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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Veranstaltungen:
Wegen des einsetzenden Wintereinbruchs mit Schneefall am 29.11.2010 konnten viele Interessierte den sehr guten Vortrag von Wolfgang Schwarz leider nicht miterleben. Trotz der dadurch geringeren Zuhörerschaft war der Kriminalhauptkommissar a.D. und Landtagsabgeordnete voll in seinem Element. Er fesselte die Zuhörer, als er über reale Betrugsfälle berichtete und hilfreiche Tipps für eine erfolgreiche Prävention gab. Auch die Zuhörer erzählten von Kriminalfällen aus ihrem Umfeld.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 03.12.2010
Auf reges Interesse stieß die gemeinsame Neumitgliederveranstaltung der beiden SPD-Unterbezirke Südpfalz und Neustadt/Bad Dürkheim. Die beiden Vorsitzenden Thomas Hitschler und Klaus Huter informierten die zahlreichen Neumitglieder über die Möglichkeiten der politischen Arbeit in der SPD und wiesen auf die Bedeutung der Mitwirkung der Parteimitglieder hin. Politische Teilhabe als Wesensmerkmal der Demokratie und die Gestaltungsmöglichkeit in und mit der Partei seien von zentraler Bedeutung für die Gesellschaft. Deshalb sei das Engagement von Mitgliedern auch so wichtig.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.11.2010
Rund 20 Teilnehmer besuchten am Mittwoch, 18.10.2010 die Gründungskonferenz im Clubhaus am Sportplatz in Hagenbach, um einen neuen Gemeindeverband AG 60plus in der Verbandsgemeinde Hagenbach auf die Beine zu stellen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.11.2010
Auf Einladung der Europaabgeordneten Jutta Steinruck haben Seniorinnen und Senioren der Ortsvereine Winden und Steinweiler am Dienstag in Straßburg das Parlament besucht und an der Plenarsitzung zu Beginn der Haushaltsdebatte teilgenommen und damit Eindrücke über die vielfältige europäische Parlamentswirklichkeit gewonnen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 23.10.2010
Geselligkeit ist genauso wichtig, wie politische Veranstaltungen, darin waren sich alle einig. Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern, begrüßte die vielen Teilnehmer bei der "10er"-Wanderung: am 10.10.10 um 10:00 Uhr, 3mal 10 Teilnehmer auf einem Weg von 10+2 km.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 14.10.2010