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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Gründung der ASG im Unterbezirk der SPD-Südpfalz :

Gesundheit

Eine neue Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) hat die SPD-Südpfalz gegründet. Ziel der Arbeitsgemeinschaft ist es, fachliche Kompetenzen zu bündeln und parteipolitisch zu nutzen. Weiteres Ziel ist es zudem, viele Impulse und Verbesserungsvorschläge an die Landes-ASG weiterzugeben.


Vorsitzender der neuen Arbeitsgemeinschaft ist Hans Mattern aus Siebeldingen. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wählte die Gründungsversammlung Gisela Nussbaumer (Rheinzabern) und Alfred Kappauf (Siebeldingen). Das Amt des Schriftführers übernahm Ronny Weiß aus Freckenfeld. Beisitzer wurden Hermann Demmerle (Landau), Martin Schlimmer-Bär (Landau), Dr. Monika Bär-Degitz (Klingenmünster), Christiane Sprenger (Bad Bergzabern), Else Schäfer (Rinnthal), Harald Lenz (Billigheim-Ingenheim), Bernadette Ruckstuhl (Heuchelheim-Klingen), Prof. Dr. Dieter Hager (Bad Bergzabern), Barbara Werner (Schweigen-Rechtenbach), Ute Griesbach (Landau), Peter Jean (Ilbesheim) und Hans-Jürgen Schmenger (Annweiler). Vor der Wahl der neuen Vorstandschaft hatte der Unterbezirksvorsitzende Heinz Schmitt auf die Bedeutung des Gesundheitswesens in Deutschland hingewiesen. Die Mehrheit der Bundesbürger sei krankenversichert und 4,3 Millionen Bürger arbeiteten in dem Gesundheitswesen. Angesichts dieser Tatsachen sei es ganz natürlich, dass sich auch die Sozialdemokratie mit dem Thema Gesundheit befasse. Auf die neue Arbeitsgemeinschaft werde viel Arbeit zukommen, so der Unterbezirksvorsitzende, der sich für ein Gesundheitswesen ohne die Spaltung in eine Zwei-Klassen-Medizin aussprach. Gast bei der Gründungsversammlung der ASG der südpfälzischen SPD war Dr. Günter Gerhardt, der Landesvorsitzende der ASG in Rheinland-Pfalz, mit dem Vortrag „Ambulante Versorgung- wo geht die Reise hin?“

Günter Gerhardt wies in seinem Vortrag darauf hin, dass 60 Prozent der Mediziner, die in Deutschland ihr Examen machen, ins Ausland gehen. Dies habe fatale Folgen vor allem für Patienten in ländlichen Regionen, wo heute schon viele Arztpraxen leer stünden. Als Ursache dieser Massenflucht nannte der Mediziner die wirtschaftlichen und organisatorischen Missstände im deutschen Gesundheitswesen. Dies fange beim Feilschen um Medikamente an und gehe beim Arzneimittelbudget weiter. Er habe zwar keine Patentlösung, so der Referent, aber als möglichen Rettungsanker der gesetzlichen Krankenkassen nannte er die verstärkte Ausgabe von Steuermittel und den Gesundheitsfonds, der den Risikostrukturausgleich neu regele. In der sich anschließenden Debatte waren sich alle Diskussionsteilnehmer darin einig, dass die Gesundheitspolitik ein durch und durch sozialdemokratisches Thema sei und die Krankenversicherung auf breitere Füße gestellt werden müsse. Man sprach sich auch gegen die Kopfpauschale aus. Gefordert wurden die Einführung einer Positiv-Medikamentenliste, wirksame Methoden zur Eindämmung des Ärztehoppings und die Förderung von Präventivmaßnahmen gegen Zivilisationskrankheiten, Transparenz bezüglich Behandlungs- und Arzneimittelkosten sowie ein massiver Bürokratieabbau.
Hier nochmals der Vorstand
Vorsitzender:
Hans Mattern

Stellvertreter:
Gisela Nussbaumer
Alfred Kappauf

Schriftführer:
Ronny Weiß

Beisitzer/Innen

Bär-Degitz, Monika
Demmerle, Hermann
Griesbach, Ute
Prof. Dr. Hager, Dieter
Jean, Peter
Lenz, Harald
Ruckstuhl, Bernadette
Schäfer, Else
Schlimmer-Bär, Martin
Schmenger, Hans-Jürgen
Sprenger, Christiane
Werner, Barbara

Link zur ASG-Suedpfalz

 

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