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03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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Pressemitteilung
Hoher Besuch fand sich am 30.05.2009 in Rülzheim ein.
Auf Einladung des SPD- Ortsvereins, besuchte Kurt Beck Rülzheim.
In angenehmer und entspannter Atmosphäre und bei bestem Rülzheimer Wetter, hielt er sich am SPD- Infostand auf dem Deutschordensplatz auf.
Der Besuch wurde umrahmt von der Anwesenheit vieler Freunde und Förderer der SPD, vieler Personen des öffentlichen Lebens aus Politik und sonstigen Bereichen.
Eine große Anzahl Rülzheimer Bürgerinnen und Bürger gaben dem Besuch einen attraktiven Rahmen.
Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende des SPD- Ortsvereins Rülzheim, Ingrid Mendel, so wie durch den zweiten Vorsitzenden, Wilfried Huttinger und durch Ortsbügermeister Reiner Hör, begrüßte Kurt Beck alle Anwesenden in einer kleinen Ansprache.
Anschließend ehrte Kurt Beck die langjährigen und treuen SPD- Mitglieder Helga Brust, Bernhard Bauer und Ernst Hohengarten für ihre großen Verdienste für die SPD.
Nach Abschluss des offiziellen Teils, suchte Kurt Beck den Kontakt zu den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern.
Sein besonderes Interesse galt den älteren Bürgerinnen und Bürgern vom Braunschen Stift, welche in großer Zahl mit ihren Pflegern anwesend waren.
Als äußerst angenehm empfand man in den Gesprächen, dass Kurt Beck „ein Mann vom Volk fürs Volk“ ist, was sich in seiner sehr symphatischen Art widerspiegelte.
Sein Lob und seine Gegenwart motivieren uns in unserer Arbeit, bedanken uns bei ihm herzlich für seinen Besuch und sagen „bis bald in Rülzheim“!
Homepage SPD Südpfalz
