SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Landespolitik :

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Landespolitik; Wahlkampfabschluß in Billigheim mit Kurt Beck und Olaf Scholz :

Der SPD-Landesverband veranstaltete am 26.03.2011 in Billigheim mit einem Bürgerfest seinen Wahlkampfabschluß.
Hauptredner waren Kurt Beck und Olaf Scholz.
Torsten Blank warb in einem Grußwort für seine Kandidatur als Bürgermeister der VG Landau-Land.

Mit einem Kuchenstand und der Bodenzeitung leistete auch die AG 60plus-Südpfalz ihren Beitrag zum Gelingen der Veranstaltung.

--> Weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 27.03.2011

Landespolitik; Wer Kurt Beck will, muss SPD wählen! :

„Rheinland-Pfalz hat den besten Ministerpräsidenten Deutschlands. Kurt Beck hat unser Land erfolgreich und kompetent zum Aufsteigerland gemacht. Wir belegen Spitzenplätze in der Bildung, in der Wirtschaft, im Arbeitsmarkt und in der Sicherheit. Kurt Beck steht für den Mindestlohn, eine gebührenfreie und erfolgreiche Bildungspolitik und ein konsequentes Nein zur Atomkraft. Damit Rheinland-Pfalz auch weiterhin mit Kurt Beck auf diesem guten Kurs bleibt: Heute beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.03.2011

Landespolitik; Wer Kurt Beck will, muss SPD wählen! :

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.03.2011

Landespolitik; Wer erfolgreiche Wirtschaftspolitik will, muss SPD wählen! :

„Rheinland-Pfalz gilt schon lange nicht mehr nur als das Land der Reben und Rüben. Neben unseren Spitzenweinen haben wir auch Spitzenplätze in der wirtschaftlichen Entwicklung errungen. Unser Wirtschaftswachstum liegt weit über dem Bundesdurchschnitt, unsere Arbeitslosenquote weit darunter. Wir haben mehr Erwerbstätige als jemals zuvor und einen lebendigen und erfolgreichen Mittelstand.
Deshalb für eine starke, gerechte und erfolgreiche Wirtschaft in Rheinland-Pfalz: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.03.2011

Landespolitik; Wer gebührenfreie Bildung will, muss SPD wählen! :

„Wo die CDU regiert, werden Studiengebühren eingeführt, selbst wenn die Grünen Koalitionspartner sind. Die rheinland-pfälzische SPD hält dagegen fest am Kurs der gebührenfreien Bildung. Deshalb haben wir auch die Kindergärten und Kindertagesstätten für unsere Familien kostenfrei gemacht und obendrauf einen Rechtsanspruch auf einen Platz dort geschaffen. Unsere Bildungspolitik wirkt. Wir sind bei allen Vergleichsstudien in den Spitzengruppen der Bundesrepublik. Und im Gegensatz zu Bayern und Baden-Württemberg wird bei uns dabei die soziale Gerechtigkeit groß geschrieben. Damit gute Bildung auch in Zukunft nicht von Geldbeutel der Eltern abhängt: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.03.2011