SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Kommunales
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Kommunales; SPD Hochstadt ehrt Mitglieder :
Im Mittelpunkt der Sitzung des SPD-Ortsvereins am 23.10.2011 stand die Ehrung von langjährigen Mitgliedern. Die OV-Vorsitzende Lilo Weber konnte Theresia Riedmaier als Ehrengast begrüßen. Die Regionalverbandsvorsitzende der Pfalz führte die Jubilarehrungen durch. Sie würdigte die lange Mitgliedschaft der zu Ehrenden, die vor 40 Jahren in einer Zeit des Umbruchs eingetreten sind. Neben den 40-jährigen Ehrungen zeichnete Theresia Riedmaier ein Mitglied für 10 Jahre Parteizugehörigkeit aus.
Es wurden geehrt: Norbert Hahn, Erich Muth, Alfred Thomas, Hermann Schmitt, Hugo Weis und Georg Lang.
Der Landtagswahlkreisabgeordnete Wolfgang Schwarz informierte über das aktuelle politische Geschehen in Mainz. Mit anwesend war Thomas Hitschler, Vorsitzender SPD Südpfalz.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.11.2011
Kommunales; Reinhard Pelz gewinnt Bürgermeisterwahl Dörrenbach :
Mit einer überdeutlichen Mehrheit von 65,8% konnte sich Reinhard Pelz bei der Wahl zum Ortsbürgermeister von Dörrenbach durchsetzen. Wir gratulieren Reinhard herzlich zu diesem herausragenden Ergebnis.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 02.11.2011
Kommunales; AG 60plus im GV-Kandel: Antrag für eine Energiegenossenschaft wird einstimmig angenommen :
Klaus Böhm, 1. Vorsitzender der AG 60plus im GV-Kandel, war hocherfreut, als der Antrag der AG60plus zum Thema Energiewende einstimmig auf der Konferenz des SPD-Gemeindeverbandes Kandel am 16.09.2011 angenommen wurde.
Kernstück des Antrages ist die Gründung einer Energiegenossenschaft in der VG-Kandel, um die Wertschöpfung in der Region zu halten. Es ist zu hoffen, dass der VG-Rat Kandel diesem Antrag zustimmen wird, denn es handelt sich um eine wichtige Entscheidung für die weitere Entwicklung der Verbandsgemeinde!
--> hier geht zum Antrag
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.09.2011
Kommunales; VG-Rat Kandel lehnt Satzung für Seniorenbeirat ab :
Anders als in der Nachbarverbandsgemeinde Bad Bergzabern lehnte der VG-Rat-Kandel die von der Verwaltung vorgelegte Satzung für einen Seniorenbeirat mit den Stimmen der CDU-, FWG- und FDP-Fraktionen ab!
Bei Klaus Böhm, Vorsitzender der AG 60plus im GV-Kandel, war der Frust groß, denn die Arbeitgemeinschaft hatte über die SPD-Fraktion den Antrag zur Gründung eines Seniorenbeirates eingebracht.
Noch ist nichts verloren, nach einer Verschnaufpause und intensiver Beratung zwischen den Fraktionen könnte ein zweiter Anlauf genommen werden.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.06.2011
Kommunales; Gründung eines Seniorenbeirates in der VG-Bad Bergzabern :
Auf Antrag der SPD-Fraktion hat der VG-Rat Bad Bergzabern in seiner Sitzung am 21.06.2011 die Gründung eines Seniorenbeirates mit großer Mehrheit bechlossen.
Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG SPD 60plus im GV-Bad Bergzabern, war sehr erfreut über die fraktionsübergreifende Zustimmung, denn der Antrag wurde auf Initiative der AG 60plus in die SPD-Fraktion eingebracht.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.06.2011
