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07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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Hans-Dieter Schlimmer ist der erste sozialdemokratische Oberbürgermeister der Stadt Landau in der Pfalz. 2007 konnte Schlimmer, seit fast 40 Jahren SPD-Mitglied, ins wunderschöne Laundauer Rathaus als Verwaltungschef einziehen. Diese Oberbürgermeisterwahl fand überregionale Beachtung, weil sein CDU-Konkurrent als Betrüger entlarvt wurde. Kai Schürholt nämlich zierte sich mit einem falschen Doktortitel. Der Mann verschätzte sich mit einem überstürzten Parteiaustritt, um seinem Rauswurf durch die CDU zuvor zu kommen. Denn seit dem Fall des zu Guttenberg ist bekannt, dass man in der Union Kavalier bleiben kann, hat man das Delikt nur blendend genug verkauft. Die Zuhörer im Kulturzentrum „Altes Kaufhaus“ am Rathausplatz können an diesem Freitagabend beinahe erfühlen, wie viel es Hans-Dieter Schlimmer bedeutet, der Kommunalpolitik im wichtigen Mittelzentrum an der Südlichen Weinstraße einen „roten Anstrich“ verpassen zu können.
Und so überzieht der engagierte Oberbürgermeister auch ein wenig das Zeitbudget in seiner Begrüßungsrede, wenn er den rund 250 Zuhörerinnen und Zuhörern von den sozialen Fortschritten und der wirtschaftlichen Prosperität in Stadt und Landkreis berichtet. Ohne Frage seien diese Erfolge auch ein Ergebnis der sehr guten Kooperation zwischen den kommunalen Ebenen. Hierfür ist zu einem Gutteil die Moderatorin des anschließenden Talks verantwortlich, Theresia Riedmaier, Landrätin des Landkreises Südliche Weinstraße und Stellvertreterin von Kurt Beck in der Landes-SPD. Die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD in Rheinland-Pfalz, ausgestattet mit bayerischen Wurzeln, aber schon seit Anfang der 80er Jahre in der Pfalz, erörtert mit dem örtlichen Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz die wichtigen Themen Weinbau, Bildung und innere Sicherheit.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.03.2011
Schon die Fahrt am 09.03.2011 zum Kurfürstlichen Schloß in Mainz war eine Gaudi, denn die politsch Interessierten haben sich auch durch mehrere Staus die Freude nicht nehmen lassen. Eine Busfahrt ist halt lustig . . .
Fast 50 Seniorinnen und Senioren sowie einige, die es noch werden wollen, sind der Einladung der AG 60plus-Südpfalz gefolgt, um dabei zu sein, wenn Klartext in Mainz geredet wird!
--> Weitere Infos
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.03.2011
Übervolles Haus im Weingut Hitziger in Bad Bergzabern. Zum 1. März hatte Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident, zur politischen Weinprobe zu den Themen Stadtentwicklung, Gesundheitszentrum und Tourismus eingeladen. Über 160 interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen.
Vor allem mit Blick auf dem demografischen Wandel sei der Ausbau der Gesundheitsregion Bad Bergzabern wichtig für die Südpfalz, betonte Beck. Auch spiele der Tourismus für die Region eine wichtige Rolle.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.03.2011
"Das Runde muss in das Eckige!" heißt es am 20. März beim großen Tischkicker-Turnier der Jusos Landau im "Haus" (Weißenburgerstr. 30 Landau).
Die Teilnahme ist kostenlos und als Gewinn winken zwei Karten für den "Betze"
Jetzt hier informieren und anmelden.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.03.2011
Die AG 60plus im Gemeindeverband Kandel hatte bei ihrem Stammtisch am 17.02.2011 die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ludwigshafen, Doris Barnett, zu Gast. Vor ihrem "Bericht aus Berlin", ehrte sie in ihrer Eigenschaft als Landesvorsitzende der Naturfreunde Rheinland-Pfalz, das langjährige Mitglied Klaus Böhm für seine über 40-jährige Treue zu den Naturfreunden Kandel mit einer Urkunde (siehe Bild). In seinen Dankesworten erklärte der demnächst 65-jährige Jubilar, dass er jetzt, außer den Naturfreunden, in diesem Jahr 50 Jahre der Gewerkschaft, davon 26 Jahre hauptamtlich, und ebenso 50 Jahre der SPD und auch dem Volkschor Kandel angehört. "Dies ist meine politische Heimat, der ich auch weiterhin verbunden bin" sagte er.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.02.2011