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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Aktuell
Herxheim: In einer sehr gut besuchten Konferenz informierte der Spitzenkandidat der rheinland- pfäzischen SPD und Kandidat im Wahlkreis 49, Ministerpräsident Kurt Beck, am Freitag, den 18. Februar 2011, die Mandats- und Funktionsträger innerhalb der SPD über die Schwerpunkte, Inhalte, Veranstaltungen und Materialien "seines" Wahlkampfes.
In seiner Rede machte Kurt Beck deutlich, dass Rheinland- Pfalz dank einer starken, sozialdemokratisch geführten Regierung auf gutem Kurs ist.
Die Erfolge in den Bereichen Bildungs- , Familien- und Wirtschaftspolitik haben das Bundesland im Ländervergleich in den Spitzenbereich in Deutschland gebracht. So sei Kurt Beck als Ministerpräsident bei der Wahl 2001 beispielsweise angetreten, um 250 Ganztagsschulen in Rheinland- Pfalz schaffen. Tatsächlich wurden in den zurück liegenden 5 Jahren über 600 Ganztagsschulen eingerichtet. Die schrittweise Beitagsfreiheit und Öffnung der Kindergärten für unter 3- Jährige entlaste Familien und verbessere gleichzeitig die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Auch die klare Absage an Studiengebühren in Rheinland- Pfalz sorge für Chancen- und soziale Gerechtigkeit und steigere die Attraktivität im Wettbewerb um die "klügsten Köpfe" in einer sich demografisch verändernden Gesellschaft.
Ortsvereins- Vorsitzender Erwin Welsch hatte die Konferenz eröffnet. Mit zahlreichen Helferinnen und Helfern hatte der Ortsverein Herxheim auch die Bewirtung der Gäste übernommen. Der Vorsitzende der SPD Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer, stellte in seiner Präsentation u.a. die im Wahlkampf geplanten Veranstaltungen und Materialien vor. Der Vorsitzende des SPD- Unterbezirkes Südpfalz, Thomas Hitschler, rief die anwesenden Gäste auf, in der bis zur Wahl am 27. März verbleibenden Zeit den Dialog mit den Wählerinnen und Wählern zu suchen und für die Visionen und besseren Konzepte der SPD in Rheinland- Pfalz zu werben.
Homepage SPD Südpfalz
