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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Julian Schwering zu „Jugend und Parlament“ :

Veranstaltungen

Berlin. Im Juni besuchten rund 300 junge BundesbürgerInnen die Bundeshauptstadt Berlin und hatten vier lange Tage Zeit, Stadt und Parlament näher kennen zu lernen. Ziel dieses Besuchs war jedoch nicht Sightseeing und Unterhaltung, die jungen Leute waren vor allem Teilnehmer des Planspiels „Jugend und Parlament“, das regelmäßig auf Landes- und Bundesebene durchgeführt wird. Auf Einladung von MdB Heinz Schmitt (Südpfalz) nahm für seinen Wahlkreis der 20- jährige Jungsozialist und Abiturient Julian Schwering aus Albersweiler an dem Planspiel teil.

Die Jugendlichen hatten innerhalb des Planspiels die Gelegenheit, parlamentarische Vorgehensweisen am eigenen Leib kennen zu lernen, in dem sie vier Gesetzesentwürfe eigenständig ausarbeiten, diskutieren und auf den Weg bringen sollten. Die Parteizugehörigkeit wurde vor Beginn des Planspiels ausgelost, die Teilnehmer auf die „Konservative Volkspartei“ (KVP), die „Arbeiterpartei Deutschland“ (APD), die „Ökologisch Soziale Partei“ (ÖSP), die „Liberale Reformpartei“ (LRP) und die „Partei der sozialen Gerechtigkeit“ (PSG) verteilt. Diese fiktiven Parteien sollen es den Teilnehmern ermöglichen, über den eigenen (Partei- )Tellerrand hinaus zu sehen und kontrovers auch einmal ganz andere Positionen zu diskutieren. Die Gesetzesentwürfe zu den Themen Kriegseinsatz in einem fiktiven Land Südamerikas, direkte Demokratie (Plebiszite), Rentenreform und Bio- Kraftstoffe wurden in den verschiedenen Ausschüssen beraten und sodann im Plenum des Bundestags abgestimmt. „Besonders interessant war es als JUSO, sich in die makabere Argumentation der Liberalen hineinzuversetzen.“ berichtet Schwering. „Die eigenen politischen Positionen wurden dadurch aber nur bestärkt. Unverständlich bleibt leider, wie Teile der Parteijugendorganisationen von CDU und FDP soziale Marktwirtschaft oder Sozialstaat verstehen.“ so Schwering weiter.

Im Rahmen ihrer parlamentarischen Arbeit lernten die jungen „Parlamentarier“ natürlich auch alle Räumlichkeiten des hohen Hauses kennen, den Reichstag, den Plenarsaal, das Paul- Löbe- Haus, in dem sich die Ausschussräume befinden, und die verschiedenen Funktionssäle. Im Plenarsaal wurden die Debatten von Bundestagspräsident Norbert Lammert und den BundestagsvizepräsidentInnen geleitet.

 

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