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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Veranstaltungen:
Auf Einladung von Doris Barnett, MdB im Bundestagswahlkreis Luwighafen-Frankenthal, haben sich zusammen mit einigen Vorderpfälzern auch ein Dutzend Südpfälzer am 11.05.2011 zu einer politischen Bildungsreise auf den Weg in unsere Bundeshauptstadt gemacht. Klar ist, dass bei einer solchen Reise auch die AG 60plus viele Mitglieder mobilisiert!
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.05.2011
Mit über 60 Teilnehmern haben sich deutlich mehr 60plus-Mitglieder am 03. Mai 2011 im Weingut Stadler in Dierbach zur UB-Konferenz eingefunden als erwartet. "Dies zeigt, dass es bei den Senioren der SPD keine Politikverdrossenheit gibt. Wir wollen mitreden, mitentscheinden und mitgestalten", sagte der Vorsitzende Alexander von Rettberg in seiner Begrüßung. Er wurde bei der Wahl zum Vorsitzenden mit großer Mehrheit wiedergewählt. Als seine Stellvertrer wurden Klaus Böhm, Vorsitzender des GV-Kandel und Wolfgang Thiel, Vorsitzender des GV-Bad Bergzabern gewählt.
Doris Barnett, MdB informierte mit dem "Bericht aus Berlin" über aktuelle Themen aus der Bundeshauptstadt.
Fleißig, wie nun mal die AG 60plus in der Südpfalz ist, wurden folgende Anträge beraten und einstimmig verabschiedet:
- Altersbezüge und Rente
- Bildung von Seniorenbeiräten auf der Ebene von Kreisen, Städten
und Verbandsgemeinden im Unterbezirk Südpfalz
- Ausbau der Bahnstrecke Wörth - Winden
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.05.2011
Vielen Besuchern der AG 60plus, die bei der Exkursion am 31.03.2011 dabei waren, war es ganz mulmig. Was wird uns dort erwarten, in der Gedenkstätte des ehemaligen KZ des "Volksstaates Hessen"?
Marc Höning, ein Mitarbeiter des NS-Dokumentationszentrums Rheinland-Pfalz, hat die Seniorengruppe aufgeklärt über die Entstehung und den "Betrieb" eines der ersten, relativ kurz (ca. 1 Jahr) existierenden KZ's im Nazireich.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.04.2011
"Gesundheit im Alter! - Was kann ich selbst dazu beitragen...?" war das Thema, mit dem die Vortragsreihe "montgs in der Remise" fortgesetzt wurde. Mehr als 30 Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben sich am 28.03.2011 in der Keysermühle von Prof. Dr. Klaus Jung informieren lassen, was sie selbst zu ihrer Gesundheit beitragen können.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.04.2011
Hans-Dieter Schlimmer ist der erste sozialdemokratische Oberbürgermeister der Stadt Landau in der Pfalz. 2007 konnte Schlimmer, seit fast 40 Jahren SPD-Mitglied, ins wunderschöne Laundauer Rathaus als Verwaltungschef einziehen. Diese Oberbürgermeisterwahl fand überregionale Beachtung, weil sein CDU-Konkurrent als Betrüger entlarvt wurde. Kai Schürholt nämlich zierte sich mit einem falschen Doktortitel. Der Mann verschätzte sich mit einem überstürzten Parteiaustritt, um seinem Rauswurf durch die CDU zuvor zu kommen. Denn seit dem Fall des zu Guttenberg ist bekannt, dass man in der Union Kavalier bleiben kann, hat man das Delikt nur blendend genug verkauft. Die Zuhörer im Kulturzentrum „Altes Kaufhaus“ am Rathausplatz können an diesem Freitagabend beinahe erfühlen, wie viel es Hans-Dieter Schlimmer bedeutet, der Kommunalpolitik im wichtigen Mittelzentrum an der Südlichen Weinstraße einen „roten Anstrich“ verpassen zu können.
Und so überzieht der engagierte Oberbürgermeister auch ein wenig das Zeitbudget in seiner Begrüßungsrede, wenn er den rund 250 Zuhörerinnen und Zuhörern von den sozialen Fortschritten und der wirtschaftlichen Prosperität in Stadt und Landkreis berichtet. Ohne Frage seien diese Erfolge auch ein Ergebnis der sehr guten Kooperation zwischen den kommunalen Ebenen. Hierfür ist zu einem Gutteil die Moderatorin des anschließenden Talks verantwortlich, Theresia Riedmaier, Landrätin des Landkreises Südliche Weinstraße und Stellvertreterin von Kurt Beck in der Landes-SPD. Die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD in Rheinland-Pfalz, ausgestattet mit bayerischen Wurzeln, aber schon seit Anfang der 80er Jahre in der Pfalz, erörtert mit dem örtlichen Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz die wichtigen Themen Weinbau, Bildung und innere Sicherheit.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.03.2011