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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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Günter Wallraff nimmt Martini-Preis der südpfälzischen SPD entgegen :

Veranstaltungen

Der Journalist und Schriftsteller Günter Wallraff nahm am 5. Dezember in einer Feierstunde den Martini-Preis der südpfälzischen SPD vor über 400 Gästen in Kaiserberghalle in Göcklingen entgegen. Der Martini-Preis wird von den Sozialdemokraten verliehen, um Menschen zu ehren, die sich um unsere Gesellschaft und um die Demokratie verdient gemacht haben. Der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler begründete die Wahl Wallraffs damit, dass dieser immer wieder auf Missstände hinweise und wichtige Denkanstöße liefere.

Und Denkanstöße lieferte Günter Wallraff auch diesmal in seiner Rede. Mindestlohn, Rente mit 67, Fremdenfeindlichkeit und Obdachlosigkeit waren nur einige der vielen Bereiche, die der Vorreiter des investigativen Journalismus unter den Überbegriffen Zivilcourage und soziale Gerechtigkeit thematisierte. Das Leitthema der Gerechtigkeit sei auch die Verpflichtung für jeden Sozialdemokraten, wie der rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Kurt Beck in seiner Laudatio betonte. Beck würdigte Wallraffs Eintreten für Pressefreiheit und das Aufdecken sozialer Missstände, was etwa die Arbeitsverhältnisse bei einer Hunsrücker Brötchenfabrik betroffen hatte.

So wie Wallraffs Anstöße damals politisches Handeln in der Praxis bewirkten, wolle sich die südpfälzische SPD auch jetzt intensiv mit den Missständen auseinandersetzen, die der Preisträger benannt hatte. Das zumindest ist der Anspruch Hitschlers. „Der Martini-Preis soll nicht nur ein schöner Jahresausklang sein, sondern auch Ansporn für die weitere politische Arbeit. Die gesellschaftlichen Entwicklungen sind zu ernst und bedenklich, um davor die Augen zu verschließen. Ich bin froh, dass es Menschen wie Günter Wallraff gibt, die unseren Blick immer wieder auf die Missstände lenken.“

Für die musikalische Untermalung sorgten Schüler der Kreismusikschule. Jürgen Burg und Laura Schlimmer interviewten Wallraff in einer kleinen Talkrunde auf der Bühne.

 

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