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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Eine Sternstunde in der Sozialdemokratie :

Bundespolitik

In seiner Vorstellungrede als SPD-Kanzlerkandidat und designierter SPD-Vorsitzender hat Martin Schulz am Sonntag den 29.01.2017 eine Sternstunde der Sozialdemokratie ausgelöst. Unter dem Titel „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ hat er, mit seiner Glaubwürdigkeit, klare Akzente gesetzt, wie sich die SPD für die kommenden Jahre und insbesondere für den Bundestagswahlkampf 2017 thematisch aufstellen wird. Ins Zentrum seiner Rede hat er das Kernthema der SPD „Soziale Gerechtigkeit“ gestellt. Damit hat er die Seele der Partei angesprochen, was ihm einen frenetischen Applaus beschert hat. Es war wunderbar mit anzusehen wie die Augen der Leute im Willy-Brandt-Haus geleuchtet haben. Gänsehaut pur. Man konnte auch am Fernseher förmlich spüren, dass eine Aufbruchsstimmung entfacht wurde. Dies macht sich auch dadurch bemerkbar, dass seit der Ankündigung von Sigmar Gabriel, Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat und SPD-Vorsitzender vorzuschlagen, mehr als 1000 neue Mitglieder in die SPD eingetreten sind. Phänomenal!
Ein großer Dank an Sigmar Gabriel für seine uneigennützige und sehr zukunftsoriertierte Entscheidung, Chapeau!
Wir als SPD-Südpfalz sind stolz darauf, mit unserem Antrag zum Umbau des Rentensystem einen wichtigen Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit geleistet zu haben. „Wir werden uns beim Bundestagswahlkampf voll reinhängen und für die SPD, Martin Schulz und Thomas Hitschler kämpfen“, so die Vorstandsmitglieder der AG 60plus-Südpfalz.
(W.T.)

--> zur Rede von Martin Schulz

 

Homepage AG 60plus Südpfalz

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