| Besucher: | 1649370 |
| Heute: | 42 |
| Online: | 4 |
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Aktuell
Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind an diesem Tag deshalb auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen dieser Katastrophe leiden. Sie hat einmal mehr deutlich gemacht: Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Deshalb muss das Atomzeitalter zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar.
Die Energiewende muss kommen
Die Energiewende ist nicht nur eine Frage der ökologischen Vernunft und Verantwortung. Sie birgt auch große Chancen für Forschung und Industrie – und damit für viele neue Arbeitsplätze: neue Technologien für mehr Energieeffizienz, die Produktion ressourcen - schonender Materialien und moderner Antriebstechniken sowie die Entwicklung der erneuerbaren Energien sind ein Schlüssel für Wachstum und wirtschaftlichen Erfolg, der sich mit sozialer Verantwortung und Nachhaltigkeit verbindet.
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
Lohndumping muss endlich wirksam und flächendeckend unterbunden werden. Dies gilt umso mehr, da mit dem 1. Mai 2011 der deutsche Arbeitsmarkt für Menschen aus den mittel- und osteuropäischen EU-Staaten geöffnet ist. Diese Öffnung darf nicht für eine weitere Lohndrückerei missbraucht werden. CDU, CSU und FDP sperren sich noch immer gegen Mindestlöhne. Deshalb bleibt unsere Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro auf der Tagesordnung!
Ordnung auf dem Arbeitsmarkt
Deutschland befindet sich nach der Finanzkrise wieder in einer stabilen Aufschwungphase. Die Unternehmen streichen gute, manche sogar hervorragende Gewinne ein. Der Aufschwung ist aber bei den Menschen noch nicht angekommen. Dies zeigt sich besonders beim Niedriglohnsektor. Rund 22 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten müssen zu Löhnen arbeiten, von denen sie und ihre Familien kaum leben können. Viele von ihnen sind Frauen, die zudem immer noch viel weniger Lohn für vergleichbare Arbeit erhalten als ihre männlichen Kollegen. Wir wollen wieder für Ordnung auf dem Arbeitsmarkt sorgen.
Das heißt:
Stärkung des Tarifvertragssystems, gleicher Lohn für gleiche Arbeit bei der Leiharbeit sowie für Frauen und Männer, Verbot der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten demonstrieren am 1. Mai 2011 gemeinsam mit den DGB-Gewerkschaften für gute Arbeit und eine Zukunft ohne Atom!
1. Mai 2011: Gute Arbeit – Zukunft ohne Atom
SPD-Parteivorstand, Telefon: (030) 2 59 91-500, Internet: www.spd.de
Homepage SPD Südpfalz
