| Besucher: | 1742458 |
| Heute: | 339 |
| Online: | 8 |
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Kommunales:
Am 7.Juni sind Kommunalwahlen. Für den Gemeinderat Klingenmünster kandidiert auch der 18 Jahre alte Schüler Markus Kost, der sich hier vorstellt.
Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 21.05.2009
Am 7.Juni sind Kommunalwahlen. Spitzenkandidat der Jusos für den Gemeinderat Albersweiler und den Verbandsgemeinderat Annweiler ist Moritz Schwering, den ihr auf seiner eigenen Homepage besser kennen lernen könnt:
Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 16.05.2009
Vor genau 10 Jahren, Am 8. September 1997, wurde die erstmals von der Bürgerschaft gewählte Landrätin Theresia Riedmaier durch den damaligen ersten Kreisbeigeordneten Karl Meyer im Rahmen einer öffentlichen Kreistagssitzung im "Haus des Gastes" von Bad Bergzabern in ihr Amt eingeführt.
Um zurück zu blicken und zu feiern, lud die SPD Südliche Weinstraße zu einer Matinee in den Historischen Dorfmittelpunkt von Ilbesheim ein.
SPD-Kreisvorsitzender MdL Alexander Schweitzer erinnerte an die erste Urwahl im Landkreis im Juli 1997: "Dass eine Sozialdemokratin an der Südlichen Weinstraße Landrätin werden konnte, war damals für viele eine Überraschung."
Ortsbürgermeister Bernhard Letzel begrüßte in einem launigen Grußwort „im schönen Dormittelpunkt der schönsten Gemeinde“.
Bürgermeister Klaus Stalter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag, schrieb der Landrätin zu, sie habe in den 10 Jahren diesen Landkreis geprägt und bürgerfreundliche Politik gestaltet.
Ehrengast der Veranstaltung war Ministerpräsident Kurt Beck. In seiner Laudatio sprach er von der Landrätin als einer "überzeugten und überzeugenden Südpfälzerin, die ihre Leidenschaft für diese Region immer spüren lässt und die weiß, was sie will“
Theresia Riedmaier dankte den über 300 Gästen für ihr Kommen und für die vielen Zeichen der Sympathie und der Unterstützung: "Ich habe das schönste politische Amt, das ich mir vorstellen kann und ich wünsche mir weiterhin ein faires Miteinander. Das nützt dem Landkreis und das nützt den Menschen
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.10.2007
Bienwald
Die SPD-Landtagsabgeordneten Kurt Beck, Barbara Schleicher-Rothmund und Alexander Schweitzer haben die Anregungen und Sorgen der Bienwald-Anrainergemeinden zum Bienwald-Umweltprojekt aufgenommen und heute in Mainz mit der Umweltministerin, Margit Conrad, erörtert. Dabei wurde insbesondere darauf hingewirkt, die Themen Abgrenzung der Kerngebiete, Wegerechte, Holzrechte und Schnakenbekämpfung noch mal zu prüfen. Zusammen mit der Umweltministerin wird man sich für eine entsprechende Verlängerung der Moderationsphase bis Jahresende 2007 einsetzen. Damit würde der interessierten Bevölkerung, den örtlichen Gremien wie auch den Kreistagen Germersheim und Südliche Weinstraße ausreichend mehr Zeit für Erörterungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, so die SPD-Politiker. Die Abgeordneten werden sowohl beim Bundesumweltministerium wie auch bei den Landesbehörden darauf hinwirken, dass man auf die kommunalen Erörterungsbedürfnisse eingeht. Ein Besuch je eines der Verantwortlichen auf Bundes- und Landesebene soll sichergestellt werden, bevor Entscheidungen fallen. „Dieses Projekt“, so die Abgeordneten, „ist – richtig gestaltet – eine große Chance für die Gemeinden am und im Bienwald. Und es gilt: Akzeptanz vor Schnelligkeit.“
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.03.2007
KREIS GER: Vorschlag der SPD - „Möglichst viel wohnortnah anbieten"
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.03.2007