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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

29.05.2020 16:37 Schluss mit Werbung für Zigaretten: Gesundheitsschutz muss Vorrang vor Wirtschaftsinteressen haben
Am Freitag wurde im Bundestag in 1. Lesung ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung debattiert. Für den SPD-Fraktionsvizen Matthias Miersch gilt: Gesundheitsschutz vor Wirtschaftsinteressen! „Werbung für Zigaretten gehört bald der Vergangenheit an – das ist gut und richtig so. Ich bin froh, dass wir endlich ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung in den Bundestag einbringen. Dafür hat

25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit

19.05.2020 20:11 Katja Mast zu Mindestlohn Pflege / Grundrente
Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel Gerade die Corona-Krise macht deutlich, wie unverzichtbar der Mindestlohn ist – und warum der Tariflohn in der Pflege so wichtig ist. Katja Mast erklärt. „Corona macht deutlich: Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel. Wenn der

19.05.2020 20:10 Thomas Hitschler und Uli Grötsch zu Karlsruher Urteil zum BND-Gesetz
Das Parlament muss die Praxis des BND zügig auf verfassungskonforme Grundlage stellen. Die Kontrolle seiner Arbeit soll dabei weiter ausgebaut werden, fordern Uli Grötsch und Thomas Hitschler.  „Der Bundesnachrichtendienst braucht klare Regeln für seine Aufklärungstätigkeit im Ausland, wie das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts eindringlich deutlich macht. Die Entscheidung der Karlsruher Richter stellt einen klaren Auftrag an

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SPD Steinfeld nominiert Simon Deusch :

Kommunales

Der 31-jährige soll neuer Ortsbürgermeister von Steinfeld werden.

Die Mitglieder des SPD Ortsvereins Steinfeld nominierten am 19.10.2018 ihren Vorsitzenden Simon Deusch zu ihrem Kandidaten für die Kommunalwahl im nächsten Jahr und folgten damit Kurt Beck, Ministerpräsident a.D., und der ehemaligen Ortsbürgermeisterin Marie-Thérèse Müller, die Deusch vorgeschlagen hatten.

Kurt Beck hob hervor, dass er sich sehr freue, dass  Deusch seine Bereitschaft zur Kandidatur zeige, er sei durch seine kommunalpolitische Erfahrung und seine berufliche Tätigkeit in der Kommunalaufsicht geradezu prädestiniert dafür Ortsbürgermeister zu werden. Auch Müller betonte, dass mit Deusch ein sehr guter Kandidat bereit stehe, der in seiner Heimatgemeinde verwurzelt und in vielerlei Hinsicht sehr engagiert ist. Seit sechs Jahren ist er schon Mitglied im Gemeinderat und seit 2014 auch Fraktionsvorsitzender der SPD. Deusch, der neben der Kommunalpolitik auch noch in der Feuerwehr und im Pro-Treff e.V. engagiert ist, stellte in seiner Bewerbungsrede heraus, dass er sich gerne an verantwortungsvoller Stelle einbringen wolle und mitgestalten möchte. Die Kommunalpolitik sei zu seiner Leidenschaft geworden. „Hier, direkt vor unseren Haustüren, können wir tatsächlich etwas für uns und das Leben um uns herum bewegen.“ Er ging in seiner Rede auch auf einige Themen ein, die für ihn wichtig sind. So müsse der Haushalt konsolidiert werden. Dies soll durch ein auf Jahre angelegte Gesamtkonzept geschehen, an dessen Ende der Abbau der Schulden stehe. Notwendig sei hierzu eine Mischung aus Einsparungen, Veränderung der Einnahmesituation und sinnvollen Investitionen. Die Verbesserung des Dorfbildes und die pietätvollere Gestaltung des Friedhofs seien für ihn sehr wichtig. Ebenso der Kontakt mit dem Bürgerinnen und Bürgern. Es gäbe viele Möglichkeiten, die Bürger „mit ins Boot zu holen“. Auch wünsche er sich weitere Bürgerentscheide, nach den guten Erfahrungen im letzten Jahr. Um die hohe Nachfrage an Bauplätzen befrieden zu können, möchte Deusch alle Möglichkeiten ausloten, wie mehr Bauland in Steinfeld zur Verfügung gestellt werden könne. Dies schließe auch neue Baugebiete mit ein. Notwendig sei auch, die gemeindeeigenen Einrichtungen in Schuss zu halten. So müsse das Erdgeschoss des Kindergartens energetisch saniert, neue Spielgeräte für die Spielplätze angeschafft und die Wiesentalhalle besser ausgestattet werden. In einer Gemeinde wie Steinfeld, mit ca. 2.000 Einwohnern, gebe es immer etwas zu tun. Er wolle die Gemeinde aber nicht nur verwalten, sondern auch gestalten. Der SPD-Kreisvorsitzende Torben Kornmann, der die Versammlung leitete, beglückwünschte Deusch im Anschluss an die Wahl zu seiner Nominierung und sicherte ihm die Unterstützung der Partei zu. Er sei sicher, nach einem gemeinsamen, engagierten und motivierten Wahlkampf werde der nächste Bürgermeister von Steinfeld Simon Deusch heißen.

 

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