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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Kommunales:
Mit 54,4 % hat Volker Poß einen klaren Wahlsieg eingefahren. Der Vorsitzende der AG 60plus, Klaus Böhm, sagte, "die Solidität hat gesiegt: Poß hat gegenüber der Wahl vor acht Jahren um 2 Prozent zugelegt".
Herzliche Gratulation auch von der AG 60plus-Südfalz.
-->zum Bericht des Pfalz-Express
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.09.2016
Zum Beitrag der Rheinpfalz vom 18. Juni "Wahlkampf eingeläutet" erklärt Alexander Schweitzer, SPD-Kreisvorsitzender in einer Pressemitteilung vom 22. Juni 2012:
Nicolai Schenk weiß sehr genau, wie sehr er sich auf die Unterstützung von Landrätin Riedmaier sowie der Kreisbeigeordneten Lauerbach und Geißer verlassen konnte, als er sich nach Afghanistan aufmachte. Sie mussten seine Aufgabenfelder über Monate hinweg mittragen. Die SPD im Landkreis hat diese persönliche Entscheidung des Herrn Schenk nie thematisiert - während seine eigenen politischen "Freunde" ihn munter dafür an den Pranger stellten. Dass ausgerechnet er nun die Frechheit besitzt, auf einem Parteitag Zensuren an andere zu verteilen, ist ein starkes Stück.
Aber die Ausfälle passen ins Bild:
Bisher ist die CDU vor allem mit polemischen Angriffen und ihrer offensichtlichen Inhaltsnot aufgefallen. Sachbeiträge sind selten geworden. Die einstmals starke CDU Südliche Weinstraße verweigert sich der politischen Auseinandersetzung.
Erfolge des Landkreises für sich selbst zu verbuchen reicht nicht. Die Bürgerinnen und Bürger wissen sehr wohl, wer an der Südlichen Weinstraße den Takt vorgibt: Landrätin Theresia Riedmaier. Die SPD steht dabei verantwortungsvoll an ihrer Seite.
Auch Herrn Schenk ist das klar. Er flüchtet sich in Autosuggestion: "Wir gestalten den Landkreis", so sein Fazit. Zumindest der Humor scheint ihm noch nicht abhanden gekommen zu sein. Freilich wird den Altvorderen der Kreis-CDU das Lachen schon lange vergangen sein. Denn seit Jahren schon gibt es kein Landtagsmandat im Südkreis mehr. Eine Bürgermeisterwahl nach der anderen ging verloren.
Hinzu kommt die Bauchlandung bei der Hauptamtlichkeit als Beigeordneter und Kritik aus der eigenen Mannschaft im Zusammenhang mit Schenks Auslandseinsätzen. Im Kreistag ist die CDU schon lange in Schläfrigkeit versunken.
Das ist die Bilanz des Nicolai Schenk!
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.06.2012
Mit einem Experiment versuchten die Sozialdemokraten im Landkreis neue Impulse für ihre politische Arbeit aufzunehmen. So waren zum Kreisparteitag am Freitagabend in Essingen nicht nur Delegierte, sondern darüber hinaus alle weiteren interessierten Mitglieder des SPD-Kreisverbandes Südliche Weinstraße eingeladen.
Berichte und Vorstandswahlen standen nicht auf dem Programm, viel Zeit für inhaltliche Debatten hatte man sich genommen.
Unter dem Motto "Gut Leben an der Südlichen Weinstraße" gingen die
Genossen gemeinsam mit Experten wie Klaus Müller, Wirtschaftsförderer des Landkreises, Oliver Decken, Umweltforum Mannheim sowie Christian Zainhofer, Landesvorsitzender des Kinderschutzbundes den Themenkomplexen Bildung, Wirtschaft, Energiepolitik sowie Miteinander der Generationen auf den Grund.
Anlass für diesen reinen Diskussionsparteitag war die "kommunalpolitische Halbzeit", so Kreisvorsitzender Alexander Schweitzer. In der Mitte der Wahlperiode des Kreistages wolle man sich und den Bürgern Rechenschaft über die geleistete Arbeit bei den zentralen Themenfeldern im Landkreis ablegen und gleichzeitig einen Blick nach vorne werfen.
"Politik ist mehr als Händel und Personaldebatten. Politik ist das Entwickeln von Ideen und deren Durchsetzung. Wir Sozialdemokraten, als die gestaltende politische Kraft an der Südlichen Weinstraße, wollen das vorleben" , so Schweitzer.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.05.2012
Getreu unserem Leitsatz: Mitreden - Mitentscheiden - Mitgestalten, kann die AG 60plus im GV-Kandel einen großen Erfolg vermelden:
Im Rahmen der Diskussion um die Energiewende hat die AG 60plus Mitte September 2011 einen Antrag durch ihren Vorsitzenden Klaus Böhm an die Konferenz des SPD-Gemeindeverbandes Kandel gestellt, mit dem Ziel eine Energiegenossenschaft in der VG-Kandel zu gründen.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen und an die SPD-Fraktion weitergeleitet. Diese sollte dann den Antrag in den VG-Rat einbringen.
Der VG-Rat hat in seiner Sitzung am 09.12.2011 den Antrag der SPD-Fraktion einstimmig angenommen. Die Verwaltung ist nun beauftragt, die entsprechenden Schritte einzuleiten.
Gratulation zu dem politischen Engagement und zu dieser Entscheidung!
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.12.2011
Im Mittelpunkt der Sitzung des SPD-Ortsvereins am 23.10.2011 stand die Ehrung von langjährigen Mitgliedern. Die OV-Vorsitzende Lilo Weber konnte Theresia Riedmaier als Ehrengast begrüßen. Die Regionalverbandsvorsitzende der Pfalz führte die Jubilarehrungen durch. Sie würdigte die lange Mitgliedschaft der zu Ehrenden, die vor 40 Jahren in einer Zeit des Umbruchs eingetreten sind. Neben den 40-jährigen Ehrungen zeichnete Theresia Riedmaier ein Mitglied für 10 Jahre Parteizugehörigkeit aus.
Es wurden geehrt: Norbert Hahn, Erich Muth, Alfred Thomas, Hermann Schmitt, Hugo Weis und Georg Lang.
Der Landtagswahlkreisabgeordnete Wolfgang Schwarz informierte über das aktuelle politische Geschehen in Mainz. Mit anwesend war Thomas Hitschler, Vorsitzender SPD Südpfalz.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.11.2011