SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Gesundheit
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Gesundheit; Die Kopfpauschale durch die Hintertür :
Argumente zur Gesundheitspolitik
Röslers Gesundheitspläne: Versicherte sind die Verlierer
FDP-Gesundheitsminister Philipp Rösler hat seine Pläne für eine Gesundheitsreform vorgelegt.
Hier gibt es Fakten, Argumente und Zitate!
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.07.2010
Gesundheit; Gründung der ASG im Unterbezirk der SPD-Südpfalz :
Eine neue Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) hat die SPD-Südpfalz gegründet. Ziel der Arbeitsgemeinschaft ist es, fachliche Kompetenzen zu bündeln und parteipolitisch zu nutzen. Weiteres Ziel ist es zudem, viele Impulse und Verbesserungsvorschläge an die Landes-ASG weiterzugeben.
Vorsitzender der neuen Arbeitsgemeinschaft ist Hans Mattern aus Siebeldingen. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Gründungsversammlung Gisela Nussbaumer (Rheinzabern) und Alfred Kappauf (Siebeldingen). Das Amt des Schriftführers übernahm Ronny Weiß aus Freckenfeld. Beisitzer wurden Hermann Demmerle (Landau), Martin Schlimmer-Bär (Landau), Dr. Monika Bär-Degitz (Klingenmünster), Christiane Sprenger (Bad Bergzabern), Else Schäfer (Rinnthal), Harald Lenz (Billigheim-Ingenheim), Bernadette Ruckstuhl (Heuchelheim-Klingen), Prof. Dr. Dieter Hager (Bad Bergzabern), Barbara Werner (Schweigen-Rechtenbach), Ute Griesbach (Landau), Peter Jean (Ilbesheim) und Hans-Jürgen Schmenger (Annweiler). Vor der Wahl der neuen Vorstandschaft hatte der Unterbezirksvorsitzende Heinz Schmitt auf die Bedeutung des Gesundheitswesens in Deutschland hingewiesen. Die Mehrheit der Bundesbürger sei krankenversichert und 4,3 Millionen Bürger arbeiteten in dem Gesundheitswesen. Angesichts dieser Tatsachen sei es ganz natürlich, dass sich auch die Sozialdemokratie mit dem Thema Gesundheit befasse. Auf die neue Arbeitsgemeinschaft werde viel Arbeit zukommen, so der Unterbezirksvorsitzende, der sich für ein Gesundheitswesen ohne die Spaltung in eine Zwei-Klassen-Medizin aussprach. Gast bei der Gründungsversammlung der ASG der südpfälzischen SPD war Dr. Günter Gerhardt, der Landesvorsitzende der ASG in Rheinland-Pfalz, mit dem Vortrag „Ambulante Versorgung- wo geht die Reise hin?“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.03.2008
Gesundheit; „Sichere medizinische Versorgung in der Südpfalz?“ :
„In der Region bestehen eindeutig keine Schwachstellen in der medizinischen Versorgung“. Dieses positive Fazit zog Dr. Richard Auernheimer, ehemaliger Staatssekretär im Mainzer Gesundheitsministerium bei einer Veranstaltung der AG 60 plus der südpfälzischen SPD. Das Thema der Veranstaltung lautete „Sichere medizinische Versorgung in der Südpfalz?“. In seinem Vortrag wies Richard Auernheimer darauf hin, dass Gesundheitsversorgung ein Aufgabengebiet sei mit vielen Beteiligten. Dazu gehörten Ärzte, Krankenhäuser, Krankenkassen, medizinische Fachkräfte, Kommunen und Länder. Wichtig sei auch der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Zudem sei eine regionale Planung wichtig und es gelte, zukunftsorientierte Konzeptionen für die Gesundheitsversorgung zu entwickeln. Auch bei dieser Entwicklung müssten Aspekte des Verbraucherschutzes und die Interessen der Menschen berücksichtigt werden, sagte der ehemalige Staatssekretär. Er betonte, dass in der Südpfalz gute Voraussetzungen in der medizinischen Versorgung gegeben seien. So nannte er als positives Beispiel die im Vergleich zu anderen Regionen geringe Zahl von pflegebedürftigen Menschen. Die Krankenhäuser in der Region hätten ihre Krisen schon hinters sich und seien auf die Zukunft eingestellt. „Die Daseinvorsorge und die Nähe der Versorgung muss auch zukünftig den Menschen angeboten werden“, sagte Richard Auernheimer, der sich auch für die Beibehaltung der bisherigen Linie der Apothekenversorgung aussprach. Er forderte für die Zukunft eine stärkere Zusammenarbeit von Ärzten, Apotheken und Krankenhäusern. Und:“ Die Zahlen belegen eine gute Entwicklung in der Südpfalz“. Es gelte aber, eine Zielvorgabe zu entwickeln, wie Gesundheitsversorgung in der Zukunft aussehen soll, sagte Auernheimer an Ende seiner Ausführungen. Die Kommunen müssten hier mit eingebunden werden.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.11.2007
