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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Julian Schwering zu „Jugend und Parlament“ :

Veranstaltungen

Berlin. Im Juni besuchten rund 300 junge BundesbürgerInnen die Bundeshauptstadt Berlin und hatten vier lange Tage Zeit, Stadt und Parlament näher kennen zu lernen. Ziel dieses Besuchs war jedoch nicht Sightseeing und Unterhaltung, die jungen Leute waren vor allem Teilnehmer des Planspiels „Jugend und Parlament“, das regelmäßig auf Landes- und Bundesebene durchgeführt wird. Auf Einladung von MdB Heinz Schmitt (Südpfalz) nahm für seinen Wahlkreis der 20- jährige Jungsozialist und Abiturient Julian Schwering aus Albersweiler an dem Planspiel teil.

Die Jugendlichen hatten innerhalb des Planspiels die Gelegenheit, parlamentarische Vorgehensweisen am eigenen Leib kennen zu lernen, in dem sie vier Gesetzesentwürfe eigenständig ausarbeiten, diskutieren und auf den Weg bringen sollten. Die Parteizugehörigkeit wurde vor Beginn des Planspiels ausgelost, die Teilnehmer auf die „Konservative Volkspartei“ (KVP), die „Arbeiterpartei Deutschland“ (APD), die „Ökologisch Soziale Partei“ (ÖSP), die „Liberale Reformpartei“ (LRP) und die „Partei der sozialen Gerechtigkeit“ (PSG) verteilt. Diese fiktiven Parteien sollen es den Teilnehmern ermöglichen, über den eigenen (Partei- )Tellerrand hinaus zu sehen und kontrovers auch einmal ganz andere Positionen zu diskutieren. Die Gesetzesentwürfe zu den Themen Kriegseinsatz in einem fiktiven Land Südamerikas, direkte Demokratie (Plebiszite), Rentenreform und Bio- Kraftstoffe wurden in den verschiedenen Ausschüssen beraten und sodann im Plenum des Bundestags abgestimmt. „Besonders interessant war es als JUSO, sich in die makabere Argumentation der Liberalen hineinzuversetzen.“ berichtet Schwering. „Die eigenen politischen Positionen wurden dadurch aber nur bestärkt. Unverständlich bleibt leider, wie Teile der Parteijugendorganisationen von CDU und FDP soziale Marktwirtschaft oder Sozialstaat verstehen.“ so Schwering weiter.

Im Rahmen ihrer parlamentarischen Arbeit lernten die jungen „Parlamentarier“ natürlich auch alle Räumlichkeiten des hohen Hauses kennen, den Reichstag, den Plenarsaal, das Paul- Löbe- Haus, in dem sich die Ausschussräume befinden, und die verschiedenen Funktionssäle. Im Plenarsaal wurden die Debatten von Bundestagspräsident Norbert Lammert und den BundestagsvizepräsidentInnen geleitet.

 

Homepage Jusos Südliche Weinstraße

Veröffentlicht am 07.07.2009
« Harald Weis (Birkweiler) führt auch weiterhin die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen der SPD-Südpfalz. .
Alexander von Rettberg aus Maikammer führt auch weiterhin die Arbeitsgemeinschaft AgG 60 plus der SPD Südpfalz. »

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