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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Malu Dreyer und Alexander Schweitzer in Bad Bergzabern :

Allgemein

„Jeder, der am 13. März zu Hause bleibt, macht Rechtspopulisten stärker. Seien Sie nicht fahrlässig. Gehen Sie wählen und wählen Sie demokratisch.“

 

Rund 500 Menschen tummelten sich im Haus des Gastes in Bad Bergzabern, um Malu Dreyer und Alexander Schweitzer zu sehen.

Alexander Schweitzer, Direktkandidat im Wahlkreis 49, sprach zunächst gemeinsam mit Theresia Riedmaier, Landrätin der Südlichen Weinstraße, und Thomas Hitschler, südpfälzischer Bundestagsabgeordneter, über die Politik in der Region. „Nah bei de Leut“ ist auch Alexanders Motto, treu nach seinem Vorgänger im Wahlkreis: Kurt Beck, der ebenfalls zu Gast war. „Tür-zu-Tür-Wahlkampf ist unerlässlich. Die SPD ist eine Kümmerer-Partei und ich werde auch nach dem 13. März präsent in meinem Wahlkreis sein. Ich bin immer auf Tour, nicht nur vor der Wahl, und das wissen die Bürgerinnen und Bürger“, betont Schweitzer.

 Malu Dreyer machte deutlich: Die SPD macht sich stark für das Land und die Region und kümmert sich um die Belange der Bürger und will keine rückwärts gewandte Politik wie die CDU.

 

  • Meister und Master sind gleich viel wert. Deshalb soll es mit der SPD den kostenlosen Meister geben. Bildung soll nicht nur von der KiTa bis zur Hochschule kostenlos sein, sondern auch für diesen Fortbildungszweig gelten. Jeder sollte die gleichen Chancen auf Bildung bekommen, denn das Land braucht nicht nur Akademiker, sondern auch das Handwerk und auf das starke Handwerk in Rheinland-Pfalz sind wir stolz.

 

 

  • Sicherheit hat Priorität für uns. Es wurden in den letzten 3 Jahren mehr Polizisten und Polizistinnen eingestellt; das sind mehr Auszubildende denn je. In Rheinland-Pfalz geht das aber nicht im mehrwöchigen Schnellverfahren, sondern ist ein anerkannter Bachelor-Studiengang. Außerdem: Was die Aufklärung von Straftaten angeht, liegen wir über dem Bundesdurchschnitt.
 

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