SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Kommunales
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Kommunales; Thomas Hitschler, Vorsitzender des UB Südpfalz, besucht Vorstand der AG 60plus Südpfalz :
Der Vorstand der AG 60plus Südpfalz lud den Vorsitzenden des UB Südpfalz, Thomas Hitschler, zu einer Vorstandssitzung ein, um mit ihm über seine Ziel zu sprechen und andererseits Forderungen und Wünsche der AG 60plus entgegen zu nehmen.
Ein Schwerpunkt von Thomas wird der Service für die Ortsvereine sein. Er will aber auch die Arbeitsgemeinschaften stärken.
Seitens der AG 60plus wurde u.a. angeregt, die Diskussion an der Basis in Arbeitskreisen zu fördern.
Thomas hat zugesagt, dass er auch in Zukunft engen Kontakt zu der AG 60plus hält.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.06.2010
Kommunales; Unsere KandidatInnen: Markus Kost für Klingenmünster :
Am 7.Juni sind Kommunalwahlen. Für den Gemeinderat Klingenmünster kandidiert auch der 18 Jahre alte Schüler Markus Kost, der sich hier vorstellt.
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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 21.05.2009
Kommunales; Unser Spitzenkandidat Moritz Schwering stellt sich vor :
Am 7.Juni sind Kommunalwahlen. Spitzenkandidat der Jusos für den Gemeinderat Albersweiler und den Verbandsgemeinderat Annweiler ist Moritz Schwering, den ihr auf seiner eigenen Homepage besser kennen lernen könnt:
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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 16.05.2009
Kommunales; Zehn Jahre Landrätin der SÜW :
Vor genau 10 Jahren, Am 8. September 1997, wurde die erstmals von der Bürgerschaft gewählte Landrätin Theresia Riedmaier durch den damaligen ersten Kreisbeigeordneten Karl Meyer im Rahmen einer öffentlichen Kreistagssitzung im "Haus des Gastes" von Bad Bergzabern in ihr Amt eingeführt.
Um zurück zu blicken und zu feiern, lud die SPD Südliche Weinstraße zu einer Matinee in den Historischen Dorfmittelpunkt von Ilbesheim ein.
SPD-Kreisvorsitzender MdL Alexander Schweitzer erinnerte an die erste Urwahl im Landkreis im Juli 1997: "Dass eine Sozialdemokratin an der Südlichen Weinstraße Landrätin werden konnte, war damals für viele eine Überraschung."
Ortsbürgermeister Bernhard Letzel begrüßte in einem launigen Grußwort „im schönen Dormittelpunkt der schönsten Gemeinde“.
Bürgermeister Klaus Stalter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag, schrieb der Landrätin zu, sie habe in den 10 Jahren diesen Landkreis geprägt und bürgerfreundliche Politik gestaltet.
Ehrengast der Veranstaltung war Ministerpräsident Kurt Beck. In seiner Laudatio sprach er von der Landrätin als einer "überzeugten und überzeugenden Südpfälzerin, die ihre Leidenschaft für diese Region immer spüren lässt und die weiß, was sie will“
Theresia Riedmaier dankte den über 300 Gästen für ihr Kommen und für die vielen Zeichen der Sympathie und der Unterstützung: "Ich habe das schönste politische Amt, das ich mir vorstellen kann und ich wünsche mir weiterhin ein faires Miteinander. Das nützt dem Landkreis und das nützt den Menschen
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 03.10.2007
Bienwald
Die SPD-Landtagsabgeordneten Kurt Beck, Barbara Schleicher-Rothmund und Alexander Schweitzer haben die Anregungen und Sorgen der Bienwald-Anrainergemeinden zum Bienwald-Umweltprojekt aufgenommen und heute in Mainz mit der Umweltministerin, Margit Conrad, erörtert. Dabei wurde insbesondere darauf hingewirkt, die Themen Abgrenzung der Kerngebiete, Wegerechte, Holzrechte und Schnakenbekämpfung noch mal zu prüfen. Zusammen mit der Umweltministerin wird man sich für eine entsprechende Verlängerung der Moderationsphase bis Jahresende 2007 einsetzen. Damit würde der interessierten Bevölkerung, den örtlichen Gremien wie auch den Kreistagen Germersheim und Südliche Weinstraße ausreichend mehr Zeit für Erörterungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, so die SPD-Politiker. Die Abgeordneten werden sowohl beim Bundesumweltministerium wie auch bei den Landesbehörden darauf hinwirken, dass man auf die kommunalen Erörterungsbedürfnisse eingeht. Ein Besuch je eines der Verantwortlichen auf Bundes- und Landesebene soll sichergestellt werden, bevor Entscheidungen fallen. „Dieses Projekt“, so die Abgeordneten, „ist – richtig gestaltet – eine große Chance für die Gemeinden am und im Bienwald. Und es gilt: Akzeptanz vor Schnelligkeit.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.03.2007
