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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Julian Schwering zu „Jugend und Parlament“ :

Veranstaltungen

Berlin. Im Juni besuchten rund 300 junge BundesbürgerInnen die Bundeshauptstadt Berlin und hatten vier lange Tage Zeit, Stadt und Parlament näher kennen zu lernen. Ziel dieses Besuchs war jedoch nicht Sightseeing und Unterhaltung, die jungen Leute waren vor allem Teilnehmer des Planspiels „Jugend und Parlament“, das regelmäßig auf Landes- und Bundesebene durchgeführt wird. Auf Einladung von MdB Heinz Schmitt (Südpfalz) nahm für seinen Wahlkreis der 20- jährige Jungsozialist und Abiturient Julian Schwering aus Albersweiler an dem Planspiel teil.

Die Jugendlichen hatten innerhalb des Planspiels die Gelegenheit, parlamentarische Vorgehensweisen am eigenen Leib kennen zu lernen, in dem sie vier Gesetzesentwürfe eigenständig ausarbeiten, diskutieren und auf den Weg bringen sollten. Die Parteizugehörigkeit wurde vor Beginn des Planspiels ausgelost, die Teilnehmer auf die „Konservative Volkspartei“ (KVP), die „Arbeiterpartei Deutschland“ (APD), die „Ökologisch Soziale Partei“ (ÖSP), die „Liberale Reformpartei“ (LRP) und die „Partei der sozialen Gerechtigkeit“ (PSG) verteilt. Diese fiktiven Parteien sollen es den Teilnehmern ermöglichen, über den eigenen (Partei- )Tellerrand hinaus zu sehen und kontrovers auch einmal ganz andere Positionen zu diskutieren. Die Gesetzesentwürfe zu den Themen Kriegseinsatz in einem fiktiven Land Südamerikas, direkte Demokratie (Plebiszite), Rentenreform und Bio- Kraftstoffe wurden in den verschiedenen Ausschüssen beraten und sodann im Plenum des Bundestags abgestimmt. „Besonders interessant war es als JUSO, sich in die makabere Argumentation der Liberalen hineinzuversetzen.“ berichtet Schwering. „Die eigenen politischen Positionen wurden dadurch aber nur bestärkt. Unverständlich bleibt leider, wie Teile der Parteijugendorganisationen von CDU und FDP soziale Marktwirtschaft oder Sozialstaat verstehen.“ so Schwering weiter.

Im Rahmen ihrer parlamentarischen Arbeit lernten die jungen „Parlamentarier“ natürlich auch alle Räumlichkeiten des hohen Hauses kennen, den Reichstag, den Plenarsaal, das Paul- Löbe- Haus, in dem sich die Ausschussräume befinden, und die verschiedenen Funktionssäle. Im Plenarsaal wurden die Debatten von Bundestagspräsident Norbert Lammert und den BundestagsvizepräsidentInnen geleitet.

 

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