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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Pressemitteilung:
v.l.n.r.: Jens Guth, Generalsekretär der SPD-RLP; Alexander von Rettberg, stellvertr. Vorsitzender der AG 60plus-RLP; Peter-Wilhelm Dröscher, Vorsitzender der AG 60plus-RLP, Hans Schäfer, Vorstandsmitglied der AG 60plus-RLP; Dr. Dieter Börsch, stellvertr. Vorsitzender der AG 60plus-RLP
Wir alle werden älter. Wir alle müssen uns den Herausforderungen einer alternden Bevölkerung stellen – nicht erst morgen, sondern heute. Das ist der Ansatz des „Seniorenpolitischen Leitfadens“, der im Rahmen eines Pressegesprächs in Mainz vorgestellt wurde. Die Broschü-re wurde auf Initiative der Arbeitsgemeinschaft der Älteren in der SPD Rheinland-Pfalz, der AG 60 Plus, entwickelt und liefert wichtige Grundlagen für mehr seniorenpolitisches Engagement.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 14.07.2013
Der Regionalverband der AG 60 plus der SPD hat am 17.06.2013 eine ordentliche Regionalkonferenz mit Neuwahlen in Ludwigshafen abgehalten. Die Konferenz stand unter dem Motto „Wir brauchen ein soziales Europa“. Zu diesem Thema hielt Marcus Butz, Mitarbeiter der Europaabgeordneten Jutta Steinruck, ein interessantes Referat, in dem er die großen Unterschiede in Europa aufgezeigt hat.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.07.2013
Die Jusos SÜW haben sich bei einer Konfrenz am 24.06.2013 neu für den Wahlkampf aufgestellt. Der bisherige Vorsitzende Markus Kost trat nicht mehr an. Zu seinem Nachfolger wurde Peter Straßer gewählt; zu Stellvertretern Anna Helsen und Max Kasparek. Inhaltlich werden sich die Jusos SÜW in den nächsten Monaten dem Bundestagswahlkampf widmen und den Bundestagskandidaten der Südpfalz, Thomas Hitschler, unterstützen. Alle Jusos aus dem Kreis sind eingeladen sich aktiv einzubringen. Darüber hinaus hat sich der neu gewählte Vorstand zum Ziel gesetzt auch neue Mitglieder zu gewinnen.
Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 24.06.2013
Auf ihrer Unterbezirkskonferenz in Landau haben die südpfälzischen Jusos Adrian Koder (28 Jahre, Landau) ohne Gegenstimmen als Vorsitzender wiedergewählt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Carina Moock (26, Landau-Dammheim), Sabrina Welker (28, Rheinzabern), Lukas Marschar (19, Herxheim) und Lukas Mattern (19, Siebeldingen) gewählt.
"Die Zeit bis zum 22. September besteht erst einmal aus Wahlkampf für unseren Bundestagskandidaten Thomas Hitschler und die SPD", stellt Adrian Koder bei der Vorstellung des Arbeitsprogramms fest. In 2014 werden dann die Kommunal- und Europawahl eine große Rolle spielen.
In seinem Grußworten dankte der SPD-Unterbezirksvorsitzende und Bundestagskandidat Thomas Hitschler den südpfälzischen Jusos für ihr Engagement. Hitschler lud den Nachwuchs ein, sich weiterhin aktiv in die südpfälzische Sozialdemokratie einzumischen.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.06.2013
Die AG 60 plus hat auf ihrer sehr gut besuchten UB-Konferenz in Kandel den Vorstand für die nächsten zwei Jahre neu gewählt, eine beeindruckende Bilanz gezogen und ihre Ziele für die nächsten zwei Jahre abgesteckt.
Neben der aktiven Mitarbeit in der Partei waren die Themen der letzten zwei Jahre:
- Erneuerbare Energien mit Vorträgen und Exkursionen
- Wohnen im Alter
- Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum
- Soziale Gerechtigkeit unter dem Aspekt des hohen Kaufkraftverlustes speziell bei den Rentnern und Hinterbliebenen
Die AG 60 plus war auch auf Reisen, z.B. bei AUDI und in Bad Wimpfen, bei Jutta Steinruck, MdEP in Straßburg und Brüssel, in Saverne und Colmar.
Die Ziele für die nächsten Jahre:
- Aktiv die Partei und die Kandidaten bei den Wahlen zum Bundestag, dem Europaparlament und zur Kommunalwahl zu unterstützen,
- Seniorenbeiräten auf Kreis- und Verbandsgemeindeebene gründen,
- sich in die aktuelle Tagespolitik einmischen und die Interessen der älteren Generation engagiert vertreten.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Rede von Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. Er beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit den Themen soziale Gerechtigkeit, angemessene Bezahlung der Menschen im Arbeitsleben (man muss von seinem Einkommen anständig leben können), Lebensformen im Alter, Barrierefreiheit und ärztliche Versorgung in der Fläche. Er forderte auch, die ältere Generation mehr ins tägliche Leben mit einzubeziehen, damit sie ihre Erfahrung und ihre Kompetenzen an die Jüngeren weitergeben können.
Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: 1. Vorsitzender Alexander von Rettberg (Maikammer), Stellvertreter Wolfgang Thiel (Hergersweiler) und Klaus Böhm (Kandel), Schriftführer Hellmuth Várnay (Kandel). Als Beisitzer wurden gewählt: Ute Griesbach (Landau), Karin Grimm (Herxheim), Gustav Freye (Schwegenheim), Robert Baumann (Maikammer), Maria Benz (Scheibenhardt), Inge Spitz (Kandel), Michael Volz (Westheim), Paul Meyer (Westheim), Elke Thiel (Hergersweiler), Albert Ziegler (Siebeldingen).
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.05.2013