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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Pressemitteilung
Hoher Besuch fand sich am 30.05.2009 in Rülzheim ein.
Auf Einladung des SPD- Ortsvereins, besuchte Kurt Beck Rülzheim.
In angenehmer und entspannter Atmosphäre und bei bestem Rülzheimer Wetter, hielt er sich am SPD- Infostand auf dem Deutschordensplatz auf.
Der Besuch wurde umrahmt von der Anwesenheit vieler Freunde und Förderer der SPD, vieler Personen des öffentlichen Lebens aus Politik und sonstigen Bereichen.
Eine große Anzahl Rülzheimer Bürgerinnen und Bürger gaben dem Besuch einen attraktiven Rahmen.
Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende des SPD- Ortsvereins Rülzheim, Ingrid Mendel, so wie durch den zweiten Vorsitzenden, Wilfried Huttinger und durch Ortsbügermeister Reiner Hör, begrüßte Kurt Beck alle Anwesenden in einer kleinen Ansprache.
Anschließend ehrte Kurt Beck die langjährigen und treuen SPD- Mitglieder Helga Brust, Bernhard Bauer und Ernst Hohengarten für ihre großen Verdienste für die SPD.
Nach Abschluss des offiziellen Teils, suchte Kurt Beck den Kontakt zu den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern.
Sein besonderes Interesse galt den älteren Bürgerinnen und Bürgern vom Braunschen Stift, welche in großer Zahl mit ihren Pflegern anwesend waren.
Als äußerst angenehm empfand man in den Gesprächen, dass Kurt Beck „ein Mann vom Volk fürs Volk“ ist, was sich in seiner sehr symphatischen Art widerspiegelte.
Sein Lob und seine Gegenwart motivieren uns in unserer Arbeit, bedanken uns bei ihm herzlich für seinen Besuch und sagen „bis bald in Rülzheim“!
Homepage SPD Südpfalz
