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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Veranstaltungen:
Einen überaus beachtlichen Interessentenkreis konnte der Vorsitzende der AG 60plus im SPD-GV Kandel, Klaus Böhm zur Gesprächsrunde mit Bürgermeistern aus dem VG-Bereich begrüßen. Weiterer Anlaß war die Besichtigung der neuen AWO-Wohnanlage in Kandel Ecke Wald/Elsässer Straße. Hier entsteht eine barrierefreie Wohngemeinschaft mit 6 Einzelzimmern, Appartements und Penthousewonungen, sowie einer Seniorenwohngemeinschaft.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.01.2011
Nachdem sich Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, am Vortag des 1. Stammtisches der AG 60plus im GV-Bad Bergzabern angekündigt hatte, ging es wie ein Lauffeuer (dank Internet) durchs Bad Begzaberner Land:
"De Kurt kummt uff unsern Stammtisch!"
Wolfgang Thiel, 1. Vorsitzender der AG 60plus, begrüßte mit mehr als 30 "Stammtisch-brüdern und -Schwestern" das prominente Mitglied der Senioren-Organisation im Gemeindeverband, am 13.01.2011 im Hotel Wasgau/Bad Bergzabern, sehr herzlich und bedankte sich im Namen aller für die Wertschätzung, die Kurt Beck mit diesem Besuch der AG 60plus entgegenbrachte.
So ist Kurt: Einer von uns, nicht abgehoben, immer nah bei den Menschen. Das schätzen wir an ihm!
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.01.2011
Wenn die Vorstandschaft der AG60plus-Südpfalz ruft, dann bekommen wir immer einen Bus voll, schwärmt Alexander von Rettberg, Vorsitzender des Unterbezirks, über die "Kampagnenfähigkeit" seiner südpfälzer Genossen|innen. Die Senioren|innen erlebten am 16.12.2010 ein abwechslungsreiches Programm mit ZDF-Besichtigung, Besuch in der Staatskanzlei und Weihnachstmarkt.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.12.2010
22 Teilnehmer sind am 13.12.2010 in das Gasthaus "Zum Bahnhof" in Jockgrim gekommen, um den neuen Gemeindeverband AG 60plus-Jockgrim aus der Taufe zu heben.
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL und GV-Vorsitzende sowie Uwe Schwind, Bürgermeister der VG-Jockgrim, waren erstaunt über das große Interesse der 60plus-Genossen|innen und SPD-Freunde.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.12.2010
Der Journalist und Schriftsteller Günter Wallraff nahm am 5. Dezember in einer Feierstunde den Martini-Preis der südpfälzischen SPD vor über 400 Gästen in Kaiserberghalle in Göcklingen entgegen. Der Martini-Preis wird von den Sozialdemokraten verliehen, um Menschen zu ehren, die sich um unsere Gesellschaft und um die Demokratie verdient gemacht haben. Der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler begründete die Wahl Wallraffs damit, dass dieser immer wieder auf Missstände hinweise und wichtige Denkanstöße liefere.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.12.2010