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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Aktuell
Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind an diesem Tag deshalb auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen dieser Katastrophe leiden. Sie hat einmal mehr deutlich gemacht: Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Deshalb muss das Atomzeitalter zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar.
Die Energiewende muss kommen
Die Energiewende ist nicht nur eine Frage der ökologischen Vernunft und Verantwortung. Sie birgt auch große Chancen für Forschung und Industrie – und damit für viele neue Arbeitsplätze: neue Technologien für mehr Energieeffizienz, die Produktion ressourcen - schonender Materialien und moderner Antriebstechniken sowie die Entwicklung der erneuerbaren Energien sind ein Schlüssel für Wachstum und wirtschaftlichen Erfolg, der sich mit sozialer Verantwortung und Nachhaltigkeit verbindet.
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
Lohndumping muss endlich wirksam und flächendeckend unterbunden werden. Dies gilt umso mehr, da mit dem 1. Mai 2011 der deutsche Arbeitsmarkt für Menschen aus den mittel- und osteuropäischen EU-Staaten geöffnet ist. Diese Öffnung darf nicht für eine weitere Lohndrückerei missbraucht werden. CDU, CSU und FDP sperren sich noch immer gegen Mindestlöhne. Deshalb bleibt unsere Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro auf der Tagesordnung!
Ordnung auf dem Arbeitsmarkt
Deutschland befindet sich nach der Finanzkrise wieder in einer stabilen Aufschwungphase. Die Unternehmen streichen gute, manche sogar hervorragende Gewinne ein. Der Aufschwung ist aber bei den Menschen noch nicht angekommen. Dies zeigt sich besonders beim Niedriglohnsektor. Rund 22 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten müssen zu Löhnen arbeiten, von denen sie und ihre Familien kaum leben können. Viele von ihnen sind Frauen, die zudem immer noch viel weniger Lohn für vergleichbare Arbeit erhalten als ihre männlichen Kollegen. Wir wollen wieder für Ordnung auf dem Arbeitsmarkt sorgen.
Das heißt:
Stärkung des Tarifvertragssystems, gleicher Lohn für gleiche Arbeit bei der Leiharbeit sowie für Frauen und Männer, Verbot der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten demonstrieren am 1. Mai 2011 gemeinsam mit den DGB-Gewerkschaften für gute Arbeit und eine Zukunft ohne Atom!
1. Mai 2011: Gute Arbeit – Zukunft ohne Atom
SPD-Parteivorstand, Telefon: (030) 2 59 91-500, Internet: www.spd.de
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