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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Gemeinsame Neumitgliederveranstaltung SPD Südpfalz und Neustadt/Bad Dürkheim :

Veranstaltungen

Auf reges Interesse stieß die gemeinsame Neumitgliederveranstaltung der beiden SPD-Unterbezirke Südpfalz und Neustadt/Bad Dürkheim. Die beiden Vorsitzenden Thomas Hitschler und Klaus Huter informierten die zahlreichen Neumitglieder über die Möglichkeiten der politischen Arbeit in der SPD und wiesen auf die Bedeutung der Mitwirkung der Parteimitglieder hin. Politische Teilhabe als Wesensmerkmal der Demokratie und die Gestaltungsmöglichkeit in und mit der Partei seien von zentraler Bedeutung für die Gesellschaft. Deshalb sei das Engagement von Mitgliedern auch so wichtig.

Der Geschäftsführer Herbert Berberich informierte über den Aufbau und die Arbeitsweise der SPD. Die Ortsvereine als Basis und das Prinzip der Demokratie von unten nach oben seien wichtige Bestandteile, die aber auch verteidigt und zum Teil neu eingerichtet werden müssten. Gerade die vergangene Bundestagswahl habe gezeigt, dass es hier noch Nachholbedarf gebe.

Die Neumitglieder erklärten ihre Beweggründe für ihren Parteieintritt. Neben der Mitwirkung in der Kommunalpolitik und dem Leitbild der sozialen Gerechtigkeit wurde auch die gute Arbeit der SPD in der Landespolitik immer wieder als ein wichtiger Grund genannt. Deshalb wollen sich die neuen Genossinnen und Genossen auch aktiv bei der Erstellung des Regierungsprogramms und dem anstehenden Landtagswahlkampf einbringen.

 

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