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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Kommunales:
Mit 54,4 % hat Volker Poß einen klaren Wahlsieg eingefahren. Der Vorsitzende der AG 60plus, Klaus Böhm, sagte, "die Solidität hat gesiegt: Poß hat gegenüber der Wahl vor acht Jahren um 2 Prozent zugelegt".
Herzliche Gratulation auch von der AG 60plus-Südfalz.
-->zum Bericht des Pfalz-Express
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.09.2016
Zum Beitrag der Rheinpfalz vom 18. Juni "Wahlkampf eingeläutet" erklärt Alexander Schweitzer, SPD-Kreisvorsitzender in einer Pressemitteilung vom 22. Juni 2012:
Nicolai Schenk weiß sehr genau, wie sehr er sich auf die Unterstützung von Landrätin Riedmaier sowie der Kreisbeigeordneten Lauerbach und Geißer verlassen konnte, als er sich nach Afghanistan aufmachte. Sie mussten seine Aufgabenfelder über Monate hinweg mittragen. Die SPD im Landkreis hat diese persönliche Entscheidung des Herrn Schenk nie thematisiert - während seine eigenen politischen "Freunde" ihn munter dafür an den Pranger stellten. Dass ausgerechnet er nun die Frechheit besitzt, auf einem Parteitag Zensuren an andere zu verteilen, ist ein starkes Stück.
Aber die Ausfälle passen ins Bild:
Bisher ist die CDU vor allem mit polemischen Angriffen und ihrer offensichtlichen Inhaltsnot aufgefallen. Sachbeiträge sind selten geworden. Die einstmals starke CDU Südliche Weinstraße verweigert sich der politischen Auseinandersetzung.
Erfolge des Landkreises für sich selbst zu verbuchen reicht nicht. Die Bürgerinnen und Bürger wissen sehr wohl, wer an der Südlichen Weinstraße den Takt vorgibt: Landrätin Theresia Riedmaier. Die SPD steht dabei verantwortungsvoll an ihrer Seite.
Auch Herrn Schenk ist das klar. Er flüchtet sich in Autosuggestion: "Wir gestalten den Landkreis", so sein Fazit. Zumindest der Humor scheint ihm noch nicht abhanden gekommen zu sein. Freilich wird den Altvorderen der Kreis-CDU das Lachen schon lange vergangen sein. Denn seit Jahren schon gibt es kein Landtagsmandat im Südkreis mehr. Eine Bürgermeisterwahl nach der anderen ging verloren.
Hinzu kommt die Bauchlandung bei der Hauptamtlichkeit als Beigeordneter und Kritik aus der eigenen Mannschaft im Zusammenhang mit Schenks Auslandseinsätzen. Im Kreistag ist die CDU schon lange in Schläfrigkeit versunken.
Das ist die Bilanz des Nicolai Schenk!
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.06.2012
Mit einem Experiment versuchten die Sozialdemokraten im Landkreis neue Impulse für ihre politische Arbeit aufzunehmen. So waren zum Kreisparteitag am Freitagabend in Essingen nicht nur Delegierte, sondern darüber hinaus alle weiteren interessierten Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Südliche Weinstraße eingeladen.
Berichte und Vorstandswahlen standen nicht auf dem Programm, viel Zeit für inhaltliche Debatten hatte man sich genommen.
Unter dem Motto "Gut Leben an der Südlichen Weinstraße" gingen die
Genossen gemeinsam mit Experten wie Klaus Müller, Wirtschaftsförderer des Landkreises, Oliver Decken, Umweltforum Mannheim sowie Christian Zainhofer, Landesvorsitzender des Kinderschutzbundes den Themenkomplexen Bildung, Wirtschaft, Energiepolitik sowie Miteinander der Generationen auf den Grund.
Anlass für diesen reinen Diskussionsparteitag war die "kommunalpolitische Halbzeit", so Kreisvorsitzender Alexander Schweitzer. In der Mitte der Wahlperiode des Kreistages wolle man sich und den Bürgern Rechenschaft über die geleistete Arbeit bei den zentralen Themenfeldern im Landkreis ablegen und gleichzeitig einen Blick nach vorne werfen.
"Politik ist mehr als Händel und Personaldebatten. Politik ist das Entwickeln von Ideen und deren Durchsetzung. Wir Sozialdemokraten, als die gestaltende politische Kraft an der Südlichen Weinstraße, wollen das vorleben" , so Schweitzer.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.05.2012
Getreu unserem Leitsatz: Mitreden - Mitentscheiden - Mitgestalten, kann die AG 60plus im GV-Kandel einen großen Erfolg vermelden:
Im Rahmen der Diskussion um die Energiewende hat die AG 60plus Mitte September 2011 einen Antrag durch ihren Vorsitzenden Klaus Böhm an die Konferenz des SPD-Gemeindeverbandes Kandel gestellt, mit dem Ziel eine Energiegenossenschaft in der VG-Kandel zu gründen.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen und an die SPD-Fraktion weitergeleitet. Diese sollte dann den Antrag in den VG-Rat einbringen.
Der VG-Rat hat in seiner Sitzung am 09.12.2011 den Antrag der SPD-Fraktion einstimmig angenommen. Die Verwaltung ist nun beauftragt, die entsprechenden Schritte einzuleiten.
Gratulation zu dem politischen Engagement und zu dieser Entscheidung!
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.12.2011
Im Mittelpunkt der Sitzung des SPD-Ortsvereins am 23.10.2011 stand die Ehrung von langjährigen Mitgliedern. Die OV-Vorsitzende Lilo Weber konnte Theresia Riedmaier als Ehrengast begrüßen. Die Regionalverbandsvorsitzende der Pfalz führte die Jubilarehrungen durch. Sie würdigte die lange Mitgliedschaft der zu Ehrenden, die vor 40 Jahren in einer Zeit des Umbruchs eingetreten sind. Neben den 40-jährigen Ehrungen zeichnete Theresia Riedmaier ein Mitglied für 10 Jahre Parteizugehörigkeit aus.
Es wurden geehrt: Norbert Hahn, Erich Muth, Alfred Thomas, Hermann Schmitt, Hugo Weis und Georg Lang.
Der Landtagswahlkreisabgeordnete Wolfgang Schwarz informierte über das aktuelle politische Geschehen in Mainz. Mit anwesend war Thomas Hitschler, Vorsitzender SPD Südpfalz.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.11.2011