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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Veranstaltungen:
Schon die Fahrt am 09.03.2011 zum Kurfürstlichen Schloß in Mainz war eine Gaudi, denn die politsch Interessierten haben sich auch durch mehrere Staus die Freude nicht nehmen lassen. Eine Busfahrt ist halt lustig . . .
Fast 50 Seniorinnen und Senioren sowie einige, die es noch werden wollen, sind der Einladung der AG 60plus-Südpfalz gefolgt, um dabei zu sein, wenn Klartext in Mainz geredet wird!
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 11.03.2011
Übervolles Haus im Weingut Hitziger in Bad Bergzabern. Zum 1. März hatte Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident, zur politischen Weinprobe zu den Themen Stadtentwicklung, Gesundheitszentrum und Tourismus eingeladen. Über 160 interessierte Bürgerinnen und Bürger kamen.
Vor allem mit Blick auf dem demografischen Wandel sei der Ausbau der Gesundheitsregion Bad Bergzabern wichtig für die Südpfalz, betonte Beck. Auch spiele der Tourismus für die Region eine wichtige Rolle.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.03.2011
"Das Runde muss in das Eckige!" heißt es am 20. März beim großen Tischkicker-Turnier der Jusos Landau im "Haus" (Weißenburgerstr. 30 Landau).
Die Teilnahme ist kostenlos und als Gewinn winken zwei Karten für den "Betze"
Jetzt hier informieren und anmelden.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 04.03.2011
Die AG 60plus im Gemeindeverband Kandel hatte bei ihrem Stammtisch am 17.02.2011 die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ludwigshafen, Doris Barnett, zu Gast. Vor ihrem "Bericht aus Berlin", ehrte sie in ihrer Eigenschaft als Landesvorsitzende der Naturfreunde Rheinland-Pfalz, das langjährige Mitglied Klaus Böhm für seine über 40-jährige Treue zu den Naturfreunden Kandel mit einer Urkunde (siehe Bild). In seinen Dankesworten erklärte der demnächst 65-jährige Jubilar, dass er jetzt, außer den Naturfreunden, in diesem Jahr 50 Jahre der Gewerkschaft, davon 26 Jahre hauptamtlich, und ebenso 50 Jahre der SPD und auch dem Volkschor Kandel angehört. "Dies ist meine politische Heimat, der ich auch weiterhin verbunden bin" sagte er.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.02.2011
Über 30 Gäste kamen am 31.01.2011 in die Keysermühle zu dem interessanten Vortrag, der nicht nur für Ältere, sondern auch für das "Mittelalter" von großer Bedeutung ist.
Michael Falk, Geschäftsführer des Sozialdienstes katholischer Frauen und Männer (SKFM-Landau) trug sein Thema entlang der Broschüre des Justizministeriums von RLP "Wer hilft mir wenn . . ." (Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung) mit großem Engagement vor.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 01.02.2011