SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
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Bundespolitik; AUF UNSERE MINISTER IN VERLASS! :
Bundespolitik; IN DER KRISE GEWACHSEN :
hERXHEIM, 27.03.2020 / In einer Krise, wie wir diese derzeit erleben, bedarf es starker Persönlichkeiten, die an ihren Aufgaben wachsen. Die SPD hat davon zwei herausragende Menschen in der Bundesregierung: Olaf Scholz als Bundesfinanzminister und Vize-Kanzler und Huberts Heil als Arbeitsminister. Auch in der Finanzkrise 2008 waren in den entscheidenden Bundesministerien zwei Sozialdemokraten verantwortlich: Peer Steinbrück als Bundesfinanzminister und Olaf Scholz als Arbeitsminister. Wir sind auch dank dieser beiden Sozialdemokraten gut und gestärkt aus der Finanz- und Arbeitsmarktkrise gekommen. Dies macht Hoffnung, dass uns dies auch bei der Coronakrise gelingt.
Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 27.03.2020
Bundespolitik; Diskussionsveranstaltung zum Thema „Koalitionsvertrag“ :
Nach dem Abschluss der Koalitionsvereinbarung beschäftigen sich die Mitglieder des SPD-Unterbezirks Südpfalz ausführlich mit den Ergebnisses des vorliegenden Papieres.
Auf einer ersten Diskussionsveranstaltung, die der Unterbezirk in der Veranstaltungsform „World Cafe“ durchführte, wurden in mehreren verschiedenen Gesprächsrunden zahlreiche Aspekte sowie das Für und Wider ausführlich diskutiert.
Die Gesprächsrunden hatten folgende Inhaltsschwerpunkte:
- Auswirkungen des Koalitionsvertrages auf die kommunale Ebene,
- Inhalte des Koalitionsvertrages,
- Erneuerung der SPD und
- staatspolitische Verantwortung der SPD.
Abschließend werden die Ergebnisse aller Diskussionsveranstaltungen der SPD Südpfalz in einem Schreiben an den Generalsekretär zusammengefasst. Alle Anwesenden begrüßten die Veranstaltungsform als eine moderne, die sich von dem bisher gewohnten deutlich unterscheidet.
Weitere Diskussionsveranstaltungen finden statt am:
- Samstag, 24.2.2018, 14:00 bis 16:00 Uhr, Bürgerhaus in Maximiliansau
- Sonntag, 25.2.2018, 10:30 bis 13:00 Uhr, Haus der Gemeinde in Hainfeld
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.02.2018
Bundespolitik; Eine Sternstunde in der Sozialdemokratie :
In seiner Vorstellungrede als SPD-Kanzlerkandidat und designierter SPD-Vorsitzender hat Martin Schulz am Sonntag den 29.01.2017 eine Sternstunde der Sozialdemokratie ausgelöst. Unter dem Titel „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ hat er, mit seiner Glaubwürdigkeit, klare Akzente gesetzt, wie sich die SPD für die kommenden Jahre und insbesondere für den Bundestagswahlkampf 2017 thematisch aufstellen wird. Ins Zentrum seiner Rede hat er das Kernthema der SPD „Soziale Gerechtigkeit“ gestellt. Damit hat er die Seele der Partei angesprochen, was ihm einen frenetischen Applaus beschert hat. Es war wunderbar mit anzusehen wie die Augen der Leute im Willy-Brandt-Haus geleuchtet haben. Gänsehaut pur. Man konnte auch am Fernseher förmlich spüren, dass eine Aufbruchsstimmung entfacht wurde. Dies macht sich auch dadurch bemerkbar, dass seit der Ankündigung von Sigmar Gabriel, Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat und SPD-Vorsitzender vorzuschlagen, mehr als 1000 neue Mitglieder in die SPD eingetreten sind. Phänomenal!
Ein großer Dank an Sigmar Gabriel für seine uneigennützige und sehr zukunftsoriertierte Entscheidung, Chapeau!
Wir als SPD-Südpfalz sind stolz darauf, mit unserem Antrag zum Umbau des Rentensystem einen wichtigen Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit geleistet zu haben. „Wir werden uns beim Bundestagswahlkampf voll reinhängen und für die SPD, Martin Schulz und Thomas Hitschler kämpfen“, so die Vorstandsmitglieder der AG 60plus-Südpfalz.
(W.T.)
--> zur Rede von Martin Schulz
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.01.2017
Bundespolitik; Rheinzeitung: "AG 60plus, eine Gliederung in der SPD, die niemand unterschätzen sollte" :
Na, das ist ja mal eine Aussage einer großen regionalen Zeitung in RLP zu einem Antrag der SPD-Senioren in RLP zum Thema Renten. Im Antrag „Umbau des deutschen Rentensystems“ hat sich der Vorstand der AG 60plus-RLP klar positioniert. "Hiermit haben wir den Nerv unserer Mitglieder aber auch vieler Bürgerinnen und Bürger getroffen. Auf Beschluss des Landesparteitages vom 10.12.2016 wird der Antrag im Landesparteirat (Sondersitzung im Frühjahr 2017) behandelt und darüber abgestimmt" so Günther Ramsauer, Vorsitzender der AG 60plus-RLP.
--> weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 18.12.2016
