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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Harald Weis (Birkweiler) führt auch weiterhin die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen der SPD-Südpfalz. :

Pressemitteilung


Harald Weis u. UB-Geschäftsführer Herbert Berberich

Hochstadt (red)

Harald Weis (Birkweiler) führt auch weiterhin die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen der SPD-Südpfalz. Eine Unterbezirks-konferenz bestätigte den bisherigen Vorsitzenden einstimmig in seinem Amt.
Zu Stellvertretern wählte die Versammlung Dr. Hans-Jörg Dähne (Herxheim) und Bernhard Kimmle (Kapellen-Drusweiler). Das Amt des Schriftführers übernahm Hans-Joachim Michel (Hatzenbühl). Als Beisitzer wurden Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern) und Klaus Holler (Schweigen-Rechtenbach) gewählt.
Zuvor hatte der alte und neue Vorsitzende in seinem Rechenschaftsbericht über die Themen informiert, welche die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in den letzten beiden Jahren bearbeitet hat. Dabei habe sich die AGS als Ziel gesetzt, sich um die Interessen des Handwerks zu kümmern. Auch habe man immer aktuelle Themen aufgegriffen, so der Vorsitzende. Weis nannte die Themen Erbschaftssteuer, Förderprogramme der Bundesregierung, Kurarbeit und Weiterbildung, Managerhaftung. Wichtig sei es momentan, dass die Banken den Unternehmen Kredite ohne Schwierigkeiten zur Verfügung stellten. Auch hier werde die AGS aktiv sein.

Neben den Neuwahlen stand ein Vortrag von Lothar Binding, Bundestagsabgeordneter aus Heidelberg, auf der Tagesordnung. Binding informierte umfassend über die Bankenkrise und die daraus entstehenden Probleme. Er informierte zudem über die von der Bundesregierung getroffenen Maßnahmen zur Bewältigung der Krise.

 

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