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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Harald Weis (Birkweiler) führt auch weiterhin die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen der SPD-Südpfalz. :

Pressemitteilung


Harald Weis u. UB-Geschäftsführer Herbert Berberich

Hochstadt (red)

Harald Weis (Birkweiler) führt auch weiterhin die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen der SPD-Südpfalz. Eine Unterbezirks-konferenz bestätigte den bisherigen Vorsitzenden einstimmig in seinem Amt.
Zu Stellvertretern wählte die Versammlung Dr. Hans-Jörg Dähne (Herxheim) und Bernhard Kimmle (Kapellen-Drusweiler). Das Amt des Schriftführers übernahm Hans-Joachim Michel (Hatzenbühl). Als Beisitzer wurden Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) und Klaus Holler (Schweigen-Rechtenbach) gewählt.
Zuvor hatte der alte und neue Vorsitzende in seinem Rechenschaftsbericht über die Themen informiert, welche die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in den letzten beiden Jahren bearbeitet hat. Dabei habe sich die AGS als Ziel gesetzt, sich um die Interessen des Handwerks zu kümmern. Auch habe man immer aktuelle Themen aufgegriffen, so der Vorsitzende. Weis nannte die Themen Erbschaftssteuer, Förderprogramme der Bundesregierung, Kurarbeit und Weiterbildung, Managerhaftung. Wichtig sei es momentan, dass die Banken den Unternehmen Kredite ohne Schwierigkeiten zur Verfügung stellten. Auch hier werde die AGS aktiv sein.

Neben den Neuwahlen stand ein Vortrag von Lothar Binding, Bundestagsabgeordneter aus Heidelberg, auf der Tagesordnung. Binding informierte umfassend über die Bankenkrise und die daraus entstehenden Probleme. Er informierte zudem über die von der Bundesregierung getroffenen Maßnahmen zur Bewältigung der Krise.

 

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