SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen

23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

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Nachrichten zum Thema Pressemitteilung :

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Pressemitteilung; Arno Rinck ist verstorben :

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe SPD- Freunde,

ich habe die traurige Pflicht, Euch vom Tode von Arno Rinck aus Oberotterbach zu unterrichten. Er ist nach einem tragischen Unfall am Montag, den 20. August 2018 im Alter von 82 Jahren verstorben. Die Beisetzung findet im engsten Familienkreis statt.

Arno war zuletzt im SPD-Ortsverein Dörrenbach beheimatet. Er war ein unermüdlicher Kämpfer für die SPD. Bei Wahlkämpfen hat er, auch noch im hohen Alter, mit großer Einsatzkraft bei der Plakatierung und Hausbesuchen mitgeholfen. Es gab keine SPD-Veranstaltung in der Südpfalz, bei der Arno fehlte. Schon von weitem war er durch seine rote Kappe (sein Markenzeichen) erkennbar. Auch in der AG 60plus war er der treueste Teilnehmer bei unseren Stammtischen, Wanderungen und politischen Veranstaltungen.
Wir verlieren mit Arno Rinck einen guten, treuen Genossen. Wir werden ihm ein ehrenvolles Gedenken bewahren.

Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus im GV- Bad Bergzabern

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.08.2018

Pressemitteilung; Förderung eines Sozialen Jahres für möglichst viele junge Leute :

Die gerade begonnene Diskussion um ein „Pflichtjahr“, läuft bei den Senioren in der SPD-RLP schon seit einigen Monaten. Die AG 60plus-Südpfalz hat dazu den Antrag „Förderung eines Sozialen Jahres für möglichst viele junge Leute“ gestellt, der vom Vorstand der AG 60plus-RLP am 06.08.2018 einstimmig angenommen wurde und nun den Landes- und Bundesparteigremien zugeführt wird. „Mit der Umsetzung dieses Antrages erreichen wir, dass mehr junge Leute ein soziales Jahr absolvieren werden, ohne das dazu unser Grundgesetz bzw. die Europäische Menschenrechtskonvention verändert werden muss. Wir wollen für diesen Antrag u.a. auch bei den Jusos, der AfA und der AsF werben", sagten Günther Ramsauer, Vorsitzender der AG 60plus-RLP und Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus-Südpfalz.

Auszug aus dem Antrag:

Mit dem freiwilligen sozialen Jahr können die jungen Menschen folgende Ziele erreichen:

einen Einblick bekommen in die Lebenswirklichkeit unserer Gesellschaft, z.B. im Bereich der KiTas, in der Alten-/Behindertenpflege oder in anderen sozialen Einrichtungen. Sie lernen reale Lebenssituationen kennen und Empathie für Mitmenschen zu entwickeln.
den Zusammenhalt unserer Gesellschaft mit aufbauen helfen.

Anreize für ein soziales Jahr können u.a. sein:

Wesentlich bessere Entlohnung
Erleichterter Zugang zu den Weiterbildungseinrichtungen
Vorteile/Bevorzugung bei der Arbeitsplatzsuche
Renten-Punkte

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.07.2018

Pressemitteilung; Prof. Dr. Klaus Jung ist verstorben :

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe SPD-Freunde,

ich habe die traurige Pflicht, Euch vom Tode von Prof. Dr. Klaus Jung zu unterrichten. Er ist am Donnerstag, den 10.05.2018 nach zweijähriger schwerer Krankheit im Alter von 76 Jahren verstorben. Die Trauerfeier findet am Donnerstag, den 17. Mai 2018 um 14:00 Uhr in der Marktkirche zu Bad Bergzabern statt (siehe Traueranzeige).

Der bekannte Universitätsprofessor lebte nach seiner Emeritierung in der Südpfalz und hat sich ehrenamtlich, vielseitig engagiert: Bürgermeister in Gleiszellen-Gleishorbach, Seniorenbeirat der VG-Bad Bergzabern, Gesundheitsgespräche Bad Bergzabern, Kunst- und Kulturnetzwerk Bad-Bergzaberner-Land (KuKuN), u.v.m.
Auch bei der AG 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern war der Sportmediziner aus Leidenschaft oft zu Gast beim politischen Stammtisch und hat dort mit einer ganzen Vortragsreihe die Seniorinnen und Senioren über viele Gesundheitsthemen aufgeklärt und weitergebildet.

Wir werden Klaus Jung ein ehrenvolles Gedenken bewahren.

Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus im GV-Bad Bergzabern

--> Traueranzeige

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.05.2018

Pressemitteilung; Generalsekretär Lars Klingbeil bei Frühlingsfest der SPD Südpfalz :

29.4.2018

Ein voller Erfolg war das erste Frühlingsfest der SPD Südpfalz in der Vinothek Messmer in Burrweiler am vergangenen Sonntag. Wie der UB-Vorsitzende Thomas Hitschler den zahlreichen Gästen erläuterte, habe der UB-Vorstand beschlossen, anstelle des traditionellen Neujahrsempfangs ein Frühlingsfest durchzuführen. Wie der gute Zuspruch zeige, habe sich dieser Beschluss als richtig erwiesen.

Als Ehrengast konnte Thomas Hitschler den Generalsekretär der Bundes-SPD, Lars Klingbeil, begrüßen. In seiner Ansprache betonte der Generalsekretär, dass sich das Willy-Brandt-Haus intensiv Gedanken darüber mache, wie die Erneuerung der Partei auszusehen habe und wohin der Weg der Partei führe. Zur Erneuerung gehöre auch, dass man gut regiere und den Koalitionsvertrag richtig umsetze. Lars Klingbeil nannte hier die Themen Umwandlung von Vollzeit in Teilzeit, sozialer Arbeitsmarkt und Europapolitik. Europapolitisch gelte es, weg von der Sparpolitik hin zu einer Investitionspolitik zu kommen.

Erneuerung bedeute auch, in der Bevölkerung verloren gegangenes Vertrauen wieder zu gewinnen. Der Generalsekretär betonte: „Ich wünsche mir eine SPD, die klar und erkennbar ist. Ich möchte eine SPD, die für programmatische Klarheit steht. Die Programmatik ist laut Generalsekretär Klingbeil Kern der Erneuerung. Zur Erneuerung gehörten aber auch die Vielfalt in der Partei und die Beteiligung der Mitglieder. Mitgliederbeteiligung sei ein wichtiges Element in dem gesamten Erneuerungsprozess.

Bei der Veranstaltung in Burrweiler konnte Thomas Hitschler auch den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Alexander Schweitzer, die beiden Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz und Katrin Rehak-Nitsche sowie Kurt Beck, Ministerpräsident a.D. und die Sprecherin der JUSOS Südpfalz, Paule Albrecht begrüßen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.04.2018

Pressemitteilung; Der Seniorenbeirat SÜW hat endlich seine Satzung :

Heute (09.04.2018 um 15:00 Uhr) hat der Kreistag SÜW die Satzung für den Seniorenbeirat SÜW einstimmig beschlossen.
Nach beharrlicher, mehrjähriger Überzeugungsarbeit der AG 60plus-Südpfalz durch Alexander von Rettberg und Wolfgang Thiel aber auch durch Mitstreiter anderer Parteien, hat der Seniorenbeirat SÜW nun endlich seine Satzung erhalten. Kernstück der Satzung ist, dass der Beirat seinen Vorstand aus seiner Mitte heraus wählt. „Dadurch versprechen wir uns einen wichtigen Impuls für die Seniorenarbeit im Kreis“, sagten die beiden Protagonisten.
Die Satzung tritt nun in Kraft, kommt aber erstmalig in der Legislaturperiode 2019 – 2024 zur Anwendung. Trotzdem ein wichtiger Erfolg für die Senioren!

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.04.2018