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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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„Sichere medizinische Versorgung in der Südpfalz?“ :

Gesundheit

„In der Region bestehen eindeutig keine Schwachstellen in der medizinischen Versorgung“. Dieses positive Fazit zog Dr. Richard Auernheimer, ehemaliger Staatssekretär im Mainzer Gesundheitsministerium bei einer Veranstaltung der AG 60 plus der südpfälzischen SPD. Das Thema der Veranstaltung lautete „Sichere medizinische Versorgung in der Südpfalz?“. In seinem Vortrag wies Richard Auernheimer darauf hin, dass Gesundheitsversorgung ein Aufgabengebiet sei mit vielen Beteiligten. Dazu gehörten Ärzte, Krankenhäuser, Krankenkassen, medizinische Fachkräfte, Kommunen und Länder. Wichtig sei auch der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Zudem sei eine regionale Planung wichtig und es gelte, zukunftsorientierte Konzeptionen für die Gesundheitsversorgung zu entwickeln. Auch bei dieser Entwicklung müssten Aspekte des Verbraucherschutzes und die Interessen der Menschen berücksichtigt werden, sagte der ehemalige Staatssekretär. Er betonte, dass in der Südpfalz gute Voraussetzungen in der medizinischen Versorgung gegeben seien. So nannte er als positives Beispiel die im Vergleich zu anderen Regionen geringe Zahl von pflegebedürftigen Menschen. Die Krankenhäuser in der Region hätten ihre Krisen schon hinters sich und seien auf die Zukunft eingestellt. „Die Daseinvorsorge und die Nähe der Versorgung muss auch zukünftig den Menschen angeboten werden“, sagte Richard Auernheimer, der sich auch für die Beibehaltung der bisherigen Linie der Apothekenversorgung aussprach. Er forderte für die Zukunft eine stärkere Zusammenarbeit von Ärzten, Apotheken und Krankenhäusern. Und:“ Die Zahlen belegen eine gute Entwicklung in der Südpfalz“. Es gelte aber, eine Zielvorgabe zu entwickeln, wie Gesundheitsversorgung in der Zukunft aussehen soll, sagte Auernheimer an Ende seiner Ausführungen. Die Kommunen müssten hier mit eingebunden werden.


 

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