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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

29.05.2020 16:37 Schluss mit Werbung für Zigaretten: Gesundheitsschutz muss Vorrang vor Wirtschaftsinteressen haben
Am Freitag wurde im Bundestag in 1. Lesung ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung debattiert. Für den SPD-Fraktionsvizen Matthias Miersch gilt: Gesundheitsschutz vor Wirtschaftsinteressen! „Werbung für Zigaretten gehört bald der Vergangenheit an – das ist gut und richtig so. Ich bin froh, dass wir endlich ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung in den Bundestag einbringen. Dafür hat

25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit

19.05.2020 20:11 Katja Mast zu Mindestlohn Pflege / Grundrente
Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel Gerade die Corona-Krise macht deutlich, wie unverzichtbar der Mindestlohn ist – und warum der Tariflohn in der Pflege so wichtig ist. Katja Mast erklärt. „Corona macht deutlich: Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel. Wenn der

19.05.2020 20:10 Thomas Hitschler und Uli Grötsch zu Karlsruher Urteil zum BND-Gesetz
Das Parlament muss die Praxis des BND zügig auf verfassungskonforme Grundlage stellen. Die Kontrolle seiner Arbeit soll dabei weiter ausgebaut werden, fordern Uli Grötsch und Thomas Hitschler.  „Der Bundesnachrichtendienst braucht klare Regeln für seine Aufklärungstätigkeit im Ausland, wie das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts eindringlich deutlich macht. Die Entscheidung der Karlsruher Richter stellt einen klaren Auftrag an

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Eine Sternstunde in der Sozialdemokratie :

Bundespolitik

In seiner Vorstellungrede als SPD-Kanzlerkandidat und designierter SPD-Vorsitzender hat Martin Schulz am Sonntag den 29.01.2017 eine Sternstunde der Sozialdemokratie ausgelöst. Unter dem Titel „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ hat er, mit seiner Glaubwürdigkeit, klare Akzente gesetzt, wie sich die SPD für die kommenden Jahre und insbesondere für den Bundestagswahlkampf 2017 thematisch aufstellen wird. Ins Zentrum seiner Rede hat er das Kernthema der SPD „Soziale Gerechtigkeit“ gestellt. Damit hat er die Seele der Partei angesprochen, was ihm einen frenetischen Applaus beschert hat. Es war wunderbar mit anzusehen wie die Augen der Leute im Willy-Brandt-Haus geleuchtet haben. Gänsehaut pur. Man konnte auch am Fernseher förmlich spüren, dass eine Aufbruchsstimmung entfacht wurde. Dies macht sich auch dadurch bemerkbar, dass seit der Ankündigung von Sigmar Gabriel, Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat und SPD-Vorsitzender vorzuschlagen, mehr als 1000 neue Mitglieder in die SPD eingetreten sind. Phänomenal!
Ein großer Dank an Sigmar Gabriel für seine uneigennützige und sehr zukunftsoriertierte Entscheidung, Chapeau!
Wir als SPD-Südpfalz sind stolz darauf, mit unserem Antrag zum Umbau des Rentensystem einen wichtigen Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit geleistet zu haben. „Wir werden uns beim Bundestagswahlkampf voll reinhängen und für die SPD, Martin Schulz und Thomas Hitschler kämpfen“, so die Vorstandsmitglieder der AG 60plus-Südpfalz.
(W.T.)

--> zur Rede von Martin Schulz

 

Homepage AG 60plus Südpfalz

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