SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
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Bundespolitik; AUF UNSERE MINISTER IN VERLASS! :
Bundespolitik; IN DER KRISE GEWACHSEN :
hERXHEIM, 27.03.2020 / In einer Krise, wie wir diese derzeit erleben, bedarf es starker Persönlichkeiten, die an ihren Aufgaben wachsen. Die SPD hat davon zwei herausragende Menschen in der Bundesregierung: Olaf Scholz als Bundesfinanzminister und Vize-Kanzler und Huberts Heil als Arbeitsminister. Auch in der Finanzkrise 2008 waren in den entscheidenden Bundesministerien zwei Sozialdemokraten verantwortlich: Peer Steinbrück als Bundesfinanzminister und Olaf Scholz als Arbeitsminister. Wir sind auch dank dieser beiden Sozialdemokraten gut und gestärkt aus der Finanz- und Arbeitsmarktkrise gekommen. Dies macht Hoffnung, dass uns dies auch bei der Coronakrise gelingt.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 27.03.2020
Bundespolitik; Diskussionsveranstaltung zum Thema „Koalitionsvertrag“ :
Nach dem Abschluss der Koalitionsvereinbarung beschäftigen sich die Mitglieder des SPD-Unterbezirks Südpfalz ausführlich mit den Ergebnisses des vorliegenden Papieres.
Auf einer ersten Diskussionsveranstaltung, die der Unterbezirk in der Veranstaltungsform „World Cafe“ durchführte, wurden in mehreren verschiedenen Gesprächsrunden zahlreiche Aspekte sowie das Für und Wider ausführlich diskutiert.
Die Gesprächsrunden hatten folgende Inhaltsschwerpunkte:
- Auswirkungen des Koalitionsvertrages auf die kommunale Ebene,
- Inhalte des Koalitionsvertrages,
- Erneuerung der SPD und
- staatspolitische Verantwortung der SPD.
Abschließend werden die Ergebnisse aller Diskussionsveranstaltungen der SPD Südpfalz in einem Schreiben an den Generalsekretär zusammengefasst. Alle Anwesenden begrüßten die Veranstaltungsform als eine moderne, die sich von dem bisher gewohnten deutlich unterscheidet.
Weitere Diskussionsveranstaltungen finden statt am:
- Samstag, 24.2.2018, 14:00 bis 16:00 Uhr, Bürgerhaus in Maximiliansau
- Sonntag, 25.2.2018, 10:30 bis 13:00 Uhr, Haus der Gemeinde in Hainfeld
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.02.2018
Bundespolitik; Eine Sternstunde in der Sozialdemokratie :
In seiner Vorstellungrede als SPD-Kanzlerkandidat und designierter SPD-Vorsitzender hat Martin Schulz am Sonntag den 29.01.2017 eine Sternstunde der Sozialdemokratie ausgelöst. Unter dem Titel „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ hat er, mit seiner Glaubwürdigkeit, klare Akzente gesetzt, wie sich die SPD für die kommenden Jahre und insbesondere für den Bundestagswahlkampf 2017 thematisch aufstellen wird. Ins Zentrum seiner Rede hat er das Kernthema der SPD „Soziale Gerechtigkeit“ gestellt. Damit hat er die Seele der Partei angesprochen, was ihm einen frenetischen Applaus beschert hat. Es war wunderbar mit anzusehen wie die Augen der Leute im Willy-Brandt-Haus geleuchtet haben. Gänsehaut pur. Man konnte auch am Fernseher förmlich spüren, dass eine Aufbruchsstimmung entfacht wurde. Dies macht sich auch dadurch bemerkbar, dass seit der Ankündigung von Sigmar Gabriel, Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat und SPD-Vorsitzender vorzuschlagen, mehr als 1000 neue Mitglieder in die SPD eingetreten sind. Phänomenal!
Ein großer Dank an Sigmar Gabriel für seine uneigennützige und sehr zukunftsoriertierte Entscheidung, Chapeau!
Wir als SPD-Südpfalz sind stolz darauf, mit unserem Antrag zum Umbau des Rentensystem einen wichtigen Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit geleistet zu haben. „Wir werden uns beim Bundestagswahlkampf voll reinhängen und für die SPD, Martin Schulz und Thomas Hitschler kämpfen“, so die Vorstandsmitglieder der AG 60plus-Südpfalz.
(W.T.)
--> zur Rede von Martin Schulz
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.01.2017
Bundespolitik; Rheinzeitung: "AG 60plus, eine Gliederung in der SPD, die niemand unterschätzen sollte" :
Na, das ist ja mal eine Aussage einer großen regionalen Zeitung in RLP zu einem Antrag der SPD-Senioren in RLP zum Thema Renten. Im Antrag „Umbau des deutschen Rentensystems“ hat sich der Vorstand der AG 60plus-RLP klar positioniert. "Hiermit haben wir den Nerv unserer Mitglieder aber auch vieler Bürgerinnen und Bürger getroffen. Auf Beschluss des Landesparteitages vom 10.12.2016 wird der Antrag im Landesparteirat (Sondersitzung im Frühjahr 2017) behandelt und darüber abgestimmt" so Günther Ramsauer, Vorsitzender der AG 60plus-RLP.
--> weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 18.12.2016
