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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Aktuell
Herxheim: In einer sehr gut besuchten Konferenz informierte der Spitzenkandidat der rheinland- pfäzischen SPD und Kandidat im Wahlkreis 49, Ministerpräsident Kurt Beck, am Freitag, den 18. Februar 2011, die Mandats- und Funktionsträger innerhalb der SPD über die Schwerpunkte, Inhalte, Veranstaltungen und Materialien "seines" Wahlkampfes.
In seiner Rede machte Kurt Beck deutlich, dass Rheinland- Pfalz dank einer starken, sozialdemokratisch geführten Regierung auf gutem Kurs ist.
Die Erfolge in den Bereichen Bildungs- , Familien- und Wirtschaftspolitik haben das Bundesland im Ländervergleich in den Spitzenbereich in Deutschland gebracht. So sei Kurt Beck als Ministerpräsident bei der Wahl 2001 beispielsweise angetreten, um 250 Ganztagsschulen in Rheinland- Pfalz schaffen. Tatsächlich wurden in den zurück liegenden 5 Jahren über 600 Ganztagsschulen eingerichtet. Die schrittweise Beitagsfreiheit und Öffnung der Kindergärten für unter 3- Jährige entlaste Familien und verbessere gleichzeitig die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Auch die klare Absage an Studiengebühren in Rheinland- Pfalz sorge für Chancen- und soziale Gerechtigkeit und steigere die Attraktivität im Wettbewerb um die "klügsten Köpfe" in einer sich demografisch verändernden Gesellschaft.
Ortsvereins- Vorsitzender Erwin Welsch hatte die Konferenz eröffnet. Mit zahlreichen Helferinnen und Helfern hatte der Ortsverein Herxheim auch die Bewirtung der Gäste übernommen. Der Vorsitzende der SPD Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer, stellte in seiner Präsentation u.a. die im Wahlkampf geplanten Veranstaltungen und Materialien vor. Der Vorsitzende des SPD- Unterbezirkes Südpfalz, Thomas Hitschler, rief die anwesenden Gäste auf, in der bis zur Wahl am 27. März verbleibenden Zeit den Dialog mit den Wählerinnen und Wählern zu suchen und für die Visionen und besseren Konzepte der SPD in Rheinland- Pfalz zu werben.
Homepage SPD Südpfalz
