SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Kommunales
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Frank Leibeck ist neuer Bürgermeister der Verbandsgemeinde Lingenfeld. Der Sozialdemokrat setzte sich in der Stichwahl mit 52,5% durch. Die südpfälzische SPD gratuliert herzlich!
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.06.2011
Bei der Stichwahl zum Verbandsbürgermeister der Verbandsgemeinde Lingenfeld , am Sonntag den 19.06.2011 ging der SPD-Kanditat Frank Leibeck aus Westheim als Sieger mit 52,5% hervor.
Die AG 60plus im Gemeindeverband Lingenfeld wünscht Frank Leibeck für seinen gewiß nicht leichten Job ab 01.10.2011 alles erdenklich Gute und immer eine glückliche Hand.
Bei den Mitgliedern des Gemeindeverbandes möchte ich mich für die Unterstützung während des Wahlkampfes recht herzlich bedanken. Hier sieht man wieder wie wertvoll die Zusammenarbeit mit der AG 60plus ist.
Paul Meyer
Gemeindeverband AG 60plus Lingenfeld
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.06.2011
Auf Initiative der Arbeitsgemeinschaft AG SPD 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern, stellte die SPD-Fraktion im VG-Rat Bad Bergzabern auf der Ratssitzung am 14.12.2010 den Antrag zur Gründung eines Seniorenbeirats in der Verbandsgemeinde.
Ergebnis der Beratung: die VG-Verwaltung wurde beauftragt, mögliche Formen eines Seniorenbeirats zu erarbeiten, um danach einen Beschluß zur Gründung herbeizuführen.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.12.2010
Wie der Vorsitzende der AG 60plus im GV-Kandel, Klaus Böhm mitteilt, hat der Vorstand in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, einen Antrag an die SPD Kreisverbandskonferenz GER (25.11.2010) zu stellen, mit dem Ziel, einen Seniorenbeirat im Kreis GER zu gründen.
--> Antrag
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.11.2010
Bei gutbesuchtem Stammtisch der AG 60 plus im Gemeinderverband Lingenfeld, konnte der Vorsitzende Paul Meyer auch den Kanditaten Frank Leibeck für das Amt des Verbandsbürgermeister der VG Lingenfeld begrüßen. Frank Leibeck erläuterte seine Vorstellung für die Ausführung dieses Amtes.
Bei der AG 60 plus stieß der von der VG-Verwaltung geplante Wahltermin auf vollkommenes Unverständnis:
Am 27.03.2011 finden die Landtagswahlen statt, aber die
Verbandsgemeindeverwaltung möchte die Wahl des Bürgermeisters erst am 05.06.2011 durchführen. Eine genaue Begründung wurde nicht bekannt. Unsere Frage: hat die VG-Verwaltung überschüssiges Geld um innerhalb von 3 Monaten zwei Wahlen eventuell sogar eine dritte Wahl durchzuführen?
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.09.2010
