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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Julian Schwering zu „Jugend und Parlament“ :

Veranstaltungen

Berlin. Im Juni besuchten rund 300 junge BundesbürgerInnen die Bundeshauptstadt Berlin und hatten vier lange Tage Zeit, Stadt und Parlament näher kennen zu lernen. Ziel dieses Besuchs war jedoch nicht Sightseeing und Unterhaltung, die jungen Leute waren vor allem Teilnehmer des Planspiels „Jugend und Parlament“, das regelmäßig auf Landes- und Bundesebene durchgeführt wird. Auf Einladung von MdB Heinz Schmitt (Südpfalz) nahm für seinen Wahlkreis der 20- jährige Jungsozialist und Abiturient Julian Schwering aus Albersweiler an dem Planspiel teil.

Die Jugendlichen hatten innerhalb des Planspiels die Gelegenheit, parlamentarische Vorgehensweisen am eigenen Leib kennen zu lernen, in dem sie vier Gesetzesentwürfe eigenständig ausarbeiten, diskutieren und auf den Weg bringen sollten. Die Parteizugehörigkeit wurde vor Beginn des Planspiels ausgelost, die Teilnehmer auf die „Konservative Volkspartei“ (KVP), die „Arbeiterpartei Deutschland“ (APD), die „Ökologisch Soziale Partei“ (ÖSP), die „Liberale Reformpartei“ (LRP) und die „Partei der sozialen Gerechtigkeit“ (PSG) verteilt. Diese fiktiven Parteien sollen es den Teilnehmern ermöglichen, über den eigenen (Partei- )Tellerrand hinaus zu sehen und kontrovers auch einmal ganz andere Positionen zu diskutieren. Die Gesetzesentwürfe zu den Themen Kriegseinsatz in einem fiktiven Land Südamerikas, direkte Demokratie (Plebiszite), Rentenreform und Bio- Kraftstoffe wurden in den verschiedenen Ausschüssen beraten und sodann im Plenum des Bundestags abgestimmt. „Besonders interessant war es als JUSO, sich in die makabere Argumentation der Liberalen hineinzuversetzen.“ berichtet Schwering. „Die eigenen politischen Positionen wurden dadurch aber nur bestärkt. Unverständlich bleibt leider, wie Teile der Parteijugendorganisationen von CDU und FDP soziale Marktwirtschaft oder Sozialstaat verstehen.“ so Schwering weiter.

Im Rahmen ihrer parlamentarischen Arbeit lernten die jungen „Parlamentarier“ natürlich auch alle Räumlichkeiten des hohen Hauses kennen, den Reichstag, den Plenarsaal, das Paul- Löbe- Haus, in dem sich die Ausschussräume befinden, und die verschiedenen Funktionssäle. Im Plenarsaal wurden die Debatten von Bundestagspräsident Norbert Lammert und den BundestagsvizepräsidentInnen geleitet.

 

Homepage Jusos Südliche Weinstraße

Veröffentlicht am 07.07.2009
« Harald Weis (Birkweiler) führt auch weiterhin die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen der SPD-Südpfalz. .
Alexander von Rettberg aus Maikammer führt auch weiterhin die Arbeitsgemeinschaft AgG 60 plus der SPD Südpfalz. »

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