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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Offener Brief an RHEINPFALZ Redaktion SÜW :

Aktuell

(von Theresia Riedmaier)

Die andauernden schäbigen Diffamierungen unseres Ministerpräsidenten und Wahlkreisabgeordneten Kurt Beck durch MdL Christine Schneider haben ein Maß erreicht, das nicht mehr unwidersprochen hinnehmbar ist. Kurt Beck ist seit mehr als dreißig Jahren Abgeordneter im Landtag von Rheinland-Pfalz. Viele gute Entwicklungen hier im Landkreis, in der Stadt Landau und in der ganzen Südpfalz gehen auf seine Initiative, auf seine positive Begleitung, seine immerwährende Unterstützung zurück. So unter anderem auch die Stadtentwicklung von Bad Bergzabern. Jahrelang hat sich dort überhaupt nichts getan, außer, dass ständig gejammert wurde, dass nichts geht. Die "Rheinpfalz" hat den Stillstand und die Rückwärtsentwicklung dieser Kurstadt jahrelang regelmäßig beschrieben und beklagt. Vor einigen Jahren dann hat der Wahlkreisabgeordnete Kurt Beck die Initiative ergriffen, den Prozess der Stadtentwicklung so in Gang zu bringen, dass auch Landesförderung möglich wurde, zum Beispiel bei der Gestaltung des Ludwigsplatzes oder des Kurparkeingangs. Ja, Auch das verfallende aber denkmalgeschützte Ensemble des Bad Bergzaberner Hofes gehörte dazu - die Sanierung und Modernisierung ist ein Eckstein für wichtige Impulse der Innenstadtsanierung und es ist richtig, dass öffentliche Mittel dafür verwendet werden, weil jede Entwicklung solche Anstöße braucht, um in Gang zu kommen. Jahrelang hat sich darum niemand gekümmert, bis Kurt Beck mit Unterstützung des Innenministeriums, der Entwicklungsagentur und des Stadtplaners Prof. Dennhart konzeptionell und finanziell die Dinge ins Rollen gebracht hat. Ich finde es unglaublich, dass er sich dafür von Frau Schneider in unerträglicher Weise beschimpfen lassen muss.

Wer die Arbeit des Wahlkreisabgeordneten und Ministerpräsidenten seit Jahrzehnten verfolgt, weiß, mit welcher Leidenschaft Kurt Beck für die Menschen eintritt und ihre Sorgen zu seinen macht. Tausende von Bürgerinnen und Bürgern aus der Südpfalz und aus dem ganzen Land nehmen gerne seinen Rat und seine Unterstützung entgegen, die sie bei den seit 30 Jahren regelmäßigen Sonntagssprechstunden erbitten oder einfordern.

Ich glaube, es hat noch nie einen Fall gegeben, der von ihm nicht bearbeitet worden wäre. Ich weiß, dass viele Bürgermeister, Gemeinderäte, ehrenamtlich engagierte Menschen immer wieder bei ihm anklopfen, wenn sie Hilfe und Unterstützung für ihre Projekte brauchen. Egal, ob es um die großen Fragen geht wie zum Beispiel die Landesgartenschau für Landau oder um kleinere Anliegen, wie zum Beispiel die Anschaffung eines Feuerwehrautos. Ich weiß auch, dass es von Beck immer das Bemühen gibt, Möglichkeiten und Wege der Unterstützung zu finden - manchmal auch in fast ausweglosen Lagen. Das !! ist das System Beck.

Und Frau Schneider? Sie bemüßigt sich einer Wortwahl, die nur schwer erträglich ist. Die Gestaltung der Realschule Plus, zum Beispiel in Edenkoben, ist für sie "Schwachsinn". Ich erlaube mir hier die Frage: Was hat sie in fünfzehn Jahren Abgeordneten-Dasein eigentlich geleistet? Wo ist ein einziges Projekt, von dem man sagen könnte, das gäbe es ohne sie nicht? Wo ist irgend etwas Positives? Ich erlebe nur Kritisieren, Beschimpfen und im aktuellen Fall Diffamieren.
Es wird Zeit dafür, dass sie auch einmal etwas zu Wege bringt.

Mit freundlichen Grüßen

Theresia Riedmaier

 

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