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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Eine IGS für jede Verbandsgemeinde :

Kommunales

KREIS GER: Vorschlag der SPD - „Möglichst viel wohnortnah anbieten"

Mehr Besinnung auf die gemeinsamen Ziele wünscht sich Rainer Strunk, Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung der Kreis-SPD und Erster Kreisbeigeordneter, bei der derzeitigen Diskussion des Schulentwicklungsplans. Ziel aller sollte sein, möglichst viele Bildungsgänge wohnortnah und integrativ anbieten zu können, schreibt er in einer Pressemitteilung. Dabei sollten benachbarte Schulstandorte nicht geschädigt werden. Angesichts schon jetzt leerstehender Schulräume seien die laufenden Kosten bei eventuell notwendigen Veränderungen möglichst gering zu halten.

Ziel aller Überlegungen müsse es nach Meinung von Strunk sein, wie mehr gymnasiale Angebote im Kreis angeboten werden können (beispielsweise ein Wirtschaftsgymnasium), aber auch wie schulische Angebote für Schüler mit Real- und Hauptschulbegabungen qualitativ gut und vor allem wohnortnah erhalten werden können.

Strunk schlägt deshalb die Einrichtung von mehreren kleinen Integrativen Gesamtschulen (IGS) vor, die den Bedarf der jeweiligen Verbandsgemeinde abdecken sollen. So gäbe es dann vor Ort jeweils Angebote für Schüler mit Haupt-, Real- und Gymnasiumsbegabung. Gleichzeitig könnte das „Auspendeln", wie es vor allem im nördlichen Teil des Landkreises vorkommt (Richtung Landau oder Speyer), reduziert werden. Eine „kleine" IGS würde zudem Angebote an anderen Standorten nicht schädigen, sondern eventuell sogar stärken. So sei es naheliegend, dass es im Falle einer IGS in Bellheim mit Aufgabe der dortigen Haupt- und Realschule zu einer Stärkung der Belegung der Realschule in Germersheim kommen würde.

Letztlich würde das Land Rheinland-Pfalz über schulorganisatorische Veränderungen entscheiden und zwar primär auf der Basis inhaltlich-pädagogischer Aspekte. Der Kreistag ist nach Strunks Meinung aber gut beraten, Anträge an das Land auch im Hinblick auf mögliche Kosten für die Kommunen und den Landkreis im investiven Bereich („Welche baulichen Veränderungen sind nötig?") und auch im laufenden Bereich („Wer kommt für die Schulträgerkosten auf?") zu treffen.

So sei es dem Steuerzahler nicht zu vermitteln, wenn in einer Kommune große Neubauten notwendig sind, während in einer anderen Kommune fast ausreichende Räume vorhanden wären. Auch müssten die Schulträgerkosten geklärt werden. Angesichts der Tatsache, dass das Schulgesetz die Trägerschaft für eine IGS auch bei einer Verbandsgemeinde ermöglicht, sollte nach Strunks Meinung geprüft werden, ob die Trägerschaft neuer IGS nicht bei den Verbandsgemeinden angesiedelt wird. Dabei könnte der Kreis seine bisherigen Kosten (etwa als Realschulträger) unverändert einbringen, während die Verbandsgemeinden die restlichen Kosten (etwa für den 4. Schulzug) zahlen, so Strunk. (red)

LAPOSA

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Pfälzer Tageblatt - Ausgabe Weinstraße
Ausgabe: Nr.60
Datum: Montag, den 12. März 2007
Seite: Nr.30

 

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