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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Landespolitik
Wer hätte das noch vor wenigen Wochen gedacht. Eine/n Traumtänzer/in hätte man ihn/sie genannt. Doch nun ist der Traum Wirklichkeit geworden, ein Wahlsieg auf ganzer Linie:
für Malu Dreyer, die KandiatInnen der Südpfalz: Barbara Schleicher-Rothmund (WK 51), Wolfgang Schwarz (WK 50) und Alexander Schweitzer (WK 49) sowie für die gesamte SPD-RLP.
Besonders schön war, dass Wolfgang das Direktmandat für den WK 50 wieder für die SPD geholt hat.
Mit 36,2% konnte die Landes-SPD ihr Ergebnis von 2011 übertreffen und die CDU um fast 5% hinter sich lassen. Deshalb gibt es fast nur strahlende Gesichter. Leider hat es Traudel Buser-Hussong nicht in den Landtag geschafft, obwohl sie in der VG Annweiler , die diesmal zum WK 48 gehörte, mit 36,2% ggü. ihrem Mitbewerber mit 33,2 gut abgeschnitten hatte. Schade.
„Ich bin sehr stolz auf die AG 60plus-Südpfalz, die alle Südpfalz-KandidatInnen mit 13 Infoständen inkl. Bodenzeitung, 3 Veranstaltungen „AG 60plus-Südpfalz trifft …“ und vielen Tür-zu-Tür-Besuchen, tatkräftig unterstützt hat“, bemerkte Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz bei der Wahlparty.
Unbändiger Jubel bei der Bekanntgabe der Prognose um 18:00 Uhr
Alexander von Rettberg und Wolfgang Thiel gratulieren Wolfgang Schwarz zum Wahlsieg
Homepage AG 60plus Südpfalz
