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30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Landespolitik:
Wer hätte das noch vor wenigen Wochen gedacht. Eine/n Traumtänzer/in hätte man ihn/sie genannt. Doch nun ist der Traum Wirklichkeit geworden, ein Wahlsieg auf ganzer Linie:
für Malu Dreyer, die KandiatInnen der Südpfalz: Barbara Schleicher-Rothmund (WK 51), Wolfgang Schwarz (WK 50) und Alexander Schweitzer (WK 49) sowie für die gesamte SPD-RLP.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.03.2016
Landau. Etwa ein Jahr vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz besuchte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Südpfalzmetropole Landau. Die Stadt der Landesgartenschau habe sich prächtig entwickelt und zeige den Erfolg der Zusammenarbeit von Städten, Kommunen und dem Land. Der Einladung des Unterbezirks Südpfalz und des Landesverbandes der Sozialdemokraten folgten über 150 Südpfälzerinnen und Südpfälzer. Im voll besetzten Kesselhaus in Landau stellte sich die ehemalige Sozialministerin und amtierende Ministerpräsidenten dem Dialog mit den Bürgerinnen und Bürger.
Besonders für die Kommunen und Städte relevante Themen lagen den Besucherinnen und Besuchern am Herzen. Ministerpräsidentin Dreyer sprach über flächendeckende Breitvandversorgung in ländlichen Regionen, von den Herausforderungen des demografischen Wandels, dem Wirtschaftsstandort, den Lebens- und Arbeitsbedingungen und der gebührenfreien KiTa und Universität. Es sei ihr wichtig, so Dreyer, dass die Politik den Menschen Wege ebnetete, um allen die gleichen Möglichkeiten zu schaffen. Chancengleichheit aktiv verwirklichen zu können und mit den Menschen auf Augenhöhe in Dialog zu treten, sei dabei eine ihrer wichtigsten politischen Aufgaben.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.03.2015
Dieser Parteitag war kein normaler "ordentlicher Parteitag" denn mit dem Abschied von Kurt Beck geht die erfolgreiche Ära eines großen deutschen Sozialdemokraten zu Ende! Es war deshalb mehr als folgerichtig, dass Kurt Beck zum ersten Ehrenvorsitzenden der Landes- SPD einstimmig gewählt wurde.
Kurt hat durch seinen exzellenten Personalvorschlag mit Malu Dreyer als zukünftige Ministerpräsidentin und Roger Lewentz als Parteivorsitzender des SPD- Landesverbandes für eine hervorragende Kontinuität gesorgt.
Man konnte diese Kontinuität bei den aufeinanderfolgenden Reden der drei Spitzenpolitiker förmlich spüren. Ihre sozialdemokratischen Positionen wurden mit einer Geisteshaltung und Leidenschaft vorgetragen, die sich unmittelbar auf die Delegierten und Gäste übertrug, denn sie wurden mit anhaltendem Szenenapplaus quittiert. Es entstand eine wunderbare Parteitag- Dynamik vom Abschied zum Aufbruch, eine hervorragende Perspektive für die Sozialdemokratie in Rheinland- Pfalz und darüber hinaus!
Vielen Genossinnen und Genossen standen Tränen des Abschiedes aber auch Tränen der Zukunftsfreude in den Augen. "Ein einmaliges Erlebnis, ich bin froh dabei gewesen zu sein", sinnierte ein Delegierter im AG 60plus- Alter.
Quelle: www.spd-ag60plus-suedpfalz.de
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.11.2012
Dieser Parteitag war kein normaler "ordentlicher Parteitag" denn mit dem Abschied von Kurt Beck geht die erfolgreiche Ära eines großen deutschen Sozialdemokraten zu Ende! Es war deshalb mehr als folgerichtig, dass Kurt Beck zum ersten Ehrenvorsitzenden der Landes-SPD einstimmig gewählt wurde.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.11.2012
Für 25 Südpfälzische Genossinnen und Genossen war es ein unvergessliches Erlebnis, als Kurt Beck zum 5.Mal zum Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz gewählt wurde.
Christine Kornmann, OV-Vorsitzende von Steinfeld hatte die Idee mit einem Kleinbus nach Mainz zu fahren. Neben Mitgliedern aus ihrem OV lud sie Wahlhelfer aus dem GV-Bad Bergzabern und benachbarten GV des Wahlkreises von Kurt Beck ein, um am 18.05.2011 hautnah bei dem großen Ereignis dabei zu sein.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.05.2011