SPD Oberotterbach.

Auswahl:

:

Counter :

Besucher:	1676165
Heute:	217
Online:	1

News-Ticker :

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

AG 60 plus der Südpfalz beim Europaparlament in Straßburg :

Europa

Mit einem Bus kamen 44 Personen - eingestiegen in Landau und Kandel - pünktlich um 10 Uhr in Straßburg an; dort konnte jeder bis 13:30 Uhr die Altstadt besichtigen. Um 14 Uhr ging es ins Parlamentsgebäude, wo die Gruppe von Klaus Kimmel geführt und begleitet wurde. Das Mitglied (seit 1994) des Europäischen Parlaments Ralf Walter vom SPD-Ortsverein Cochem nahm sich eine gute Stunde Zeit zu Erläuterungen zum Europäischen Parlament und zur Diskussion mit der Gruppe. Ralf Walter ist Koordinator und Stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses und haushaltspolitischer Sprecher der SPE-Fraktion.
Der EU-Haushalt umfasst in den nächsten 7 Jahren 1000 Milliarden EURO für in-zwischen 450 Millionen EU-Bürger. Deutschland zahlt zwar am meisten in diesen Haushalt aber empfängt auch die meisten Mittel aus dem Strukturfonds. Auch Rheinland-Pfalz empfing und empfängt noch Strukturfördermittel für die Konversi-onsprojekte aufgrund des Abzugs des Militärs. 1990 zahlte Deutschland 11 Milliar-den EURO in den EU-Haushalt, heute sind es noch 7 Milliarden EURO; 1990 war der Exportüberschuss in die EU-Länder 19 Milliarden EURO, heute sind es 96 Mil-liarden EURO.

Im EU-Parlament herrscht eine gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit über die Länder hinweg innerhalb der Fraktionen, aber auch zwischen den Fraktionen. Im Eu-Rat oder in der EU-Kommission gibt es mehr Probleme. Die Glaubwürdigkeit der Abgeordneten untereinander muss im Blick auf die Solidarität der Länder funktionieren, sonst ist ein Land ganz schnell allein. Langfristig sind nur im gemeinsamen Vertrauen Erfolge möglich. Alle EU-Ausschüsse tagen öffentlich, trotzdem sind die EU-Politik oder gar die EU-Politiker recht wenig bekannt. Deshalb soll die Informationspolitik aus den EU-Gremien verstärkt werden, die Europäische Union soll spannender vermittelt werden.
Parlament, Rat und Kommission müssen unabhängig voneinander stark sein; zur Zeit wird bereits bei 99 % der EU-Gesetze und Verordnungen das Parlament einge-schaltet. Neu aufzunehmende Mitglieder müssen vor der Aufnahme den Großteil ihrer Gesetze an die EU-Standards angeglichen haben; die gilt besonders für Sozi-alrecht, Arbeitsrecht und Sicherheitsrecht. Damit ist EU-Europa die einzige Region in der Welt mit solchen Wirtschafts und Sozialstandards.
Im Anschluss an das Gespräch mit Ralf Walter konnte die Gruppe für eine halbe Stunde im Plenarsaal der gerade stattfindenden Haushaltsdebatte beiwohnen. Mit vielen neuen Eindrücken und Informationen über die Europäische Union brach die SPD Arbeitsgemeinschaft 60 plus um 18 Uhr die Heimfahrt an.

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 02.11.2007

« „Sichere medizinische Versorgung in der Südpfalz?“

Nachberichterstattung zum Parteitag der SPD- Südliche Weinstraße, 30.10.2007 »

SPD Südpfalz

SPD Rheinland-Pfalz

SPD.de