SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Aktuell :

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Aktuell; Kurt Beck zur Sache: Für einen freiwilligen Wehrdienst :

Sachstand: Seit 2007 tritt die SPD Rheinland-Pfalz für die Umstellung der Wehrpflicht in einen Freiwilligendienst ein. Nach langwierigen Diskussionen ist nun auch die Bundesregierung auf diese Linie eingeschwenkt. Da der Großteil der Zeitsoldaten aus der Mitte der Wehrdienstleistenden gewonnen wird, ist es auch in Zukunft wichtig, eine ausreichende Zahl von Freiwilligen zur Verfügung zu haben. Die Dauer des freiwilligen Wehrdienstes sollte in unserem Modell zwischen neun und 24 Monaten betragen, da unterhalb dieses Zeitrahmens keine sinnvolle Einsatzmöglichkeit gegeben ist.

Wir fordern die Entwicklung eines durchdachten und verlässlichen Anreizsystems, um auch weiterhin genügend Freiwillige zu rekrutieren. Der Dienst in der Bundeswehr und die Bereitschaft, sich in besonderer Weise für unser Land einzusetzen, sollen mit spürbaren Vorteilen beim Berufseinstieg verbunden sein.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.10.2010

Aktuell; Schwarz-Gelber Angriff auf soziale Gerechtigkeit :

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat am 26. September 2010 beschlossen, den Regelsatz für Arbeitslosengeld-II-Empfänger/innen um fünf Euro von 359 auf 364 Euro anzuheben. Für Kinder soll die Höhe der Auszahlung gleich bleiben. Angesichts der Steuergeschenke an Hoteliers und reiche Erben und der Milliarden-Zusatzprofite, die Schwarz-Gelb Atom- und Pharmalobby zuschanzen will, sind die neuen Regelsätze und das sogenannte Bildungspaket ein weiteres Beispiel für die unsoziale und ungerechte Klientelpolitik dieser Bundesregierung.

Zum Weiterlesen: DOWNLOAD (.pdf)

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.09.2010

Aktuell; Zukunftswerkstatt Südpfalz: Zur Integration :

Unser Blog geht in die zweite Runde. Das Thema ist derzeit in aller Munde: Wie steht es um die Integration in Deutschland? Gerade für die SPD ist dies eine wichtige Debatte. Und das nicht nur, weil auch über den Parteiausschluss von Thilo Sarrazin geredet wird. Wir wollen gemeinsam ohne Scheuklappen über die Probleme, Herausforderungen und Chancen diskutieren. Macht mit!

HIER GEHTS ZUM BLOG

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.09.2010

Aktuell; Barbara Schleicher-Rothmund besucht UB-Vorstand der AG 60plus :

Der UB-Vorstand der AG 60 plus nahm die Gelegenheit wahr in seiner Vorstandssitzung am 10.08.2010, ausgiebig mit Barbara die aktuellen Themen auf Landes- und Bundesebene zu diskutieren. Besprochen wurde unter anderem der bevorstehende Landtagswahlkampf, das Wahlprogramm mit den Schwerpunkten Bildung, Chancengerechtigkeit und Wirtschaft. Weiter wurde besprochen, ein schlüssigen Energiekonzeptes auf kommunaler Ebene, die Geothermie, sowie die Stellung der Arbeitsgemeinschaften in der SPD. Alexander von Rettberg dankte Barbara für das konstruktive und für beide Seiten sehr informative Gespräch.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.08.2010

Aktuell; Eine überraschende Rheinpfalz-Redaktion und ein hilfsbereiter Bundestagsabgeordneter :

Ein Erfahrungsbericht von Florian Maier.

Liebe Leser,

als Mitglied einer als politikverdrossen verschrienen Generation hat man es wahrlich nicht einfach. Nur wenige aus meinem Bekanntenkreis verstehen es, dass man seine Freizeit opfert um sich ehrenamtlich zu engagieren. Schön, dass bei uns in der Südpfalz ein anderes Klima herrscht, wie dieser Bericht zeigen soll.

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