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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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Kommunales:
Der Ortsverein Edenkoben hat die 57-Jährige Birthe Kunze-Bergs für das Amt des Stadtbürgermeisters auf seiner Mitgliederversammlung nominiert. "Einige Dinge sind zuletzt liegengeblieben und müssen dringend angegangen werden.", so Kunze-Bergs, die die Zukunft der Stadt Edenkoben intensiv mitgestalten möchte, wenn möglich in verantwortlicher Position.
Neben Birthe Kunze-Bergs wurde auch die Kandidatenliste für den Stadtrat auf der Mitgliederversammlung nominiert, welche sich über einige neue Gesichter freuen darf. Hans Voss zeigte sich mit der Kandidatenliste zufrienden und erklärte, "Die Mischung machts! Wir haben eine wirklich gute Liste mit erfahrenen Kommunalpolitikern und ambitionierten Nachwuchskräften gefunden".
Die Kandidatenliste:
Birthe Kunze-Bergs, Heike Kilian-Bopp, Hans Voss, Annemarie Harwood, Manuel Schiefer, Sven Schalk, Jörg Herrmann, Manfred Weiskopf, Klaus Bopp, Stefan Beck, Stefan Paulus, Marianna Aggelidakis, Michael Schmitt, Ursula von Biedenfeld, otto Wind, Sadi Bozkurt, Gabriele Paulus-Mayer, Thomas Niebrügge, Günter Hanß, Melanie Schiefer, Klaus Mayer, Ulrike Niebrügge.
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 19.02.2019
84,6 Prozent für Gerda Schäfer lautete das Ergebnis in Bad Bergzabern am vergangenen Montag.
Der SPD Ortsverein hatte bei seiner Mitgliederversammlung Gerda Schäfer mit 22 Ja-Stimmen, bei zwei Enthaltungen und zwei Nein-Stimmen, als Bürgermeisterkandidatin nominiert. Die 59 Jährige Gerda Schäfer werde nun "Mit Rückenwind in die kommende Woche starten und sich für ein Bad Bergzabern für alle, sowie einen Stadtrat einsetzen, der zukünftig wieder mehr zusammen arbeiten solle, anstatt mit Schuldzuweisungen nach Mainz und Berlin auf sich aufmerksam zu machen."
Neben Gerda Schäfer wurde ebenfalls die vom Vorstand vorgeschlagene Kandidatenliste für den Stadtrat bestätigt. "Eine Liste, welche sowohl demographisch als auch paritätisch gut aufgestellt ist", so Ortsvereinsvorsitzender Christian Heft.
Die Kandidatenliste:
Gerda Schäfer, Tobias Reinmuth, Barbara Schweitzer, Martin Körner, Nora Zoller, Aleksander Bogdanovic, Christian Sprenger, Rolf Enke, Waltraud Kaltz, Hans-Peter Geiger, Brigitte Körner, Ebrahim Izadi, Helmi Goldschmidt-Franz, Florian Oertel, Elisabeth Geiger, Christian Heft, Lieselotte Heft, Sasha Kleinophorst, Monika Vogt, Markus Broeckmann, Elke Heft-Schardein, Elias Müller, Helmut Knebl, Manfred Heft, Rudi Job, Anja Wunsch.
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 19.02.2019
Klingenmünster – In seiner jüngsten Sitzung hat der Vorstand des SPD-Ortsvereins Klingenmünster einstimmig beschlossen, den Mitgliedern Kathrin Flory (37) als Kandidatin für das Amt der Ortsbürgermeisterin vorzuschlagen.
Die Vollversammlung der Mitglieder will am 17. November 2018 über die Kandidatur beraten und einen Beschluss fassen. Flory war bereits fünf Jahre im Gemeinderat aktiv tätig.
„Mit Kathrin Flory konnte eine Bewerberin gewonnen werden, mit der ein Generationswechsel an der Spitze der Gemeinde möglich ist“, so Hans-Peter Bauer, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins. „Der Vorstand ist überzeugt, dass sie Klingenmünster gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern weiterentwickeln und in eine gute Zukunft führen kann.“
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 01.11.2018
Der 31-jährige soll neuer Ortsbürgermeister von Steinfeld werden.
Die Mitglieder des SPD Ortsvereins Steinfeld nominierten am 19.10.2018 ihren Vorsitzenden Simon Deusch zu ihrem Kandidaten für die Kommunalwahl im nächsten Jahr und folgten damit Kurt Beck, Ministerpräsident a.D., und der ehemaligen Ortsbürgermeisterin Marie-Thérèse Müller, die Deusch vorgeschlagen hatten.
Kurt Beck hob hervor, dass er sich sehr freue, dass Deusch seine Bereitschaft zur Kandidatur zeige, er sei durch seine kommunalpolitische Erfahrung und seine berufliche Tätigkeit in der Kommunalaufsicht geradezu prädestiniert dafür Ortsbürgermeister zu werden. Auch Müller betonte, dass mit Deusch ein sehr guter Kandidat bereit stehe, der in seiner Heimatgemeinde verwurzelt und in vielerlei Hinsicht sehr engagiert ist. Seit sechs Jahren ist er schon Mitglied im Gemeinderat und seit 2014 auch Fraktionsvorsitzender der SPD. Deusch, der neben der Kommunalpolitik auch noch in der Feuerwehr und im Pro-Treff e.V. engagiert ist, stellte in seiner Bewerbungsrede heraus, dass er sich gerne an verantwortungsvoller Stelle einbringen wolle und mitgestalten möchte. Die Kommunalpolitik sei zu seiner Leidenschaft geworden. „Hier, direkt vor unseren Haustüren, können wir tatsächlich etwas für uns und das Leben um uns herum bewegen.“ Er ging in seiner Rede auch auf einige Themen ein, die für ihn wichtig sind. So müsse der Haushalt konsolidiert werden. Dies soll durch ein auf Jahre angelegte Gesamtkonzept geschehen, an dessen Ende der Abbau der Schulden stehe. Notwendig sei hierzu eine Mischung aus Einsparungen, Veränderung der Einnahmesituation und sinnvollen Investitionen. Die Verbesserung des Dorfbildes und die pietätvollere Gestaltung des Friedhofs seien für ihn sehr wichtig. Ebenso der Kontakt mit dem Bürgerinnen und Bürgern. Es gäbe viele Möglichkeiten, die Bürger „mit ins Boot zu holen“. Auch wünsche er sich weitere Bürgerentscheide, nach den guten Erfahrungen im letzten Jahr. Um die hohe Nachfrage an Bauplätzen befrieden zu können, möchte Deusch alle Möglichkeiten ausloten, wie mehr Bauland in Steinfeld zur Verfügung gestellt werden könne. Dies schließe auch neue Baugebiete mit ein. Notwendig sei auch, die gemeindeeigenen Einrichtungen in Schuss zu halten. So müsse das Erdgeschoss des Kindergartens energetisch saniert, neue Spielgeräte für die Spielplätze angeschafft und die Wiesentalhalle besser ausgestattet werden. In einer Gemeinde wie Steinfeld, mit ca. 2.000 Einwohnern, gebe es immer etwas zu tun. Er wolle die Gemeinde aber nicht nur verwalten, sondern auch gestalten. Der SPD-Kreisvorsitzende Torben Kornmann, der die Versammlung leitete, beglückwünschte Deusch im Anschluss an die Wahl zu seiner Nominierung und sicherte ihm die Unterstützung der Partei zu. Er sei sicher, nach einem gemeinsamen, engagierten und motivierten Wahlkampf werde der nächste Bürgermeister von Steinfeld Simon Deusch heißen.
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 01.11.2018

Am 25.07.2018 fand im Seniorentreff Edenkoben eine Mitgliederversammlung statt. Es standen Neuwahlen des Vorstandes und Delegiertenwahlen auf der Tagesordnung. Zuvor beschloss die Versammlung eine Satzungsänderung bezüglich der Zusammensetzung des Vorstandes. Als Versammlungsleiter konnte der Vorsitzende der SPD Südliche Weinstrasse gewonnen werden, Torben Kornmann. Als Gast fungierte Herbert Berberich vom Unterbezirk Südpfalz. Nach den Berichten der stellvertretenden OV Vorsitzenden Birthe Kunze - Bergs über die Aktivitäten des letzten Jahres, insbesondere des Bürgermeisterwahlkampfes, berichtete Gaby Paulus - Mayer aus der Stadtratsfraktion.
Rege Diskussion über verschiedene Themen folgten, danach wurde gewählt:
Der neue Vorstand:
Vorsitzende: Birthe Kunze - Bergs
stellvertretender Vorsitzender: Hans Voss
Schatzmeisterin: Edith Teßarzik
Beisitzer:
Klaus Bopp
Gaby Paulus - Mayer
Stefan Paulus
Manuel Schiefer
Otto Wind
Revisoren:
Sadi Bozkurt
Klaus Mayer
Danach Delegiertenwahlen für die nächsten anstehenden Konferenzen zu Kommunalwahlen und Europawahl.
Zum Ende wurden noch die anstehenden Termine und Aktivitäten besprochen
Veröffentlicht von SPD Südliche Weinstraße am 19.09.2018