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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Kommunales:
Mit 54,4 % hat Volker Poß einen klaren Wahlsieg eingefahren. Der Vorsitzende der AG 60plus, Klaus Böhm, sagte, "die Solidität hat gesiegt: Poß hat gegenüber der Wahl vor acht Jahren um 2 Prozent zugelegt".
Herzliche Gratulation auch von der AG 60plus-Südfalz.
-->zum Bericht des Pfalz-Express
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.09.2016
Dörrenbach hat gewählt.
Sehr geehrter Besucher
Nachfolgend zeigen wir ihnen hier die vorläufigen Ergebnisse der
Gemeinderats und Bürgermeisterwahlen 2014 in Dörrenbach.
Wir möchten uns an dieser Stelle sehr herzlich für die rege Wahlbeteiligung
bei unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern bedanken.
Von insgesamt 771 Stimmberechtigten gaben 542 ihr Votum zur Gemeinderatswahl ab.
Dies entspricht einer Wahlbeteiligung von 70,29% und liegt somit in ungefähr gleicher Höhe zur vergangenen Wahl 2009.
Nachfolgend die Stimmenverteilung als Grafik.
Veröffentlicht von SPD Ortsverein Dörrenbach am 26.05.2014
Zum Beitrag der Rheinpfalz vom 18. Juni "Wahlkampf eingeläutet" erklärt Alexander Schweitzer, SPD-Kreisvorsitzender in einer Pressemitteilung vom 22. Juni 2012:
Nicolai Schenk weiß sehr genau, wie sehr er sich auf die Unterstützung von Landrätin Riedmaier sowie der Kreisbeigeordneten Lauerbach und Geißer verlassen konnte, als er sich nach Afghanistan aufmachte. Sie mussten seine Aufgabenfelder über Monate hinweg mittragen. Die SPD im Landkreis hat diese persönliche Entscheidung des Herrn Schenk nie thematisiert - während seine eigenen politischen "Freunde" ihn munter dafür an den Pranger stellten. Dass ausgerechnet er nun die Frechheit besitzt, auf einem Parteitag Zensuren an andere zu verteilen, ist ein starkes Stück.
Aber die Ausfälle passen ins Bild:
Bisher ist die CDU vor allem mit polemischen Angriffen und ihrer offensichtlichen Inhaltsnot aufgefallen. Sachbeiträge sind selten geworden. Die einstmals starke CDU Südliche Weinstraße verweigert sich der politischen Auseinandersetzung.
Erfolge des Landkreises für sich selbst zu verbuchen reicht nicht. Die Bürgerinnen und Bürger wissen sehr wohl, wer an der Südlichen Weinstraße den Takt vorgibt: Landrätin Theresia Riedmaier. Die SPD steht dabei verantwortungsvoll an ihrer Seite.
Auch Herrn Schenk ist das klar. Er flüchtet sich in Autosuggestion: "Wir gestalten den Landkreis", so sein Fazit. Zumindest der Humor scheint ihm noch nicht abhanden gekommen zu sein. Freilich wird den Altvorderen der Kreis-CDU das Lachen schon lange vergangen sein. Denn seit Jahren schon gibt es kein Landtagsmandat im Südkreis mehr. Eine Bürgermeisterwahl nach der anderen ging verloren.
Hinzu kommt die Bauchlandung bei der Hauptamtlichkeit als Beigeordneter und Kritik aus der eigenen Mannschaft im Zusammenhang mit Schenks Auslandseinsätzen. Im Kreistag ist die CDU schon lange in Schläfrigkeit versunken.
Das ist die Bilanz des Nicolai Schenk!
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.06.2012
Mit einem Experiment versuchten die Sozialdemokraten im Landkreis neue Impulse für ihre politische Arbeit aufzunehmen. So waren zum Kreisparteitag am Freitagabend in Essingen nicht nur Delegierte, sondern darüber hinaus alle weiteren interessierten Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Südliche Weinstraße eingeladen.
Berichte und Vorstandswahlen standen nicht auf dem Programm, viel Zeit für inhaltliche Debatten hatte man sich genommen.
Unter dem Motto "Gut Leben an der Südlichen Weinstraße" gingen die
Genossen gemeinsam mit Experten wie Klaus Müller, Wirtschaftsförderer des Landkreises, Oliver Decken, Umweltforum Mannheim sowie Christian Zainhofer, Landesvorsitzender des Kinderschutzbundes den Themenkomplexen Bildung, Wirtschaft, Energiepolitik sowie Miteinander der Generationen auf den Grund.
Anlass für diesen reinen Diskussionsparteitag war die "kommunalpolitische Halbzeit", so Kreisvorsitzender Alexander Schweitzer. In der Mitte der Wahlperiode des Kreistages wolle man sich und den Bürgern Rechenschaft über die geleistete Arbeit bei den zentralen Themenfeldern im Landkreis ablegen und gleichzeitig einen Blick nach vorne werfen.
"Politik ist mehr als Händel und Personaldebatten. Politik ist das Entwickeln von Ideen und deren Durchsetzung. Wir Sozialdemokraten, als die gestaltende politische Kraft an der Südlichen Weinstraße, wollen das vorleben" , so Schweitzer.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.05.2012
Getreu unserem Leitsatz: Mitreden - Mitentscheiden - Mitgestalten, kann die AG 60plus im GV-Kandel einen großen Erfolg vermelden:
Im Rahmen der Diskussion um die Energiewende hat die AG 60plus Mitte September 2011 einen Antrag durch ihren Vorsitzenden Klaus Böhm an die Konferenz des SPD-Gemeindeverbandes Kandel gestellt, mit dem Ziel eine Energiegenossenschaft in der VG-Kandel zu gründen.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen und an die SPD-Fraktion weitergeleitet. Diese sollte dann den Antrag in den VG-Rat einbringen.
Der VG-Rat hat in seiner Sitzung am 09.12.2011 den Antrag der SPD-Fraktion einstimmig angenommen. Die Verwaltung ist nun beauftragt, die entsprechenden Schritte einzuleiten.
Gratulation zu dem politischen Engagement und zu dieser Entscheidung!
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.12.2011