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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen

18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen

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Mitgliederversammlung mit Neuwahlen beim OV Edenkoben :

Kommunales

Am 25.07.2018 fand im Seniorentreff Edenkoben eine Mitgliederversammlung statt. Es standen Neuwahlen des Vorstandes und Delegiertenwahlen auf der Tagesordnung. Zuvor beschloss die Versammlung eine Satzungsänderung bezüglich der Zusammensetzung des Vorstandes. Als Versammlungsleiter konnte der Vorsitzende der SPD Südliche Weinstrasse gewonnen werden, Torben Kornmann. Als Gast fungierte Herbert Berberich vom Unterbezirk Südpfalz. Nach den Berichten der stellvertretenden OV Vorsitzenden Birthe Kunze - Bergs über die Aktivitäten des letzten Jahres, insbesondere des Bürgermeisterwahlkampfes, berichtete Gaby Paulus - Mayer aus der Stadtratsfraktion.
Rege Diskussion über verschiedene Themen folgten, danach wurde gewählt:
 

Der neue Vorstand:

Vorsitzende: Birthe Kunze - Bergs

stellvertretender Vorsitzender: Hans Voss

Schatzmeisterin: Edith Teßarzik

Beisitzer:

Klaus Bopp

Gaby Paulus - Mayer

Stefan Paulus

Manuel Schiefer

Otto Wind
 

Revisoren:

Sadi Bozkurt

Klaus Mayer

Danach Delegiertenwahlen für die nächsten anstehenden Konferenzen zu Kommunalwahlen und Europawahl.
Zum Ende wurden noch die anstehenden Termine und Aktivitäten besprochen

 

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