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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Unterbezirkskonferenz der AG 60 plus der SPD Südpfalz mit Vorstandswahlen :

Pressemitteilung

Die AG 60 plus hat auf ihrer sehr gut besuchten UB-Konferenz in Kandel den Vorstand für die nächsten zwei Jahre neu gewählt, eine beeindruckende Bilanz gezogen und ihre Ziele für die nächsten zwei Jahre abgesteckt.

Neben der aktiven Mitarbeit in der Partei waren die Themen der letzten zwei Jahre:

- Erneuerbare Energien mit Vorträgen und Exkursionen
- Wohnen im Alter
- Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum
- Soziale Gerechtigkeit unter dem Aspekt des hohen Kaufkraftverlustes speziell bei den Rentnern und Hinterbliebenen

Die AG 60 plus war auch auf Reisen, z.B. bei AUDI und in Bad Wimpfen, bei Jutta Steinruck, MdEP in Straßburg und Brüssel, in Saverne und Colmar.

Die Ziele für die nächsten Jahre:

- Aktiv die Partei und die Kandidaten bei den Wahlen zum Bundestag, dem Europaparlament und zur Kommunalwahl zu unterstützen,

- Seniorenbeiräten auf Kreis- und Verbandsgemeindeebene gründen,

- sich in die aktuelle Tagespolitik einmischen und die Interessen der älteren Generation engagiert vertreten.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Rede von Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. Er beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit den Themen soziale Gerechtigkeit, angemessene Bezahlung der Menschen im Arbeitsleben (man muss von seinem Einkommen anständig leben können), Lebensformen im Alter, Barrierefreiheit und ärztliche Versorgung in der Fläche. Er forderte auch, die ältere Generation mehr ins tägliche Leben mit einzubeziehen, damit sie ihre Erfahrung und ihre Kompetenzen an die Jüngeren weitergeben können.

Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: 1. Vorsitzender Alexander von Rettberg (Maikammer), Stellvertreter Wolfgang Thiel (Hergersweiler) und Klaus Böhm (Kandel), Schriftführer Hellmuth Várnay (Kandel). Als Beisitzer wurden gewählt: Ute Griesbach (Landau), Karin Grimm (Herxheim), Gustav Freye (Schwegenheim), Robert Baumann (Maikammer), Maria Benz (Scheibenhardt), Inge Spitz (Kandel), Michael Volz (Westheim), Paul Meyer (Westheim), Elke Thiel (Hergersweiler), Albert Ziegler (Siebeldingen).

 

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