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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Pressemitteilung
Hoher Besuch fand sich am 30.05.2009 in Rülzheim ein.
Auf Einladung des SPD- Ortsvereins, besuchte Kurt Beck Rülzheim.
In angenehmer und entspannter Atmosphäre und bei bestem Rülzheimer Wetter, hielt er sich am SPD- Infostand auf dem Deutschordensplatz auf.
Der Besuch wurde umrahmt von der Anwesenheit vieler Freunde und Förderer der SPD, vieler Personen des öffentlichen Lebens aus Politik und sonstigen Bereichen.
Eine große Anzahl Rülzheimer Bürgerinnen und Bürger gaben dem Besuch einen attraktiven Rahmen.
Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende des SPD- Ortsvereins Rülzheim, Ingrid Mendel, so wie durch den zweiten Vorsitzenden, Wilfried Huttinger und durch Ortsbügermeister Reiner Hör, begrüßte Kurt Beck alle Anwesenden in einer kleinen Ansprache.
Anschließend ehrte Kurt Beck die langjährigen und treuen SPD- Mitglieder Helga Brust, Bernhard Bauer und Ernst Hohengarten für ihre großen Verdienste für die SPD.
Nach Abschluss des offiziellen Teils, suchte Kurt Beck den Kontakt zu den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern.
Sein besonderes Interesse galt den älteren Bürgerinnen und Bürgern vom Braunschen Stift, welche in großer Zahl mit ihren Pflegern anwesend waren.
Als äußerst angenehm empfand man in den Gesprächen, dass Kurt Beck „ein Mann vom Volk fürs Volk“ ist, was sich in seiner sehr symphatischen Art widerspiegelte.
Sein Lob und seine Gegenwart motivieren uns in unserer Arbeit, bedanken uns bei ihm herzlich für seinen Besuch und sagen „bis bald in Rülzheim“!
Homepage SPD Südpfalz
