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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Aktuell
Herxheim: In einer sehr gut besuchten Konferenz informierte der Spitzenkandidat der rheinland- pfäzischen SPD und Kandidat im Wahlkreis 49, Ministerpräsident Kurt Beck, am Freitag, den 18. Februar 2011, die Mandats- und Funktionsträger innerhalb der SPD über die Schwerpunkte, Inhalte, Veranstaltungen und Materialien "seines" Wahlkampfes.
In seiner Rede machte Kurt Beck deutlich, dass Rheinland- Pfalz dank einer starken, sozialdemokratisch geführten Regierung auf gutem Kurs ist.
Die Erfolge in den Bereichen Bildungs- , Familien- und Wirtschaftspolitik haben das Bundesland im Ländervergleich in den Spitzenbereich in Deutschland gebracht. So sei Kurt Beck als Ministerpräsident bei der Wahl 2001 beispielsweise angetreten, um 250 Ganztagsschulen in Rheinland- Pfalz schaffen. Tatsächlich wurden in den zurück liegenden 5 Jahren über 600 Ganztagsschulen eingerichtet. Die schrittweise Beitagsfreiheit und Öffnung der Kindergärten für unter 3- Jährige entlaste Familien und verbessere gleichzeitig die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Auch die klare Absage an Studiengebühren in Rheinland- Pfalz sorge für Chancen- und soziale Gerechtigkeit und steigere die Attraktivität im Wettbewerb um die "klügsten Köpfe" in einer sich demografisch verändernden Gesellschaft.
Ortsvereins- Vorsitzender Erwin Welsch hatte die Konferenz eröffnet. Mit zahlreichen Helferinnen und Helfern hatte der Ortsverein Herxheim auch die Bewirtung der Gäste übernommen. Der Vorsitzende der SPD Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer, stellte in seiner Präsentation u.a. die im Wahlkampf geplanten Veranstaltungen und Materialien vor. Der Vorsitzende des SPD- Unterbezirkes Südpfalz, Thomas Hitschler, rief die anwesenden Gäste auf, in der bis zur Wahl am 27. März verbleibenden Zeit den Dialog mit den Wählerinnen und Wählern zu suchen und für die Visionen und besseren Konzepte der SPD in Rheinland- Pfalz zu werben.
Homepage SPD Südpfalz
