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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Veranstaltungen:
Auf Einladung von Doris Barnett, MdB im Bundestagswahlkreis Luwighafen-Frankenthal, haben sich zusammen mit einigen Vorderpfälzern auch ein Dutzend Südpfälzer am 11.05.2011 zu einer politischen Bildungsreise auf den Weg in unsere Bundeshauptstadt gemacht. Klar ist, dass bei einer solchen Reise auch die AG 60plus viele Mitglieder mobilisiert!
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.05.2011
Mit über 60 Teilnehmern haben sich deutlich mehr 60plus-Mitglieder am 03. Mai 2011 im Weingut Stadler in Dierbach zur UB-Konferenz eingefunden als erwartet. "Dies zeigt, dass es bei den Senioren der SPD keine Politikverdrossenheit gibt. Wir wollen mitreden, mitentscheinden und mitgestalten", sagte der Vorsitzende Alexander von Rettberg in seiner Begrüßung. Er wurde bei der Wahl zum Vorsitzenden mit großer Mehrheit wiedergewählt. Als seine Stellvertrer wurden Klaus Böhm, Vorsitzender des GV-Kandel und Wolfgang Thiel, Vorsitzender des GV-Bad Bergzabern gewählt.
Doris Barnett, MdB informierte mit dem "Bericht aus Berlin" über aktuelle Themen aus der Bundeshauptstadt.
Fleißig, wie nun mal die AG 60plus in der Südpfalz ist, wurden folgende Anträge beraten und einstimmig verabschiedet:
- Altersbezüge und Rente
- Bildung von Seniorenbeiräten auf der Ebene von Kreisen, Städten
und Verbandsgemeinden im Unterbezirk Südpfalz
- Ausbau der Bahnstrecke Wörth - Winden
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.05.2011
Vielen Besuchern der AG 60plus, die bei der Exkursion am 31.03.2011 dabei waren, war es ganz mulmig. Was wird uns dort erwarten, in der Gedenkstätte des ehemaligen KZ des "Volksstaates Hessen"?
Marc Höning, ein Mitarbeiter des NS-Dokumentationszentrums Rheinland-Pfalz, hat die Seniorengruppe aufgeklärt über die Entstehung und den "Betrieb" eines der ersten, relativ kurz (ca. 1 Jahr) existierenden KZ's im Nazireich.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.04.2011
"Gesundheit im Alter! - Was kann ich selbst dazu beitragen...?" war das Thema, mit dem die Vortragsreihe "montgs in der Remise" fortgesetzt wurde. Mehr als 30 Interessierte Bürgerinnen und Bürger haben sich am 28.03.2011 in der Keysermühle von Prof. Dr. Klaus Jung informieren lassen, was sie selbst zu ihrer Gesundheit beitragen können.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.04.2011
Hans-Dieter Schlimmer ist der erste sozialdemokratische Oberbürgermeister der Stadt Landau in der Pfalz. 2007 konnte Schlimmer, seit fast 40 Jahren SPD-Mitglied, ins wunderschöne Laundauer Rathaus als Verwaltungschef einziehen. Diese Oberbürgermeisterwahl fand überregionale Beachtung, weil sein CDU-Konkurrent als Betrüger entlarvt wurde. Kai Schürholt nämlich zierte sich mit einem falschen Doktortitel. Der Mann verschätzte sich mit einem überstürzten Parteiaustritt, um seinem Rauswurf durch die CDU zuvor zu kommen. Denn seit dem Fall des zu Guttenberg ist bekannt, dass man in der Union Kavalier bleiben kann, hat man das Delikt nur blendend genug verkauft. Die Zuhörer im Kulturzentrum „Altes Kaufhaus“ am Rathausplatz können an diesem Freitagabend beinahe erfühlen, wie viel es Hans-Dieter Schlimmer bedeutet, der Kommunalpolitik im wichtigen Mittelzentrum an der Südlichen Weinstraße einen „roten Anstrich“ verpassen zu können.
Und so überzieht der engagierte Oberbürgermeister auch ein wenig das Zeitbudget in seiner Begrüßungsrede, wenn er den rund 250 Zuhörerinnen und Zuhörern von den sozialen Fortschritten und der wirtschaftlichen Prosperität in Stadt und Landkreis berichtet. Ohne Frage seien diese Erfolge auch ein Ergebnis der sehr guten Kooperation zwischen den kommunalen Ebenen. Hierfür ist zu einem Gutteil die Moderatorin des anschließenden Talks verantwortlich, Theresia Riedmaier, Landrätin des Landkreises Südliche Weinstraße und Stellvertreterin von Kurt Beck in der Landes-SPD. Die stellvertretende Landesvorsitzende der SPD in Rheinland-Pfalz, ausgestattet mit bayerischen Wurzeln, aber schon seit Anfang der 80er Jahre in der Pfalz, erörtert mit dem örtlichen Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz die wichtigen Themen Weinbau, Bildung und innere Sicherheit.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.03.2011