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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Veranstaltungen:
Am 19. September veranstalteten die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS) und die Ortsvereine Albersweiler, Birkweiler und Siebeldingen ein großes Kinderfest auf dem Gelände des Autohauses Harald Weis. Zu Besuch war auch der Ministerpräsident Kurt Beck, der neben einem Grußwort auch eine Schlange des Reptiliums Landau halten durfte. Ein buntes Treiben herrschte am ganzen Tag bei den vielen Ständen und dem Kinderkarussell. Ein toller Tag für die südpfälzischen Kinder!
Hier gibt es BILDER!
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.09.2010
Die beiden rheinland-pfälzischen SPD-Arbeitsgemeinschaften Jusos und 60plus veranstalteten am 04.09.2010 in Ludwighafen im "Das Haus" eine Podiumsdiskussion Gute Ausbildung - > Gute Arbeit.
Hans- Joachim Weinmann, Mitglied des Landesvorstandes der AG 60plus begrüßte die Teilnehmer der Podiumsdiskussion und ca. 30 Gäste, unter denen mehr "Alt- Jusos" als junge Leute waren.
--> Weitere Infos
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.09.2010
Im Kulturzentrum „das Haus“ in Ludwigshafen fand der 4. Tag der rheinlandpfälzischen SPD statt. Mit dabei auch einige Genossen aus der Südpfalz, die mit Peter Wilhelm Dröscher, Vorsitzender der AG 60plus von Rheinland-Pfalz einen Infostand präsentierten. Kurt Beck besuchte seine Altersgenossen und lobte ausdrücklich die vielen Aktivitäten der Arbeitsgemeinschaft 60plus.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.09.2010
Der neu gewählte Vorstand des AG 60plus-Gemeindeverbandes Kandel
v.l.n.r.: Norbert Forstner, Stellvertreter; Klaus Böhm, Vorsitzender; Klaus Dick-Werling, Beisitzer; Peter Beutel, Beisitzer; nicht auf dem Bild: Edith Nagel, Beisitzerin; Peter Neubauer, Beisitzer
Fast 30 Teilnehmer besuchten am regnerischen Montag (16.08.2010) die Gründungskonferenz im Naturfreundehaus Kandel, um einen neuen Gemeindeverband AG 60plus in der Verbandsgemeinde Kandel aus der Taufe zu heben.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.08.2010
"Rheinland-Pfalz ist bildungspolitisches Vorzeigeland"
Zum ordentlichen Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD in der Messe Idar-Oberstein waren knapp 400 Delegierte und zahlreiche Gäste gekommen. Außerdem nutzten 25 Aussteller die Chance sich den Delegierten aus dem ganzen Land zu präsentieren, darunter die zahlreichen Arbeitsgruppen der SPD. Knapp neun Monate vor der Landtagswahl sendet dieser Parteitag eine unmissverständliche Botschaft aus: Die rheinland-pfälzische SPD steht geschlossen hinter Kurt Beck. Mit 98,5 Prozent der Stimmen wurde er überwältigend im Amt als Landesvorsitzender bestätigt.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 28.06.2010