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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Aktuell:
Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind an diesem Tag deshalb auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen dieser Katastrophe leiden. Sie hat einmal mehr deutlich gemacht: Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Deshalb muss das Atomzeitalter zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.04.2011
Riedmaier reagiert auf herablassende Äußerung der CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner.
"Steinfeld ist der ödeste Ort in Rheinland-Pfalz", sagte die Spitzenkandidatin der CDU in einem dpa-Interview. Als Landrätin des Landkreises Südliche Weinstraße nehme ich die Menschen und das schöne Dorf in Schutz. Steinfeld ist ein lebendiger Ort mit einer sehr engagierten Bürgerschaft, die es nicht verdient hat, von Frau Klöckner so nieder gemacht zu werden.
Steinfeld, gelegen im südpfälzischen Grenzland nahe zum Elsass, hat eine schwere Geschichte hinter sich: Nach dem Krieg war es zum großen Teil zerstört. Wer sich die Bilder von damals anschaut, weiß, was die Menschen mit harter Arbeit, Fleiß und Hingabe an ihrem Heimatort wieder aufgebaut und geschaffen haben: Ein lebendiges, liebenswertes und schönes Dorf.
Steinfeld ist in herrlicher Natur wunderbar gelegen und immer einen Ausflug wert.
Mit so flapsigen Frechheiten kann man vielleicht eine Schlagzeile gewinnen, nicht aber das Vertrauen der Menschen. In einer solchen Weise muss sich niemand beleidigen lassen.
Theresia Riedmaier
Landrätin
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.03.2011
Herxheim: In einer sehr gut besuchten Konferenz informierte der Spitzenkandidat der rheinland- pfäzischen SPD und Kandidat im Wahlkreis 49, Ministerpräsident Kurt Beck, am Freitag, den 18. Februar 2011, die Mandats- und Funktionsträger innerhalb der SPD über die Schwerpunkte, Inhalte, Veranstaltungen und Materialien "seines" Wahlkampfes.
In seiner Rede machte Kurt Beck deutlich, dass Rheinland- Pfalz dank einer starken, sozialdemokratisch geführten Regierung auf gutem Kurs ist.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.02.2011
Am 14. Februar ging es wieder los: Die südpfälzischen Bürgerinnen und Bürger gehen wieder auf die Straße, um gegen die Atompolitik der schwarz-gelben Bundesregierung zu protestieren. Wieder versammelte sich eine große Menschenmenge am Stiftsplatz und zog durch die Innenstadt. Die Montagsdemos sollen (mit Ausnahme von Rosenmontag) die nächsten Wochen wieder regelmäßig um 18 Uhr stattfinden. In einem Grußwort begründete der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz seine ablehnende Haltung gegen Atomkraft. "In einem einzigen Castor-Behälter ist so viel Radioaktivität, wie bei Tschernobyl insgesamt freigesetzt wurde", gab Schwarz zu bedenken.
Nächste Woche soll die Demo aus besonderem Anlass um 17 Uhr vor der Jugenstil-Festhalle beginnen.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.02.2011
(von Theresia Riedmaier)
Die andauernden schäbigen Diffamierungen unseres Ministerpräsidenten und Wahlkreisabgeordneten Kurt Beck durch MdL Christine Schneider haben ein Maß erreicht, das nicht mehr unwidersprochen hinnehmbar ist. Kurt Beck ist seit mehr als dreißig Jahren Abgeordneter im Landtag von Rheinland-Pfalz. Viele gute Entwicklungen hier im Landkreis, in der Stadt Landau und in der ganzen Südpfalz gehen auf seine Initiative, auf seine positive Begleitung, seine immerwährende Unterstützung zurück. So unter anderem auch die Stadtentwicklung von Bad Bergzabern. Jahrelang hat sich dort überhaupt nichts getan, außer, dass ständig gejammert wurde, dass nichts geht. Die "Rheinpfalz" hat den Stillstand und die Rückwärtsentwicklung dieser Kurstadt jahrelang regelmäßig beschrieben und beklagt. Vor einigen Jahren dann hat der Wahlkreisabgeordnete Kurt Beck die Initiative ergriffen, den Prozess der Stadtentwicklung so in Gang zu bringen, dass auch Landesförderung möglich wurde, zum Beispiel bei der Gestaltung des Ludwigsplatzes oder des Kurparkeingangs. Ja, Auch das verfallende aber denkmalgeschützte Ensemble des Bad Bergzaberner Hofes gehörte dazu - die Sanierung und Modernisierung ist ein Eckstein für wichtige Impulse der Innenstadtsanierung und es ist richtig, dass öffentliche Mittel dafür verwendet werden, weil jede Entwicklung solche Anstöße braucht, um in Gang zu kommen. Jahrelang hat sich darum niemand gekümmert, bis Kurt Beck mit Unterstützung des Innenministeriums, der Entwicklungsagentur und des Stadtplaners Prof. Dennhart konzeptionell und finanziell die Dinge ins Rollen gebracht hat. Ich finde es unglaublich, dass er sich dafür von Frau Schneider in unerträglicher Weise beschimpfen lassen muss.
Wer die Arbeit des Wahlkreisabgeordneten und Ministerpräsidenten seit Jahrzehnten verfolgt, weiß, mit welcher Leidenschaft Kurt Beck für die Menschen eintritt und ihre Sorgen zu seinen macht. Tausende von Bürgerinnen und Bürgern aus der Südpfalz und aus dem ganzen Land nehmen gerne seinen Rat und seine Unterstützung entgegen, die sie bei den seit 30 Jahren regelmäßigen Sonntagssprechstunden erbitten oder einfordern.
Ich glaube, es hat noch nie einen Fall gegeben, der von ihm nicht bearbeitet worden wäre. Ich weiß, dass viele Bürgermeister, Gemeinderäte, ehrenamtlich engagierte Menschen immer wieder bei ihm anklopfen, wenn sie Hilfe und Unterstützung für ihre Projekte brauchen. Egal, ob es um die großen Fragen geht wie zum Beispiel die Landesgartenschau für Landau oder um kleinere Anliegen, wie zum Beispiel die Anschaffung eines Feuerwehrautos. Ich weiß auch, dass es von Beck immer das Bemühen gibt, Möglichkeiten und Wege der Unterstützung zu finden - manchmal auch in fast ausweglosen Lagen. Das !! ist das System Beck.
Und Frau Schneider? Sie bemüßigt sich einer Wortwahl, die nur schwer erträglich ist. Die Gestaltung der Realschule Plus, zum Beispiel in Edenkoben, ist für sie "Schwachsinn". Ich erlaube mir hier die Frage: Was hat sie in fünfzehn Jahren Abgeordneten-Dasein eigentlich geleistet? Wo ist ein einziges Projekt, von dem man sagen könnte, das gäbe es ohne sie nicht? Wo ist irgend etwas Positives? Ich erlebe nur Kritisieren, Beschimpfen und im aktuellen Fall Diffamieren.
Es wird Zeit dafür, dass sie auch einmal etwas zu Wege bringt.
Mit freundlichen Grüßen
Theresia Riedmaier
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.01.2011