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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Aktuell
Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind an diesem Tag deshalb auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen dieser Katastrophe leiden. Sie hat einmal mehr deutlich gemacht: Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Deshalb muss das Atomzeitalter zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar.
Die Energiewende muss kommen
Die Energiewende ist nicht nur eine Frage der ökologischen Vernunft und Verantwortung. Sie birgt auch große Chancen für Forschung und Industrie – und damit für viele neue Arbeitsplätze: neue Technologien für mehr Energieeffizienz, die Produktion ressourcen - schonender Materialien und moderner Antriebstechniken sowie die Entwicklung der erneuerbaren Energien sind ein Schlüssel für Wachstum und wirtschaftlichen Erfolg, der sich mit sozialer Verantwortung und Nachhaltigkeit verbindet.
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
Lohndumping muss endlich wirksam und flächendeckend unterbunden werden. Dies gilt umso mehr, da mit dem 1. Mai 2011 der deutsche Arbeitsmarkt für Menschen aus den mittel- und osteuropäischen EU-Staaten geöffnet ist. Diese Öffnung darf nicht für eine weitere Lohndrückerei missbraucht werden. CDU, CSU und FDP sperren sich noch immer gegen Mindestlöhne. Deshalb bleibt unsere Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro auf der Tagesordnung!
Ordnung auf dem Arbeitsmarkt
Deutschland befindet sich nach der Finanzkrise wieder in einer stabilen Aufschwungphase. Die Unternehmen streichen gute, manche sogar hervorragende Gewinne ein. Der Aufschwung ist aber bei den Menschen noch nicht angekommen. Dies zeigt sich besonders beim Niedriglohnsektor. Rund 22 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten müssen zu Löhnen arbeiten, von denen sie und ihre Familien kaum leben können. Viele von ihnen sind Frauen, die zudem immer noch viel weniger Lohn für vergleichbare Arbeit erhalten als ihre männlichen Kollegen. Wir wollen wieder für Ordnung auf dem Arbeitsmarkt sorgen.
Das heißt:
Stärkung des Tarifvertragssystems, gleicher Lohn für gleiche Arbeit bei der Leiharbeit sowie für Frauen und Männer, Verbot der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten demonstrieren am 1. Mai 2011 gemeinsam mit den DGB-Gewerkschaften für gute Arbeit und eine Zukunft ohne Atom!
1. Mai 2011: Gute Arbeit – Zukunft ohne Atom
SPD-Parteivorstand, Telefon: (030) 2 59 91-500, Internet: www.spd.de
Homepage SPD Südpfalz
