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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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Nachberichterstattung zum Parteitag der SPD- Südliche Weinstraße, 30.10.2007 :

Aktuell

Politischer Gedankenaustausch der SPD- Südliche Weinstraße

Alexander Schweitzer, Landtagsabgeordneter und Kreisvorsitzender eröffnete den ersten Arbeitsparteitag, der SPD- Südliche Weinstraße am Dienstag, den 30.10.2007 in Offenbach.
„Es geht vorwärts, hin zu den Kommunalwahlen 2009“. Mit Blick auf dieses Ziel, der Mehrheit im Kreistag der Südlichen Weinstraße, wurde der Parteitag eröffnet.
Dieser erste Arbeitsparteitag sollte ein Meilenstein in der politischen Arbeit der SPD im Landkreis werden. Wichtige Zukunftsthemen, „Energie, Umwelt und Naturschutz“, „Wirtschaftsstandort SÜW“, „Schule, Bildung, Kinderbetreuung“, „Den demographischen Wandel gestalten“, diese Themen wurden mit namhaften regionalen und überregionalen Referenten besetzt.
Aus diesem Angebot konnten die anwesenden Delegierten und die zahlreichen Gäste wählen und sich aktiv in die Arbeitsgruppen einbringen.
So konnte beispielsweise die Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Enquete- Kommission Klimawandel des Landtages, Margit Mohr, einen Impuls zum Thema „Energie, Umwelt und Naturschutz“ geben. Gemeinsam mit Ihrem Kollegen aus dem Bundestag, Heinz Schmitt, wurde im Arbeitskreis angeregt diskutiert.

Der Themenkomplex „Schule, Bildung, Kinderbetreuung“ wurde gemeinsam von den Kreistagsmitgliedern Erwin Welsch und Thomas Wollenweber vorbereitet und in die Diskussion innerhalb der Arbeitsgruppe eingebracht.
Beim Thema „Wirtschaftsstandort Südliche Weinstraße“ konnte der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Kreis- SPD, Alexander Schweitzer mit den interessierten Diskussionsteilnehmern die wirtschaftspolitische Ausrichtung für die nächsten Jahre ausarbeiten und debattieren.
Mit den Auswirkungen der Änderung der Alterstruktur der Gesellschaft beschäftigten sich die Teilnehmer der Arbeitsgruppe „Den demographischen Wandel gemeinsam gestalten. Eingeleitet mit Impulsen von Alexander von Rettberg, Vorsitzender der „AG 60+“ und Thomas Hitschler, gelang es, die weit reichende Materie des Themas innerhalb von kurzer Zeit zu erörtern.
Nach der Vorstellung der Diskussionen innerhalb der einzelnen Arbeitskreise wurde schnell ein Ergebnis deutlich: Die SPD ist auf dem besten Weg, gut positioniert in die kommunalen Wahlkämpfe 2009 einzutreten. Die zahlreich anwesenden Delegierten und Gäste waren sich am Ende des Parteitages einig: „Der erste Schritt ist getan, die Impulse sind gegeben, die angeregte Diskussion wird weitergehen.“ Betrachtet man in diesem Zusammenhang den Vorwurf des „Politikverdrusses“, so stellt man schnell fest, die Mitglieder der SPD- Südliche Weinstraße sind alles andere als verdrossen. „Hier hat man noch die Möglichkeit ordentlich die politischen Probleme zu diskutieren“ so die Meinung vieler Teilnehmer der Veranstaltung.
Dieser Parteitag kann als erster Schritt gesehen werden, aus der Basis der Partei heraus, den Machtwechsel an der Südlichen Weinstraße vorzubereiten.
„Der Abend hat gezeigt, dass sich viele Mitglieder engagieren wollen, gemeinsam wollen wir auch in Zukunft weiterhin auf diese Art zusammenarbeiten, zum Wohle der Südlichen Weinstraße“, so Alexander Schweitzer.

 

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