SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen
11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen
11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Landespolitik
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Landespolitik; Wahlkampfabschluß in Billigheim mit Kurt Beck und Olaf Scholz :
Der SPD-Landesverband veranstaltete am 26.03.2011 in Billigheim mit einem Bürgerfest seinen Wahlkampfabschluß.
Hauptredner waren Kurt Beck und Olaf Scholz.
Torsten Blank warb in einem Grußwort für seine Kandidatur als Bürgermeister der VG Landau-Land.
Mit einem Kuchenstand und der Bodenzeitung leistete auch die AG 60plus-Südpfalz ihren Beitrag zum Gelingen der Veranstaltung.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 27.03.2011
Landespolitik; Wer Kurt Beck will, muss SPD wählen! :
„Rheinland-Pfalz hat den besten Ministerpräsidenten Deutschlands. Kurt Beck hat unser Land erfolgreich und kompetent zum Aufsteigerland gemacht. Wir belegen Spitzenplätze in der Bildung, in der Wirtschaft, im Arbeitsmarkt und in der Sicherheit. Kurt Beck steht für den Mindestlohn, eine gebührenfreie und erfolgreiche Bildungspolitik und ein konsequentes Nein zur Atomkraft. Damit Rheinland-Pfalz auch weiterhin mit Kurt Beck auf diesem guten Kurs bleibt: Heute beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.03.2011
Landespolitik; Wer Kurt Beck will, muss SPD wählen! :
„Rheinland-Pfalz hat den besten Ministerpräsidenten Deutschlands. Kurt Beck hat unser Land erfolgreich und kompetent zum Aufsteigerland gemacht. Wir belegen Spitzenplätze in der Bildung, in der Wirtschaft, im Arbeitsmarkt und in der Sicherheit. Kurt Beck steht für den Mindestlohn, eine gebührenfreie und erfolgreiche Bildungspolitik und ein konsequentes Nein zur Atomkraft. Damit Rheinland-Pfalz auch weiterhin mit Kurt Beck auf diesem guten Kurs bleibt: Heute beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.03.2011
Landespolitik; Wer erfolgreiche Wirtschaftspolitik will, muss SPD wählen! :
„Rheinland-Pfalz gilt schon lange nicht mehr nur als das Land der Reben und Rüben. Neben unseren Spitzenweinen haben wir auch Spitzenplätze in der wirtschaftlichen Entwicklung errungen. Unser Wirtschaftswachstum liegt weit über dem Bundesdurchschnitt, unsere Arbeitslosenquote weit darunter. Wir haben mehr Erwerbstätige als jemals zuvor und einen lebendigen und erfolgreichen Mittelstand.
Deshalb für eine starke, gerechte und erfolgreiche Wirtschaft in Rheinland-Pfalz: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.03.2011
Landespolitik; Wer gebührenfreie Bildung will, muss SPD wählen! :
„Wo die CDU regiert, werden Studiengebühren eingeführt, selbst wenn die Grünen Koalitionspartner sind. Die rheinland-pfälzische SPD hält dagegen fest am Kurs der gebührenfreien Bildung. Deshalb haben wir auch die Kindergärten und Kindertagesstätten für unsere Familien kostenfrei gemacht und obendrauf einen Rechtsanspruch auf einen Platz dort geschaffen. Unsere Bildungspolitik wirkt. Wir sind bei allen Vergleichsstudien in den Spitzengruppen der Bundesrepublik. Und im Gegensatz zu Bayern und Baden-Württemberg wird bei uns dabei die soziale Gerechtigkeit groß geschrieben. Damit gute Bildung auch in Zukunft nicht von Geldbeutel der Eltern abhängt: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.03.2011
