeug dazu hat, die großen Fußstapfen seiner Vorgängerin Theresia Riedmaier auszufüllen, dann er.“

Eine der ersten Herausforderungen des neuen Regionalverbandsvorstandes werden die Wahlen zum Bezirkstag am 25. Mai sein. „Mit Rainer Strunk, Marie-Thérèse Müller und Hannes Kopf sind die Landkreise Germersheim und Südliche Weinstraße sowie die Stadt Landau mit sehr fähigen und erfahrenen Kandidaten auf der Bezirkstagsliste der pfälzischen SPD vertreten. Die südpfälzische SPD wird sie im Wahlkampf mit voller Kraft unterstützen“, so Hitschler abschließend.

 

Schweitzer wurde auf der Regionalverbandskonferenz der pfälzischen SPD in Speyer mit über 94% Zustimmung zum Nachfolger von Theresia Riedmaier gewählt, die zehn Jahre lang den Vorsitz innehatte.

 

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