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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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Pressemitteilung:
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.10.2009
„Die biologische Vielfalt ist das Betriebshandbuch der Erde, aus dem ständig Seiten herausgerissen werden“, beklagte Gabriel bei seinem Besuch im Landauer Zoo.
Bei den Bestrebungen, die Umwelt zu schützen und zu erhalten, gehe es nicht nur um moralische, ethische oder religiöse Gründe, sondern man müsse die Natur dafür auch in Wert setzen, ökonomisieren.
Auch der SPD- Bundestagsabgeordnete Heinz Schmitt, der Minister Gabriel nach Landau einlud, betonte in seiner Rede, dass die Zerstörung der Biodiversität neben dem Klimawandel „zu den dringendsten Problemen der Menschheit“ zähle. Der Erhalt der Vielfalt von Tieren und Pflanzen, Lebensräumen und genetischer Vielfalt sei eine der größten Baustellen der Politik. Schmitt betonte weiter: „Der Erhalt der Biodiversität bedeutet auch, dass wir die Grundlagen unseres Lebens noch morgen und übermorgen in Anspruch nehmen können“.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.08.2009
„Ich hab keine Lust, dass der Staat nur Sanitäter in der Not ist. Der Staat muss Arzt sein und eine Therapie verordnen, die Richtung vorgeben“, so Andrea Nahles zur Rolle des Staates in der Finanz- und Arbeitsmarktkrise im gut besuchten Bayrischen Hof in Wörth.
Auf Einladung des SPD-Bundestags-abgeordneten Heinz Schmitt diskutierte Nahles, die stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD wie auch arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion mit den anwesenden Betriebsräten und Bürgerinnen und Bürgern.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.08.2009
Hochstadt (red)
Harald Weis (Birkweiler) führt auch weiterhin die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen der SPD-Südpfalz. Eine Unterbezirks-konferenz bestätigte den bisherigen Vorsitzenden einstimmig in seinem Amt.
Zu Stellvertretern wählte die Versammlung Dr. Hans-Jörg Dähne (Herxheim) und Bernhard Kimmle (Kapellen-Drusweiler). Das Amt des Schriftführers übernahm Hans-Joachim Michel (Hatzenbühl). Als Beisitzer wurden Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) und Klaus Holler (Schweigen-Rechtenbach) gewählt.
Zuvor hatte der alte und neue Vorsitzende in seinem Rechenschaftsbericht über die Themen informiert, welche die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in den letzten beiden Jahren bearbeitet hat. Dabei habe sich die AGS als Ziel gesetzt, sich um die Interessen des Handwerks zu kümmern. Auch habe man immer aktuelle Themen aufgegriffen, so der Vorsitzende. Weis nannte die Themen Erbschaftssteuer, Förderprogramme der Bundesregierung, Kurarbeit und Weiterbildung, Managerhaftung. Wichtig sei es momentan, dass die Banken den Unternehmen Kredite ohne Schwierigkeiten zur Verfügung stellten. Auch hier werde die AGS aktiv sein.
Neben den Neuwahlen stand ein Vortrag von Lothar Binding, Bundestagsabgeordneter aus Heidelberg, auf der Tagesordnung. Binding informierte umfassend über die Bankenkrise und die daraus entstehenden Probleme. Er informierte zudem über die von der Bundesregierung getroffenen Maßnahmen zur Bewältigung der Krise.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.07.2009
Hoher Besuch fand sich am 30.05.2009 in Rülzheim ein.
Auf Einladung des SPD- Ortsvereins, besuchte Kurt Beck Rülzheim.
In angenehmer und entspannter Atmosphäre und bei bestem Rülzheimer Wetter, hielt er sich am SPD- Infostand auf dem Deutschordensplatz auf.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.05.2009