SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Landespolitik
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Landespolitik; Wahlkampfabschluß in Billigheim mit Kurt Beck und Olaf Scholz :
Der SPD-Landesverband veranstaltete am 26.03.2011 in Billigheim mit einem Bürgerfest seinen Wahlkampfabschluß.
Hauptredner waren Kurt Beck und Olaf Scholz.
Torsten Blank warb in einem Grußwort für seine Kandidatur als Bürgermeister der VG Landau-Land.
Mit einem Kuchenstand und der Bodenzeitung leistete auch die AG 60plus-Südpfalz ihren Beitrag zum Gelingen der Veranstaltung.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 27.03.2011
Landespolitik; Wer Kurt Beck will, muss SPD wählen! :
„Rheinland-Pfalz hat den besten Ministerpräsidenten Deutschlands. Kurt Beck hat unser Land erfolgreich und kompetent zum Aufsteigerland gemacht. Wir belegen Spitzenplätze in der Bildung, in der Wirtschaft, im Arbeitsmarkt und in der Sicherheit. Kurt Beck steht für den Mindestlohn, eine gebührenfreie und erfolgreiche Bildungspolitik und ein konsequentes Nein zur Atomkraft. Damit Rheinland-Pfalz auch weiterhin mit Kurt Beck auf diesem guten Kurs bleibt: Heute beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.03.2011
Landespolitik; Wer Kurt Beck will, muss SPD wählen! :
„Rheinland-Pfalz hat den besten Ministerpräsidenten Deutschlands. Kurt Beck hat unser Land erfolgreich und kompetent zum Aufsteigerland gemacht. Wir belegen Spitzenplätze in der Bildung, in der Wirtschaft, im Arbeitsmarkt und in der Sicherheit. Kurt Beck steht für den Mindestlohn, eine gebührenfreie und erfolgreiche Bildungspolitik und ein konsequentes Nein zur Atomkraft. Damit Rheinland-Pfalz auch weiterhin mit Kurt Beck auf diesem guten Kurs bleibt: Heute beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.03.2011
Landespolitik; Wer erfolgreiche Wirtschaftspolitik will, muss SPD wählen! :
„Rheinland-Pfalz gilt schon lange nicht mehr nur als das Land der Reben und Rüben. Neben unseren Spitzenweinen haben wir auch Spitzenplätze in der wirtschaftlichen Entwicklung errungen. Unser Wirtschaftswachstum liegt weit über dem Bundesdurchschnitt, unsere Arbeitslosenquote weit darunter. Wir haben mehr Erwerbstätige als jemals zuvor und einen lebendigen und erfolgreichen Mittelstand.
Deshalb für eine starke, gerechte und erfolgreiche Wirtschaft in Rheinland-Pfalz: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.03.2011
Landespolitik; Wer gebührenfreie Bildung will, muss SPD wählen! :
„Wo die CDU regiert, werden Studiengebühren eingeführt, selbst wenn die Grünen Koalitionspartner sind. Die rheinland-pfälzische SPD hält dagegen fest am Kurs der gebührenfreien Bildung. Deshalb haben wir auch die Kindergärten und Kindertagesstätten für unsere Familien kostenfrei gemacht und obendrauf einen Rechtsanspruch auf einen Platz dort geschaffen. Unsere Bildungspolitik wirkt. Wir sind bei allen Vergleichsstudien in den Spitzengruppen der Bundesrepublik. Und im Gegensatz zu Bayern und Baden-Württemberg wird bei uns dabei die soziale Gerechtigkeit groß geschrieben. Damit gute Bildung auch in Zukunft nicht von Geldbeutel der Eltern abhängt: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.03.2011
