SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Kommunales
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Bei der Stichwahl zum Verbandsbürgermeister der Verbandsgemeinde Lingenfeld , am Sonntag den 19.06.2011 ging der SPD-Kanditat Frank Leibeck aus Westheim als Sieger mit 52,5% hervor.
Die AG 60plus im Gemeindeverband Lingenfeld wünscht Frank Leibeck für seinen gewiß nicht leichten Job ab 01.10.2011 alles erdenklich Gute und immer eine glückliche Hand.
Bei den Mitgliedern des Gemeindeverbandes möchte ich mich für die Unterstützung während des Wahlkampfes recht herzlich bedanken. Hier sieht man wieder wie wertvoll die Zusammenarbeit mit der AG 60plus ist.
Paul Meyer
Gemeindeverband AG 60plus Lingenfeld
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.06.2011
Auf Initiative der Arbeitsgemeinschaft AG SPD 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern, stellte die SPD-Fraktion im VG-Rat Bad Bergzabern auf der Ratssitzung am 14.12.2010 den Antrag zur Gründung eines Seniorenbeirats in der Verbandsgemeinde.
Ergebnis der Beratung: die VG-Verwaltung wurde beauftragt, mögliche Formen eines Seniorenbeirats zu erarbeiten, um danach einen Beschluß zur Gründung herbeizuführen.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.12.2010
Wie der Vorsitzende der AG 60plus im GV-Kandel, Klaus Böhm mitteilt, hat der Vorstand in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, einen Antrag an die SPD Kreisverbandskonferenz GER (25.11.2010) zu stellen, mit dem Ziel, einen Seniorenbeirat im Kreis GER zu gründen.
--> Antrag
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.11.2010
Bei gutbesuchtem Stammtisch der AG 60 plus im Gemeinderverband Lingenfeld, konnte der Vorsitzende Paul Meyer auch den Kanditaten Frank Leibeck für das Amt des Verbandsbürgermeister der VG Lingenfeld begrüßen. Frank Leibeck erläuterte seine Vorstellung für die Ausführung dieses Amtes.
Bei der AG 60 plus stieß der von der VG-Verwaltung geplante Wahltermin auf vollkommenes Unverständnis:
Am 27.03.2011 finden die Landtagswahlen statt, aber die
Verbandsgemeindeverwaltung möchte die Wahl des Bürgermeisters erst am 05.06.2011 durchführen. Eine genaue Begründung wurde nicht bekannt. Unsere Frage: hat die VG-Verwaltung überschüssiges Geld um innerhalb von 3 Monaten zwei Wahlen eventuell sogar eine dritte Wahl durchzuführen?
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.09.2010
Kommunales; Thomas Hitschler, Vorsitzender des UB Südpfalz, besucht Vorstand der AG 60plus Südpfalz :
Der Vorstand der AG 60plus Südpfalz lud den Vorsitzenden des UB Südpfalz, Thomas Hitschler, zu einer Vorstandssitzung ein, um mit ihm über seine Ziel zu sprechen und andererseits Forderungen und Wünsche der AG 60plus entgegen zu nehmen.
Ein Schwerpunkt von Thomas wird der Service für die Ortsvereine sein. Er will aber auch die Arbeitsgemeinschaften stärken.
Seitens der AG 60plus wurde u.a. angeregt, die Diskussion an der Basis in Arbeitskreisen zu fördern.
Thomas hat zugesagt, dass er auch in Zukunft engen Kontakt zu der AG 60plus hält.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.06.2010
