SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Gesundheit
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Gesundheit; Die Kopfpauschale durch die Hintertür :
Argumente zur Gesundheitspolitik
Röslers Gesundheitspläne: Versicherte sind die Verlierer
FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler hat seine Pläne für eine Gesundheitsreform vorgelegt.
Hier gibt es Fakten, Argumente und Zitate!
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.07.2010
Gesundheit; Gründung der ASG im Unterbezirk der SPD-Südpfalz :
Eine neue Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) hat die SPD-Südpfalz gegründet. Ziel der Arbeitsgemeinschaft ist es, fachliche Kompetenzen zu bündeln und parteipolitisch zu nutzen. Weiteres Ziel ist es zudem, viele Impulse und Verbesserungsvorschläge an die Landes-ASG weiterzugeben.
Vorsitzender der neuen Arbeitsgemeinschaft ist Hans Mattern aus Siebeldingen. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Gründungsversammlung Gisela Nussbaumer (Rheinzabern) und Alfred Kappauf (Siebeldingen). Das Amt des Schriftführers übernahm Ronny Weiß aus Freckenfeld. Beisitzer wurden Hermann Demmerle (Landau), Martin Schlimmer-Bär (Landau), Dr. Monika Bär-Degitz (Klingenmünster), Christiane Sprenger (Bad Bergzabern), Else Schäfer (Rinnthal), Harald Lenz (Billigheim-Ingenheim), Bernadette Ruckstuhl (Heuchelheim-Klingen), Prof. Dr. Dieter Hager (Bad Bergzabern), Barbara Werner (Schweigen-Rechtenbach), Ute Griesbach (Landau), Peter Jean (Ilbesheim) und Hans-Jürgen Schmenger (Annweiler). Vor der Wahl der neuen Vorstandschaft hatte der Unterbezirksvorsitzende Heinz Schmitt auf die Bedeutung des Gesundheitswesens in Deutschland hingewiesen. Die Mehrheit der Bundesbürger sei krankenversichert und 4,3 Millionen Bürger arbeiteten in dem Gesundheitswesen. Angesichts dieser Tatsachen sei es ganz natürlich, dass sich auch die Sozialdemokratie mit dem Thema Gesundheit befasse. Auf die neue Arbeitsgemeinschaft werde viel Arbeit zukommen, so der Unterbezirksvorsitzende, der sich für ein Gesundheitswesen ohne die Spaltung in eine Zwei-Klassen-Medizin aussprach. Gast bei der Gründungsversammlung der ASG der südpfälzischen SPD war Dr. Günter Gerhardt, der Landesvorsitzende der ASG in Rheinland-Pfalz, mit dem Vortrag „Ambulante Versorgung- wo geht die Reise hin?“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.03.2008
Gesundheit; „Sichere medizinische Versorgung in der Südpfalz?“ :
„In der Region bestehen eindeutig keine Schwachstellen in der medizinischen Versorgung“. Dieses positive Fazit zog Dr. Richard Auernheimer, ehemaliger Staatssekretär im Mainzer Gesundheitsministerium bei einer Veranstaltung der AG 60 plus der südpfälzischen SPD. Das Thema der Veranstaltung lautete „Sichere medizinische Versorgung in der Südpfalz?“. In seinem Vortrag wies Richard Auernheimer darauf hin, dass Gesundheitsversorgung ein Aufgabengebiet sei mit vielen Beteiligten. Dazu gehörten Ärzte, Krankenhäuser, Krankenkassen, medizinische Fachkräfte, Kommunen und Länder. Wichtig sei auch der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Zudem sei eine regionale Planung wichtig und es gelte, zukunftsorientierte Konzeptionen für die Gesundheitsversorgung zu entwickeln. Auch bei dieser Entwicklung müssten Aspekte des Verbraucherschutzes und die Interessen der Menschen berücksichtigt werden, sagte der ehemalige Staatssekretär. Er betonte, dass in der Südpfalz gute Voraussetzungen in der medizinischen Versorgung gegeben seien. So nannte er als positives Beispiel die im Vergleich zu anderen Regionen geringe Zahl von pflegebedürftigen Menschen. Die Krankenhäuser in der Region hätten ihre Krisen schon hinters sich und seien auf die Zukunft eingestellt. „Die Daseinvorsorge und die Nähe der Versorgung muss auch zukünftig den Menschen angeboten werden“, sagte Richard Auernheimer, der sich auch für die Beibehaltung der bisherigen Linie der Apothekenversorgung aussprach. Er forderte für die Zukunft eine stärkere Zusammenarbeit von Ärzten, Apotheken und Krankenhäusern. Und:“ Die Zahlen belegen eine gute Entwicklung in der Südpfalz“. Es gelte aber, eine Zielvorgabe zu entwickeln, wie Gesundheitsversorgung in der Zukunft aussehen soll, sagte Auernheimer an Ende seiner Ausführungen. Die Kommunen müssten hier mit eingebunden werden.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.11.2007
