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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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Julian Schwering zu „Jugend und Parlament“ :

Veranstaltungen

Berlin. Im Juni besuchten rund 300 junge BundesbürgerInnen die Bundeshauptstadt Berlin und hatten vier lange Tage Zeit, Stadt und Parlament näher kennen zu lernen. Ziel dieses Besuchs war jedoch nicht Sightseeing und Unterhaltung, die jungen Leute waren vor allem Teilnehmer des Planspiels „Jugend und Parlament“, das regelmäßig auf Landes- und Bundesebene durchgeführt wird. Auf Einladung von MdB Heinz Schmitt (Südpfalz) nahm für seinen Wahlkreis der 20- jährige Jungsozialist und Abiturient Julian Schwering aus Albersweiler an dem Planspiel teil.

Die Jugendlichen hatten innerhalb des Planspiels die Gelegenheit, parlamentarische Vorgehensweisen am eigenen Leib kennen zu lernen, in dem sie vier Gesetzesentwürfe eigenständig ausarbeiten, diskutieren und auf den Weg bringen sollten. Die Parteizugehörigkeit wurde vor Beginn des Planspiels ausgelost, die Teilnehmer auf die „Konservative Volkspartei“ (KVP), die „Arbeiterpartei Deutschland“ (APD), die „Ökologisch Soziale Partei“ (ÖSP), die „Liberale Reformpartei“ (LRP) und die „Partei der sozialen Gerechtigkeit“ (PSG) verteilt. Diese fiktiven Parteien sollen es den Teilnehmern ermöglichen, über den eigenen (Partei- )Tellerrand hinaus zu sehen und kontrovers auch einmal ganz andere Positionen zu diskutieren. Die Gesetzesentwürfe zu den Themen Kriegseinsatz in einem fiktiven Land Südamerikas, direkte Demokratie (Plebiszite), Rentenreform und Bio- Kraftstoffe wurden in den verschiedenen Ausschüssen beraten und sodann im Plenum des Bundestags abgestimmt. „Besonders interessant war es als JUSO, sich in die makabere Argumentation der Liberalen hineinzuversetzen.“ berichtet Schwering. „Die eigenen politischen Positionen wurden dadurch aber nur bestärkt. Unverständlich bleibt leider, wie Teile der Parteijugendorganisationen von CDU und FDP soziale Marktwirtschaft oder Sozialstaat verstehen.“ so Schwering weiter.

Im Rahmen ihrer parlamentarischen Arbeit lernten die jungen „Parlamentarier“ natürlich auch alle Räumlichkeiten des hohen Hauses kennen, den Reichstag, den Plenarsaal, das Paul- Löbe- Haus, in dem sich die Ausschussräume befinden, und die verschiedenen Funktionssäle. Im Plenarsaal wurden die Debatten von Bundestagspräsident Norbert Lammert und den BundestagsvizepräsidentInnen geleitet.

 

Homepage Jusos Südliche Weinstraße

Veröffentlicht am 07.07.2009
« Harald Weis (Birkweiler) führt auch weiterhin die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen der SPD-Südpfalz. .
Alexander von Rettberg aus Maikammer führt auch weiterhin die Arbeitsgemeinschaft AgG 60 plus der SPD Südpfalz. »

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