SPD Oberotterbach.
:
Counter :
| Besucher: | 1744485 |
| Heute: | 178 |
| Online: | 1 |
News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Nachrichten zum Thema Aktuell
:
Der UB-Vorstand der AG 60 plus nahm die Gelegenheit wahr in seiner Vorstandssitzung am 10.08.2010, ausgiebig mit Barbara die aktuellen Themen auf Landes- und Bundesebene zu diskutieren. Besprochen wurde unter anderem der bevorstehende Landtagswahlkampf, das Wahlprogramm mit den Schwerpunkten Bildung, Chancengerechtigkeit und Wirtschaft. Weiter wurde besprochen, ein schlüssigen Energiekonzeptes auf kommunaler Ebene, die Geothermie, sowie die Stellung der Arbeitsgemeinschaften in der SPD. Alexander von Rettberg dankte Barbara für das konstruktive und für beide Seiten sehr informative Gespräch.
.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.08.2010
Ein Erfahrungsbericht von Florian Maier.
Liebe Leser,
als Mitglied einer als politikverdrossen verschrienen Generation hat man es wahrlich nicht einfach. Nur wenige aus meinem Bekanntenkreis verstehen es, dass man seine Freizeit opfert um sich ehrenamtlich zu engagieren. Schön, dass bei uns in der Südpfalz ein anderes Klima herrscht, wie dieser Bericht zeigen soll.
. - 
(1)
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.08.2010
Aktuell; „Worten auch mal Taten folgen lassen“ :
Mit dieser Aufforderung reagiert Karl Heinz Benz, Vorstandsmitglied der südpfälzischen SPD auf die Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart zu den Griechenland-Bürgschaften. Mit den Bürgschaften ist es wie so oft mit Medizin, sie schmeckt nicht, ist aber notwendig, so Benz. Das Problem daran ist, wir bekämpfen Symptome und nicht die Ursachen. Herr Gebhart fordert Regeln für die Finanzmärkte. Wieso hat er sich dann nicht dagegen gewehrt, als seine Partei das Verbot von Leerverkäufen, also das Spekulieren mit Aktien, die einem nicht mal gehören, wieder aufgehoben hat? Wieso hat er zwar den Bürgschaften zugestimmt, aber nicht der Finanztransaktionssteuer, um die Spekulanten an der Finanzierung zu beteiligen? fragt Benz. Mit dieser Steuer würden die Finanzmärkte allein in der Bundesrepublik mit ca. 14 Mrd. Euro pro Jahr an der Finanzierung der Folgen der Finanzkrise beteiligt. Die Bundesregierung sorgt dafür, dass Spekulanten weiter ungehindert Gewinne einfahren können und das Risiko dabei wieder der Steuerzahler alleine trägt, so der Sozialdemokrat. „Es wäre schön, wenn Herr Gebhart seinen Worten auch mal Taten folgen lassen würde“, fordert Benz den Abgeordneten auf.
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.05.2010
Newsletter
vom 28.04.2010
Selbst Julia Klöckner macht mittlerweile keinen Hehl mehr daraus, dass sie Termine nur vordergründig als parlamentarische Staatssekretärin wahrnimmt. In Wahrheit handelt es sich dabei um Wahlkampftermine als Kandidatin der rheinland- pfälzischen CDU", so Heike Raab, Generalsekretärin der rheinland- pfälzischen SPD.
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 28.04.2010
Aktuell; Markus Kost neuer Vorsitzender der Jusos SÜW :
Auf der Kreisverbandskonferenz der Jusos SÜW am 6.April 2010 wurde Markus Kost (Klingenmünster) als neuer Vorsitzender einstimmig in sein Amt gewählt. Damit folgt der 19-jährige seinem Vorgänger Andreas Lutz und führt die Jusos SÜW in ein neues Jahr, das ganz im Zeichen der Landtagswahl 2011 steht.
.
Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 20.04.2010
