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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Unterbezirkskonferenz der AG 60 plus der SPD Südpfalz mit Vorstandswahlen :

Pressemitteilung

Die AG 60 plus hat auf ihrer sehr gut besuchten UB-Konferenz in Kandel den Vorstand für die nächsten zwei Jahre neu gewählt, eine beeindruckende Bilanz gezogen und ihre Ziele für die nächsten zwei Jahre abgesteckt.

Neben der aktiven Mitarbeit in der Partei waren die Themen der letzten zwei Jahre:

- Erneuerbare Energien mit Vorträgen und Exkursionen
- Wohnen im Alter
- Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum
- Soziale Gerechtigkeit unter dem Aspekt des hohen Kaufkraftverlustes speziell bei den Rentnern und Hinterbliebenen

Die AG 60 plus war auch auf Reisen, z.B. bei AUDI und in Bad Wimpfen, bei Jutta Steinruck, MdEP in Straßburg und Brüssel, in Saverne und Colmar.

Die Ziele für die nächsten Jahre:

- Aktiv die Partei und die Kandidaten bei den Wahlen zum Bundestag, dem Europaparlament und zur Kommunalwahl zu unterstützen,

- Seniorenbeiräten auf Kreis- und Verbandsgemeindeebene gründen,

- sich in die aktuelle Tagespolitik einmischen und die Interessen der älteren Generation engagiert vertreten.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Rede von Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. Er beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit den Themen soziale Gerechtigkeit, angemessene Bezahlung der Menschen im Arbeitsleben (man muss von seinem Einkommen anständig leben können), Lebensformen im Alter, Barrierefreiheit und ärztliche Versorgung in der Fläche. Er forderte auch, die ältere Generation mehr ins tägliche Leben mit einzubeziehen, damit sie ihre Erfahrung und ihre Kompetenzen an die Jüngeren weitergeben können.

Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: 1. Vorsitzender Alexander von Rettberg (Maikammer), Stellvertreter Wolfgang Thiel (Hergersweiler) und Klaus Böhm (Kandel), Schriftführer Hellmuth Várnay (Kandel). Als Beisitzer wurden gewählt: Ute Griesbach (Landau), Karin Grimm (Herxheim), Gustav Freye (Schwegenheim), Robert Baumann (Maikammer), Maria Benz (Scheibenhardt), Inge Spitz (Kandel), Michael Volz (Westheim), Paul Meyer (Westheim), Elke Thiel (Hergersweiler), Albert Ziegler (Siebeldingen).

 

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