SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Kommunales :

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Kommunales; Eine IGS für jede Verbandsgemeinde :

KREIS GER: Vorschlag der SPD - „Möglichst viel wohnortnah anbieten"

Mehr Besinnung auf die gemeinsamen Ziele wünscht sich Rainer Strunk, Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung der Kreis-SPD und Erster Kreisbeigeordneter, bei der derzeitigen Diskussion des Schulentwicklungsplans. Ziel aller sollte sein, möglichst viele Bildungsgänge wohnortnah und integrativ anbieten zu können, schreibt er in einer Pressemitteilung. Dabei sollten benachbarte Schulstandorte nicht geschädigt werden. Angesichts schon jetzt leerstehender Schulräume seien die laufenden Kosten bei eventuell notwendigen Veränderungen möglichst gering zu halten.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.03.2007

Kommunales; Gute Ideen zum Grundsatzprogramm gefragt :

Mitgliederbefragung soll SPD-Grundsatzprogramm auf den richtigen Weg bringen
Im Rahmen der Debatte um die Inhalte des neuen Grundsatzprogramms der SPD werden bundesweit alle SPD-Mitglieder dazu aufgefordert, ihre Ideen und Visionen einzubringen. Dieses neue Instrument der Mitgliederbefragung erfolgt über eine Beilage der Märzausgabe der sozialdemokratischen Zeitung Vorwärts.

Alexander Schweitzer, MdL und SPD-Kreisvorsitzender Südliche Weinstraße, bittet deshalb alle Sozialdemokraten, sich zu beteiligen. „Wir sind über 2850 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Unterbezirk Südpfalz – unsere Stimmen können viel bewegen“, so Schweitzer, der auch in der Programmkommission zum neuen Grundsatzprogramm mitarbeitet. Zwar gebe es neben der Mitgliederbefragung auch Informations- und Diskussionsveranstaltungen, bei denen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aktiv Einfluss nehmen und ihre Ideen ins Gespräch bringen können. Der Fragebogen sei jedoch ein gutes Mittel um auch denen eine Artikulationsmöglichkeit zu geben, die aus beruflichen oder privaten Gründen nicht die Zeit haben, an Veranstaltungen teilzunehmen.

Alexander Schweitzer, MdL
76831 Billigheim-Ingenheim
Bergzaberner Straße 11

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.03.2007

Kommunales; Hundertprozentige Rückendeckung für Thomas Merz :

HERXHEIM:
SPD nominiert 43-Jährigen für die Wahl des Verbandsbürgermeisters

Mit einer hundertprozentigen Zustimmung schickte die Delegiertenkonferenz des SPD-Gemeindeverbands Herxheim am Donnerstagabend Thomas Merz ins Rennen um den Posten des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Herxheim. Der 43-Jährige ist damit nach Georg Kern (CDU), Maria Eichenlaub (Wählergruppe) der dritte Bewerber um die Nachfolge des altersbedingt ausscheidenden Amtsinhabers Elmar Weiller (CDU).

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.01.2007

Kommunales; 100 Prozent Zustimmung für Hermann Bohrer :

BAD BERGZABERN: SPD-Delegierte wählen Amtsinhaber einstimmig wieder zum Kandidaten für Bürgermeisterwahl im Mai

Nicht überheblich siegesgewiss, so doch voller Selbstbewusstsein strotzend, hoben die Genossen am Donnerstag bei der SPD-Delegiertenkonferenz Hermann Bohrer auf das Kandidatenschild für die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern im Mai 2007.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.01.2007

Kommunales; SPD jetzt bereit ... für Bürgermeisterkandidaten :

HERXHEIM:
Anders als die CDU im Fall Georg Kern will die Herxheimer SPD ihren Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 6. Mai erst bei der Nominierungskonferenz am 11. Januar (20 Uhr, Festhalle) präsentieren.

Wie Thomas Merz, Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbands, in einer Pressemitteilung erklärt, sei die Kandidatenfrage zwischen ihm, Metz, und dem Ortsvereinsvorsitzenden Erwin Welsch „einvernehmlich besprochen und geklärt worden," nachdem die Fraktionsvorsitzende Regine Allinger schon Mitte November aus persönlichen Gründen ihren Verzicht auf eine Kandidatur erklärt hatte. Der Vorstand des Gemeindeverbandes wird am 9. Januar den Kandidatenvorschlag beschließen. Aus Respekt vor der Souveränität des Vorstands und der Delegierten sowie mit Blick auf die Regeln des demokratischen Entscheidungsprozesses werde der Kandidat erst am 11. Januar genannt.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.01.2007