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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Nachberichterstattung zum Parteitag der SPD- Südliche Weinstraße, 30.10.2007 :

Aktuell

Politischer Gedankenaustausch der SPD- Südliche Weinstraße

Alexander Schweitzer, Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender eröffnete den ersten Arbeitsparteitag, der SPD- Südliche Weinstraße am Dienstag, den 30.10.2007 in Offenbach.
„Es geht vorwärts, hin zu den Kommunalwahlen 2009“. Mit Blick auf dieses Ziel, der Mehrheit im Kreistag der Südlichen Weinstraße, wurde der Parteitag eröffnet.
Dieser erste Arbeitsparteitag sollte ein Meilenstein in der politischen Arbeit der SPD im Landkreis werden. Wichtige Zukunftsthemen, „Energie, Umwelt und Naturschutz“, „Wirtschaftsstandort SÜW“, „Schule, Bildung, Kinderbetreuung“, „Den demographischen Wandel gestalten“, diese Themen wurden mit namhaften regionalen und überregionalen Referenten besetzt.
Aus diesem Angebot konnten die anwesenden Delegierten und die zahlreichen Gäste wählen und sich aktiv in die Arbeitsgruppen einbringen.
So konnte beispielsweise die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Enquete- Kommission Klimawandel des Landtages, Margit Mohr, einen Impuls zum Thema „Energie, Umwelt und Naturschutz“ geben. Gemeinsam mit Ihrem Kollegen aus dem Bundestag, Heinz Schmitt, wurde im Arbeitskreis angeregt diskutiert.

Der Themenkomplex „Schule, Bildung, Kinderbetreuung“ wurde gemeinsam von den Kreistagsmitgliedern Erwin Welsch und Thomas Wollenweber vorbereitet und in die Diskussion innerhalb der Arbeitsgruppe eingebracht.
Beim Thema „Wirtschaftsstandort Südliche Weinstraße“ konnte der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Kreis- SPD, Alexander Schweitzer mit den interessierten Diskussionsteilnehmern die wirtschaftspolitische Ausrichtung für die nächsten Jahre ausarbeiten und debattieren.
Mit den Auswirkungen der Änderung der Alterstruktur der Gesellschaft beschäftigten sich die Teilnehmer der Arbeitsgruppe „Den demographischen Wandel gemeinsam gestalten. Eingeleitet mit Impulsen von Alexander von Rettberg, Vorsitzender der „AG 60+“ und Thomas Hitschler, gelang es, die weit reichende Materie des Themas innerhalb von kurzer Zeit zu erörtern.
Nach der Vorstellung der Diskussionen innerhalb der einzelnen Arbeitskreise wurde schnell ein Ergebnis deutlich: Die SPD ist auf dem besten Weg, gut positioniert in die kommunalen Wahlkämpfe 2009 einzutreten. Die zahlreich anwesenden Delegierten und Gäste waren sich am Ende des Parteitages einig: „Der erste Schritt ist getan, die Impulse sind gegeben, die angeregte Diskussion wird weitergehen.“ Betrachtet man in diesem Zusammenhang den Vorwurf des „Politikverdrusses“, so stellt man schnell fest, die Mitglieder der SPD- Südliche Weinstraße sind alles andere als verdrossen. „Hier hat man noch die Möglichkeit ordentlich die politischen Probleme zu diskutieren“ so die Meinung vieler Teilnehmer der Veranstaltung.
Dieser Parteitag kann als erster Schritt gesehen werden, aus der Basis der Partei heraus, den Machtwechsel an der Südlichen Weinstraße vorzubereiten.
„Der Abend hat gezeigt, dass sich viele Mitglieder engagieren wollen, gemeinsam wollen wir auch in Zukunft weiterhin auf diese Art zusammenarbeiten, zum Wohle der Südlichen Weinstraße“, so Alexander Schweitzer.

 

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