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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Christiane Krajewski zu Gast in der Südpfalz – Betriebsbesuche in einer Erfolgsregion :

Pressemitteilung

„Wir unterstützen die kleinen und mittleren Unternehmen in Deutschland. Sie tragen unsere Wirtschaft, schaffen Arbeits- und Ausbildungsplätze und sorgen so für einen Großteil des Erfolges in unserem Land“. Mit diesen Worten startete Christiane Krajewski, im Kompetenzteam von SPD Kanzlerkandidat Peer Steinbrück für das Thema Wirtschaft zuständig, in den Besuch des Wahlkreises Südpfalz. Auf Einladung des SPD Bundestagskandidaten Thomas Hitschler verschaffte sich Krajewski einen Eindruck des starken Mittelstandes in der Region.

Dabei war es den beiden Politikern wichtig, nicht nur die Sonnenseite der Betriebe zu sehen, sondern auch zu erfahren, wo der Schuh drückt und was die Politik besser machen muss. Eine deutliche Formulierung brachte dabei der Geschäftsführer der „Kaufmann GmbH &Co. KG“, Franz Bognar. Für seinen Betrieb ist es wichtig „eine verlässliche Politik auf Bundesebene zu bekommen“. Er machte dies speziell an der Energiewende fest und beschrieb, dass durch den „Schlingerkurs der Bundesregierung“ eine große Verunsicherung, gerade bei mittelständischen Betrieben festzustellen ist. Er forderte gerade für das Handwerk und die kleinen und mittelständischen Betriebe Investitionssicherheit.

Bundestagskandidat Thomas Hitschler will sich genau dieser Frage annehmen: „Wir werden mit einem Regierungswechsel dafür sorgen, dass die Verunsicherung bei den Betrieben und Unternehmen aufhört. Die Bundesregierung ist dabei, die Energiewende zu vergeigen und bringt damit den Wirtschaftsstandort Deutschland in Gefahr. Das werden wir nicht zulassen.“

Ein wichtiger Eindruck bestätigte sich für die Wirtschaftsexpertin Krajewski, „wir haben gerade im ländlichen Bereich viele hidden Champions im Mittelstand. Viele Unternehmen, die in ihrem Bereich Know-How entwickeln und sich an den Weltmärkten behaupten. Um diese Unternehmen werden wir uns als SPD auch weiterhin kümmern und dafür sorgen, dass die Standortbedingungen bei uns in Deutschland stimmen.“

 

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