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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Der Ortsverein Edenkoben hat die 57-Jährige Birthe Kunze-Bergs für das Amt des Stadtbürgermeisters auf seiner Mitgliederversammlung nominiert. "Einige Dinge sind zuletzt liegengeblieben und müssen dringend angegangen werden.", so Kunze-Bergs, die die Zukunft der Stadt Edenkoben intensiv mitgestalten möchte, wenn möglich in verantwortlicher Position.

Neben Birthe Kunze-Bergs wurde auch die Kandidatenliste für den Stadtrat auf der Mitgliederversammlung nominiert, welche sich über einige neue Gesichter freuen darf. Hans Voss zeigte sich mit der Kandidatenliste zufrienden  und erklärte, "Die Mischung machts! Wir haben eine wirklich gute Liste mit erfahrenen Kommunalpolitikern und ambitionierten Nachwuchskräften gefunden".

Die Kandidatenliste:

Birthe Kunze-Bergs, Heike Kilian-Bopp, Hans Voss, Annemarie Harwood, Manuel Schiefer, Sven Schalk, Jörg Herrmann, Manfred Weiskopf, Klaus Bopp, Stefan Beck, Stefan Paulus, Marianna Aggelidakis, Michael Schmitt, Ursula von Biedenfeld, otto Wind, Sadi Bozkurt, Gabriele Paulus-Mayer, Thomas Niebrügge, Günter Hanß, Melanie Schiefer, Klaus Mayer, Ulrike Niebrügge.

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 19.02.2019

84,6 Prozent für Gerda Schäfer lautete das Ergebnis in Bad Bergzabern am vergangenen Montag.

Der SPD Ortsverein hatte bei seiner Mitgliederversammlung Gerda Schäfer mit 22 Ja-Stimmen, bei zwei Enthaltungen und zwei Nein-Stimmen, als Bürgermeisterkandidatin nominiert. Die 59 Jährige Gerda Schäfer werde nun "Mit Rückenwind in die kommende Woche starten und sich für ein Bad Bergzabern für alle, sowie einen Stadtrat einsetzen, der zukünftig wieder mehr zusammen arbeiten solle, anstatt mit Schuldzuweisungen nach Mainz und Berlin auf sich aufmerksam zu machen."

Neben Gerda Schäfer wurde ebenfalls die vom Vorstand vorgeschlagene Kandidatenliste für den Stadtrat bestätigt. "Eine Liste, welche sowohl demographisch als auch paritätisch gut aufgestellt ist", so Ortsvereinsvorsitzender Christian Heft.

 

Die Kandidatenliste:
Gerda Schäfer, Tobias Reinmuth, Barbara Schweitzer, Martin Körner, Nora Zoller, Aleksander Bogdanovic, Christian Sprenger, Rolf Enke, Waltraud Kaltz, Hans-Peter Geiger, Brigitte Körner, Ebrahim Izadi, Helmi Goldschmidt-Franz, Florian Oertel, Elisabeth Geiger, Christian Heft, Lieselotte Heft, Sasha Kleinophorst, Monika Vogt, Markus Broeckmann, Elke Heft-Schardein, Elias Müller, Helmut Knebl, Manfred Heft, Rudi Job, Anja Wunsch.

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 19.02.2019

Klingenmünster – In seiner jüngsten Sitzung hat der Vorstand des SPD-Ortsvereins Klingenmünster einstimmig beschlossen, den Mitgliedern Kathrin Flory (37) als Kandidatin für das Amt der Ortsbürgermeisterin vorzuschlagen.

Die Vollversammlung der Mitglieder will am 17. November 2018 über die Kandidatur beraten und einen Beschluss fassen. Flory war bereits fünf Jahre im Gemeinderat aktiv tätig.

„Mit Kathrin Flory konnte eine Bewerberin gewonnen werden, mit der ein Generationswechsel an der Spitze der Gemeinde möglich ist“, so Hans-Peter Bauer, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins. „Der Vorstand ist überzeugt, dass sie Klingenmünster gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern weiterentwickeln und in eine gute Zukunft führen kann.“

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 01.11.2018

Der 31-jährige soll neuer Ortsbürgermeister von Steinfeld werden.

Die Mitglieder des SPD Ortsvereins Steinfeld nominierten am 19.10.2018 ihren Vorsitzenden Simon Deusch zu ihrem Kandidaten für die Kommunalwahl im nächsten Jahr und folgten damit Kurt Beck, Ministerpräsident a.D., und der ehemaligen Ortsbürgermeisterin Marie-Thérèse Müller, die Deusch vorgeschlagen hatten.

Kurt Beck hob hervor, dass er sich sehr freue, dass  Deusch seine Bereitschaft zur Kandidatur zeige, er sei durch seine kommunalpolitische Erfahrung und seine berufliche Tätigkeit in der Kommunalaufsicht geradezu prädestiniert dafür Ortsbürgermeister zu werden. Auch Müller betonte, dass mit Deusch ein sehr guter Kandidat bereit stehe, der in seiner Heimatgemeinde verwurzelt und in vielerlei Hinsicht sehr engagiert ist. Seit sechs Jahren ist er schon Mitglied im Gemeinderat und seit 2014 auch Fraktionsvorsitzender der SPD. Deusch, der neben der Kommunalpolitik auch noch in der Feuerwehr und im Pro-Treff e.V. engagiert ist, stellte in seiner Bewerbungsrede heraus, dass er sich gerne an verantwortungsvoller Stelle einbringen wolle und mitgestalten möchte. Die Kommunalpolitik sei zu seiner Leidenschaft geworden. „Hier, direkt vor unseren Haustüren, können wir tatsächlich etwas für uns und das Leben um uns herum bewegen.“ Er ging in seiner Rede auch auf einige Themen ein, die für ihn wichtig sind. So müsse der Haushalt konsolidiert werden. Dies soll durch ein auf Jahre angelegte Gesamtkonzept geschehen, an dessen Ende der Abbau der Schulden stehe. Notwendig sei hierzu eine Mischung aus Einsparungen, Veränderung der Einnahmesituation und sinnvollen Investitionen. Die Verbesserung des Dorfbildes und die pietätvollere Gestaltung des Friedhofs seien für ihn sehr wichtig. Ebenso der Kontakt mit dem Bürgerinnen und Bürgern. Es gäbe viele Möglichkeiten, die Bürger „mit ins Boot zu holen“. Auch wünsche er sich weitere Bürgerentscheide, nach den guten Erfahrungen im letzten Jahr. Um die hohe Nachfrage an Bauplätzen befrieden zu können, möchte Deusch alle Möglichkeiten ausloten, wie mehr Bauland in Steinfeld zur Verfügung gestellt werden könne. Dies schließe auch neue Baugebiete mit ein. Notwendig sei auch, die gemeindeeigenen Einrichtungen in Schuss zu halten. So müsse das Erdgeschoss des Kindergartens energetisch saniert, neue Spielgeräte für die Spielplätze angeschafft und die Wiesentalhalle besser ausgestattet werden. In einer Gemeinde wie Steinfeld, mit ca. 2.000 Einwohnern, gebe es immer etwas zu tun. Er wolle die Gemeinde aber nicht nur verwalten, sondern auch gestalten. Der SPD-Kreisvorsitzende Torben Kornmann, der die Versammlung leitete, beglückwünschte Deusch im Anschluss an die Wahl zu seiner Nominierung und sicherte ihm die Unterstützung der Partei zu. Er sei sicher, nach einem gemeinsamen, engagierten und motivierten Wahlkampf werde der nächste Bürgermeister von Steinfeld Simon Deusch heißen.

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 01.11.2018

Am 25.07.2018 fand im Seniorentreff Edenkoben eine Mitgliederversammlung statt. Es standen Neuwahlen des Vorstandes und Delegiertenwahlen auf der Tagesordnung. Zuvor beschloss die Versammlung eine Satzungsänderung bezüglich der Zusammensetzung des Vorstandes. Als Versammlungsleiter konnte der Vorsitzende der SPD Südliche Weinstrasse gewonnen werden, Torben Kornmann. Als Gast fungierte Herbert Berberich vom Unterbezirk Südpfalz. Nach den Berichten der stellvertretenden OV Vorsitzenden Birthe Kunze - Bergs über die Aktivitäten des letzten Jahres, insbesondere des Bürgermeisterwahlkampfes, berichtete Gaby Paulus - Mayer aus der Stadtratsfraktion.
Rege Diskussion über verschiedene Themen folgten, danach wurde gewählt:
 

Der neue Vorstand:

Vorsitzende: Birthe Kunze - Bergs

stellvertretender Vorsitzender: Hans Voss

Schatzmeisterin: Edith Teßarzik

Beisitzer:

Klaus Bopp

Gaby Paulus - Mayer

Stefan Paulus

Manuel Schiefer

Otto Wind
 

Revisoren:

Sadi Bozkurt

Klaus Mayer

Danach Delegiertenwahlen für die nächsten anstehenden Konferenzen zu Kommunalwahlen und Europawahl.
Zum Ende wurden noch die anstehenden Termine und Aktivitäten besprochen

Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 19.09.2018

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