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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Um zu verhindern, dass zum Jahreswechsel unangemeldete Produktverlagerungen den Erhalt der Arbeitsplätze bei Harman-Becker in Schaidt gefährdet werden, harren die Kolleginnen und Kollegen der Belegschaft dort vom 22. Dezember bis zum 2. Januar rund um die Uhr in einem Bauwagen vor dem Werksgelände. Der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, stattete den Arbeitern einen Besuch ab und zeigte sich von deren Engagement begeistert: „Die Leidenschaft, mit der die Kolleginnen und Kollegen für ihre Arbeitsplätze bei Harman-Becker kämpfen, ist wirklich bewundernswert. Sogar über die Feiertage sind sie am ‚uffbasse’. Die südpfälzische SPD spricht den Arbeitskämpfern ihre volle Solidarität aus. Gemeinsam mit der Belegschaft und den Gewerkschaften tun wir unser Bestes, um die Arbeitsplätze in Schaidt zu erhalten.“

Mehr Informationen zur Aktion sind auf der Homepage www.uffbasse.info zu finden.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.12.2010

Sachstand: Wir leben in einem der schönsten Bundesländer. Das Bild unseres Landes wird geprägt von seinen romantischen Flusslandschaften, dem Wechsel zwischen Wäldern und landwirtschaftlich genutzten Flächen. Es ist der Reichtum an unterschiedlichen Landschaften, der Rheinland-Pfalz so attraktiv macht. Unsere Kulturlandschaften wurden durch landwirtschaftliche Nutzung geboren und leben durch sie weiter. Sie sind Grundlage für den Tourismus und dienen den Menschen als Wohn- und Erholungsraum. Der Tourismus hat in Rheinland-Pfalz daher auch eine hohe wirtschaftliche Bedeutung. Über 190.000 Arbeitsplätze - oder jeder 10. Beschäftigte im Land - sind direkt oder indirekt vom Tourismus abhängig. Im Gegensatz zu vielen anderen Wirtschaftszweigen bietet der Tourismus auch viele einfache Beschäftigungsverhältnisse.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.11.2010

Sachstand: Seit 2007 tritt die SPD Rheinland-Pfalz für die Umstellung der Wehrpflicht in einen Freiwilligendienst ein. Nach langwierigen Diskussionen ist nun auch die Bundesregierung auf diese Linie eingeschwenkt. Da der Großteil der Zeitsoldaten aus der Mitte der Wehrdienstleistenden gewonnen wird, ist es auch in Zukunft wichtig, eine ausreichende Zahl von Freiwilligen zur Verfügung zu haben. Die Dauer des freiwilligen Wehrdienstes sollte in unserem Modell zwischen neun und 24 Monaten betragen, da unterhalb dieses Zeitrahmens keine sinnvolle Einsatzmöglichkeit gegeben ist.

Wir fordern die Entwicklung eines durchdachten und verlässlichen Anreizsystems, um auch weiterhin genügend Freiwillige zu rekrutieren. Der Dienst in der Bundeswehr und die Bereitschaft, sich in besonderer Weise für unser Land einzusetzen, sollen mit spürbaren Vorteilen beim Berufseinstieg verbunden sein.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.10.2010

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat am 26. September 2010 beschlossen, den ­Regelsatz für Arbeitslosengeld-II-Empfänger/innen um fünf Euro von 359 auf 364 Euro ­anzuheben. Für Kinder soll die Höhe der Auszahlung gleich bleiben. Angesichts der ­Steuergeschenke an Hoteliers und reiche Erben und der Milliarden-Zusatzprofite, die Schwarz-Gelb Atom- und Pharmalobby zuschanzen will, sind die neuen Regelsätze und das sogenannte Bildungspaket ein ­weiteres Beispiel für die unsoziale und ungerechte Klientelpolitik dieser Bundesregierung.

Zum Weiterlesen: DOWNLOAD (.pdf)

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.09.2010

Unser Blog geht in die zweite Runde. Das Thema ist derzeit in aller Munde: Wie steht es um die Integration in Deutschland? Gerade für die SPD ist dies eine wichtige Debatte. Und das nicht nur, weil auch über den Parteiausschluss von Thilo Sarrazin geredet wird. Wir wollen gemeinsam ohne Scheuklappen über die Probleme, Herausforderungen und Chancen diskutieren. Macht mit!

HIER GEHTS ZUM BLOG

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.09.2010

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