SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Landespolitik
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Landespolitik; Wahlsieg: Ein Traum wird Wirklichkeit! :
Wer hätte das noch vor wenigen Wochen gedacht. Eine/n Traumtänzer/in hätte man ihn/sie genannt. Doch nun ist der Traum Wirklichkeit geworden, ein Wahlsieg auf ganzer Linie:
für Malu Dreyer, die KandiatInnen der Südpfalz: Barbara Schleicher-Rothmund (WK 51), Wolfgang Schwarz (WK 50) und Alexander Schweitzer (WK 49) sowie für die gesamte SPD-RLP.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.03.2016
Landau. Etwa ein Jahr vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz besuchte Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Südpfalzmetropole Landau. Die Stadt der Landesgartenschau habe sich prächtig entwickelt und zeige den Erfolg der Zusammenarbeit von Städten, Kommunen und dem Land. Der Einladung des Unterbezirks Südpfalz und des Landesverbandes der Sozialdemokraten folgten über 150 Südpfälzerinnen und Südpfälzer. Im voll besetzten Kesselhaus in Landau stellte sich die ehemalige Sozialministerin und amtierende Ministerpräsidenten dem Dialog mit den Bürgerinnen und Bürger.
Besonders für die Kommunen und Städte relevante Themen lagen den Besucherinnen und Besuchern am Herzen. Ministerpräsidentin Dreyer sprach über flächendeckende Breitvandversorgung in ländlichen Regionen, von den Herausforderungen des demografischen Wandels, dem Wirtschaftsstandort, den Lebens- und Arbeitsbedingungen und der gebührenfreien KiTa und Universität. Es sei ihr wichtig, so Dreyer, dass die Politik den Menschen Wege ebnetete, um allen die gleichen Möglichkeiten zu schaffen. Chancengleichheit aktiv verwirklichen zu können und mit den Menschen auf Augenhöhe in Dialog zu treten, sei dabei eine ihrer wichtigsten politischen Aufgaben.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.03.2015
Landespolitik; SPD- Landesparteitag 2012: Kontinuität von Kurt Beck zu Malu Dreyer und Roger Lewentz :
Dieser Parteitag war kein normaler "ordentlicher Parteitag" denn mit dem Abschied von Kurt Beck geht die erfolgreiche Ära eines großen deutschen Sozialdemokraten zu Ende! Es war deshalb mehr als folgerichtig, dass Kurt Beck zum ersten Ehrenvorsitzenden der Landes- SPD einstimmig gewählt wurde.
Kurt hat durch seinen exzellenten Personalvorschlag mit Malu Dreyer als zukünftige Ministerpräsidentin und Roger Lewentz als Parteivorsitzender des SPD- Landesverbandes für eine hervorragende Kontinuität gesorgt.
Man konnte diese Kontinuität bei den aufeinanderfolgenden Reden der drei Spitzenpolitiker förmlich spüren. Ihre sozialdemokratischen Positionen wurden mit einer Geisteshaltung und Leidenschaft vorgetragen, die sich unmittelbar auf die Delegierten und Gäste übertrug, denn sie wurden mit anhaltendem Szenenapplaus quittiert. Es entstand eine wunderbare Parteitag- Dynamik vom Abschied zum Aufbruch, eine hervorragende Perspektive für die Sozialdemokratie in Rheinland- Pfalz und darüber hinaus!
Vielen Genossinnen und Genossen standen Tränen des Abschiedes aber auch Tränen der Zukunftsfreude in den Augen. "Ein einmaliges Erlebnis, ich bin froh dabei gewesen zu sein", sinnierte ein Delegierter im AG 60plus- Alter.
Quelle: www.spd-ag60plus-suedpfalz.de
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.11.2012
Landespolitik; SPD-Landesparteitag 2012: Kontinuität von Kurt Beck zu Malu Dreyer und Roger Lewentz :
Dieser Parteitag war kein normaler "ordentlicher Parteitag" denn mit dem Abschied von Kurt Beck geht die erfolgreiche Ära eines großen deutschen Sozialdemokraten zu Ende! Es war deshalb mehr als folgerichtig, dass Kurt Beck zum ersten Ehrenvorsitzenden der Landes-SPD einstimmig gewählt wurde.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.11.2012
Landespolitik; Kurt Beck wird zum Ministerpräsident gewählt, Südpfälzer Genossinnen und Genossen waren dabei :
Für 25 Südpfälzische Genossinnen und Genossen war es ein unvergessliches Erlebnis, als Kurt Beck zum 5.Mal zum Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz gewählt wurde.
Christine Kornmann, OV-Vorsitzende von Steinfeld hatte die Idee mit einem Kleinbus nach Mainz zu fahren. Neben Mitgliedern aus ihrem OV lud sie Wahlhelfer aus dem GV-Bad Bergzabern und benachbarten GV des Wahlkreises von Kurt Beck ein, um am 18.05.2011 hautnah bei dem großen Ereignis dabei zu sein.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.05.2011
