SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
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Pressemitteilung; Demografie aktiv gestalten – Vorstellung des „Seniorenpolitischen Leitfadens“ :
v.l.n.r.: Jens Guth, Generalsekretär der SPD-RLP; Alexander von Rettberg, stellvertr. Vorsitzender der AG 60plus-RLP; Peter-Wilhelm Dröscher, Vorsitzender der AG 60plus-RLP, Hans Schäfer, Vorstandsmitglied der AG 60plus-RLP; Dr. Dieter Börsch, stellvertr. Vorsitzender der AG 60plus-RLP
Wir alle werden älter. Wir alle müssen uns den Herausforderungen einer alternden Bevölkerung stellen – nicht erst morgen, sondern heute. Das ist der Ansatz des „Seniorenpolitischen Leitfadens“, der im Rahmen eines Pressegesprächs in Mainz vorgestellt wurde. Die Broschü-re wurde auf Initiative der Arbeitsgemeinschaft der Älteren in der SPD Rheinland-Pfalz, der AG 60 Plus, entwickelt und liefert wichtige Grundlagen für mehr seniorenpolitisches Engagement.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 14.07.2013
Pressemitteilung; SPD Senioren im Regionalverband Pfalz wählen Vorstand :
Der Regionalverband der AG 60 plus der SPD hat am 17.06.2013 eine ordentliche Regionalkonferenz mit Neuwahlen in Ludwigshafen abgehalten. Die Konferenz stand unter dem Motto „Wir brauchen ein soziales Europa“. Zu diesem Thema hielt Marcus Butz, Mitarbeiter der Europaabgeordneten Jutta Steinruck, ein interessantes Referat, in dem er die großen Unterschiede in Europa aufgezeigt hat.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.07.2013
Pressemitteilung; Neu aufgestellt in den Wahlkampf :
Die Jusos SÜW haben sich bei einer Konfrenz am 24.06.2013 neu für den Wahlkampf aufgestellt. Der bisherige Vorsitzende Markus Kost trat nicht mehr an. Zu seinem Nachfolger wurde Peter Straßer gewählt; zu Stellvertretern Anna Helsen und Max Kasparek. Inhaltlich werden sich die Jusos SÜW in den nächsten Monaten dem Bundestagswahlkampf widmen und den Bundestagskandidaten der Südpfalz, Thomas Hitschler, unterstützen. Alle Jusos aus dem Kreis sind eingeladen sich aktiv einzubringen. Darüber hinaus hat sich der neu gewählte Vorstand zum Ziel gesetzt auch neue Mitglieder zu gewinnen.
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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 24.06.2013
Pressemitteilung; Adrian Koder bleibt Juso-Vorsitzender :
Auf ihrer Unterbezirkskonferenz in Landau haben die südpfälzischen Jusos Adrian Koder (28 Jahre, Landau) ohne Gegenstimmen als Vorsitzender wiedergewählt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Carina Moock (26, Landau-Dammheim), Sabrina Welker (28, Rheinzabern), Lukas Marschar (19, Herxheim) und Lukas Mattern (19, Siebeldingen) gewählt.
"Die Zeit bis zum 22. September besteht erst einmal aus Wahlkampf für unseren Bundestagskandidaten Thomas Hitschler und die SPD", stellt Adrian Koder bei der Vorstellung des Arbeitsprogramms fest. In 2014 werden dann die Kommunal- und Europawahl eine große Rolle spielen.
In seinem Grußworten dankte der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Bundestagskandidat Thomas Hitschler den südpfälzischen Jusos für ihr Engagement. Hitschler lud den Nachwuchs ein, sich weiterhin aktiv in die südpfälzische Sozialdemokratie einzumischen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.06.2013
Pressemitteilung; Unterbezirkskonferenz der AG 60 plus der SPD Südpfalz mit Vorstandswahlen :
Die AG 60 plus hat auf ihrer sehr gut besuchten UB-Konferenz in Kandel den Vorstand für die nächsten zwei Jahre neu gewählt, eine beeindruckende Bilanz gezogen und ihre Ziele für die nächsten zwei Jahre abgesteckt.
Neben der aktiven Mitarbeit in der Partei waren die Themen der letzten zwei Jahre:
- Erneuerbare Energien mit Vorträgen und Exkursionen
- Wohnen im Alter
- Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum
- Soziale Gerechtigkeit unter dem Aspekt des hohen Kaufkraftverlustes speziell bei den Rentnern und Hinterbliebenen
Die AG 60 plus war auch auf Reisen, z.B. bei AUDI und in Bad Wimpfen, bei Jutta Steinruck, MdEP in Straßburg und Brüssel, in Saverne und Colmar.
Die Ziele für die nächsten Jahre:
- Aktiv die Partei und die Kandidaten bei den Wahlen zum Bundestag, dem Europaparlament und zur Kommunalwahl zu unterstützen,
- Seniorenbeiräten auf Kreis- und Verbandsgemeindeebene gründen,
- sich in die aktuelle Tagespolitik einmischen und die Interessen der älteren Generation engagiert vertreten.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Rede von Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. Er beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit den Themen soziale Gerechtigkeit, angemessene Bezahlung der Menschen im Arbeitsleben (man muss von seinem Einkommen anständig leben können), Lebensformen im Alter, Barrierefreiheit und ärztliche Versorgung in der Fläche. Er forderte auch, die ältere Generation mehr ins tägliche Leben mit einzubeziehen, damit sie ihre Erfahrung und ihre Kompetenzen an die Jüngeren weitergeben können.
Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: 1. Vorsitzender Alexander von Rettberg (Maikammer), Stellvertreter Wolfgang Thiel (Hergersweiler) und Klaus Böhm (Kandel), Schriftführer Hellmuth Várnay (Kandel). Als Beisitzer wurden gewählt: Ute Griesbach (Landau), Karin Grimm (Herxheim), Gustav Freye (Schwegenheim), Robert Baumann (Maikammer), Maria Benz (Scheibenhardt), Inge Spitz (Kandel), Michael Volz (Westheim), Paul Meyer (Westheim), Elke Thiel (Hergersweiler), Albert Ziegler (Siebeldingen).
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.05.2013
