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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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Pressemitteilung; Mister 60plus ist 70! :

Am Mittwoch, 4. April feiert Wolfgang Thiel, Hergersweiler, seinen 70. Geburtstag.

Anlass genug, nicht nur zu gratulieren, alles Gute für Gesund- und Zufriedenheit bei viel Lebensfreude zu wünschen, sondern auch Dank zu sagen für ein großes überdurchschnittliches Engagement in Gesellschaft und Partei, erklärte der stellv. Vorsitzende der AG 60plus-Südpfalz, Klaus Böhm, Kandel. Er sei damit auch ein Vorbild für alle Jungen im Lande dies nachzuahmen.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.04.2018

Landau, 13. März 2018
 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und der SPD-Landtagsabgeordnete sowie Vorsitzende der Landtagsfraktion Alexander Schweitzer haben am vergangenen Sonntag ihr neues Bürgerbüro in Bad Bergzabern eröffnet. Rund 60 Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung der beiden Abgeordneten, um gemeinsam die Eröffnung zu feiern. Unter den Gratulanten befanden sich unter anderem der SPD-Generalsekretär Daniel Stich, der Europaabgeordnete Michael Detjen und zahlreiche Bürgerinnen und Bürger.

„Mit dem neuen Bürgerbüro möchten wir eine weitere Möglichkeit der Begegnung und des direkten Austauschs mit den Bürgerinnen und Bürger schaffen. Landes- und Bundespolitik, zukünftig auch Europapolitik vereint in einem Bürgerbüro, davon können die Südpfälzerinnen und Südpfälzer nur profitieren. Wir freuen uns, dass schon heute so viele Menschen unser Angebot angenommen haben“, erklären Hitschler und Schweitzer.

Geplant sind flexible Bürgersprechstunden der Abgeordneten, ein regelmäßiges Europacafé mit Michael Detjen, Veranstaltungen sowie Sitzungen von Initiativen, Bürgergruppen und Vereinen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abgeordneten werden zu bestimmten Öffnungszeiten mehrmals in der Woche vor Ort ansprechbar sein. Das Bürgerbüro selbst befindet sich in der Marktstraße 27. Telefonisch ist das Büro unter der 06343/9891610 sowie per E-Mail unter thomas.hitschler@bundestag.de oder wahlkreis@alexander-schweitzer.de erreichbar.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.03.2018

Pressemitteilung; Bananenrepublik Deutschland :

Man muss sich nur mal vorstellen, wenn die Sozialdemokraten einen mafiösen Korruptions-Sumpf aufgebaut hätten, wie dies die CDU mit Kohl und seinen „schwarzen Kassen“ gemacht haben. Die ARD-Reportage & Dokumentation vom 04.12.2017, „Bimbes – Die schwarzen Kassen des Helmut Kohl“, hat ein abgrundtiefes Loch aufgetan, dass die Niederungen einer korrupten Bananenrepublik aufzeigt.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 03.01.2018

Die 1000ste Unterstützer-Unterschrift für Nicole Zor als neue Landrätin für den Kreis GER, leistete heute am Infostand der AG 60plus in der Kandeler Hauptstraqsse,  die 84jährige Frau Lilli Münz aus Neuburg, die neben ihren Einkäufen auch am Infostand Station machte.

Auf die Frage von Klaus Böhm, warum sie Nicole Zor unterstütze und per Briefwahl schon gewählt hat, erklärte Frau Münz: "Ich kenne Nicole aus Neuburg als junge, dynamische und innovative Frau, die eine gute Landrätin abgeben würde, damit im Kreishaus ein frischer Wind einzieht".

Über ein solche Einschätzhung freute sich natürlich Nicole Zor, die Kandidatin als auch ihr ständiger Begleiter bei den Laufetappen, Hellmuth Varnay aus Kandel.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 10.05.2017

Die Mitglieder der AG 60plus- Südpfalz bestätigten bei der Wahl in der UB- Konferenz ihre Vorstandsspitze. Wolfgang Thiel bisheriger und neuer Vorsitzender erhält 100 % der abgegeben Stimmen. Inhalt der Konferenz war es, Rechenschaft für die beiden letzten Jahre abzulegen, die Ziele für die beiden nächsten Jahre zu nennen und den Vorstand, sowie Delegierte für übergeordnete Gliederungen der AG 60plus zu wählen.

--> weitere Infos

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 29.04.2017

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