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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Eine IGS für jede Verbandsgemeinde :

Kommunales

KREIS GER: Vorschlag der SPD - „Möglichst viel wohnortnah anbieten"

Mehr Besinnung auf die gemeinsamen Ziele wünscht sich Rainer Strunk, Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung der Kreis-SPD und Erster Kreisbeigeordneter, bei der derzeitigen Diskussion des Schulentwicklungsplans. Ziel aller sollte sein, möglichst viele Bildungsgänge wohnortnah und integrativ anbieten zu können, schreibt er in einer Pressemitteilung. Dabei sollten benachbarte Schulstandorte nicht geschädigt werden. Angesichts schon jetzt leerstehender Schulräume seien die laufenden Kosten bei eventuell notwendigen Veränderungen möglichst gering zu halten.

Ziel aller Überlegungen müsse es nach Meinung von Strunk sein, wie mehr gymnasiale Angebote im Kreis angeboten werden können (beispielsweise ein Wirtschaftsgymnasium), aber auch wie schulische Angebote für Schüler mit Real- und Hauptschulbegabungen qualitativ gut und vor allem wohnortnah erhalten werden können.

Strunk schlägt deshalb die Einrichtung von mehreren kleinen Integrativen Gesamtschulen (IGS) vor, die den Bedarf der jeweiligen Verbandsgemeinde abdecken sollen. So gäbe es dann vor Ort jeweils Angebote für Schüler mit Haupt-, Real- und Gymnasiumsbegabung. Gleichzeitig könnte das „Auspendeln", wie es vor allem im nördlichen Teil des Landkreises vorkommt (Richtung Landau oder Speyer), reduziert werden. Eine „kleine" IGS würde zudem Angebote an anderen Standorten nicht schädigen, sondern eventuell sogar stärken. So sei es naheliegend, dass es im Falle einer IGS in Bellheim mit Aufgabe der dortigen Haupt- und Realschule zu einer Stärkung der Belegung der Realschule in Germersheim kommen würde.

Letztlich würde das Land Rheinland-Pfalz über schulorganisatorische Veränderungen entscheiden und zwar primär auf der Basis inhaltlich-pädagogischer Aspekte. Der Kreistag ist nach Strunks Meinung aber gut beraten, Anträge an das Land auch im Hinblick auf mögliche Kosten für die Kommunen und den Landkreis im investiven Bereich („Welche baulichen Veränderungen sind nötig?") und auch im laufenden Bereich („Wer kommt für die Schulträgerkosten auf?") zu treffen.

So sei es dem Steuerzahler nicht zu vermitteln, wenn in einer Kommune große Neubauten notwendig sind, während in einer anderen Kommune fast ausreichende Räume vorhanden wären. Auch müssten die Schulträgerkosten geklärt werden. Angesichts der Tatsache, dass das Schulgesetz die Trägerschaft für eine IGS auch bei einer Verbandsgemeinde ermöglicht, sollte nach Strunks Meinung geprüft werden, ob die Trägerschaft neuer IGS nicht bei den Verbandsgemeinden angesiedelt wird. Dabei könnte der Kreis seine bisherigen Kosten (etwa als Realschulträger) unverändert einbringen, während die Verbandsgemeinden die restlichen Kosten (etwa für den 4. Schulzug) zahlen, so Strunk. (red)

LAPOSA

Quelle:
Verlag: DIE RHEINPFALZ
Publikation: Pfälzer Tageblatt - Ausgabe Weinstraße
Ausgabe: Nr.60
Datum: Montag, den 12. März 2007
Seite: Nr.30

 

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